Mein Recht als Schwerbehinderter

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1 Beck-Rechtsberater Mein Recht als Schwerbehinderter Erwerbstätigkeit. Sozialleistungen Steuern' Nachteilsausgleiche Von Dr. Monika Majerski-Pahlen Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht und Dr. Ronald Pahlen Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht 8. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag.

2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis.. Abkürzungsverzeichnis V IX XV Einleitung... 1 I. Entstehung und Entwicklung des Schwerbehindertenschutzes Aufgabe und Inhalt des Schwerbehindertenschutzes 5 A. Geschützter Personenkreis 9 I. Der Begriff des schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte 11 III. Abgrenzung zu verwandten Rechtsbegriffen 13 IV. Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft 16 V. Der Wegfall des Schwerbehindertenschutzes 20 B. Rechte des schwerbehinderten Menschen bei Erwerbstätigkeit 23 I. Aufgrund eines Arbeitsverhältnisses Bei Beschäftigung in Heimarbeit III. Bei Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Mensehen 133 IV. Bei Beschäftigung als Beamter, Richter und Soldat 137 V. Bei selbstständiger Tätigkeit 142 C. Von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit unabhängige Rechte des schwerbehinderten Menschen 145 I. Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche Versorgungsrechtliche Ansprüche 163 III. Leistungen der Grundsicherung 174 D. Steuerliche Erleichterungen 179 I. Lohn- bzw. Einkommensteuer Umsatzsteuer 191 III. Vermögensteuer 191 IV. Grundsteuer 192 V. Erbschaft- und Schenkungsteuer 193 VII

3 Inhaltsübersicht VI. Kraftfahrzeugsteuer 193 VII. Hundesteuer 195 E. Sonstige Erleichterungen 197 I. Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr 197 1I. Vergünstigungen für Halter und Benutzer von Fahrzeugen 204 IlI. Rundfunk-, Fernseh- und Fernsprechgebührenbefreiung 21 I IV. Bevorzugte Herstellung eines Fernsprechanschlusses 215 V. Postversand für Blinde 215 VI. Postrentendienst 215 VII. Wohn- und Kindergeld 216 VIII. Wohnungsbauförderung 217 IX. Wohnungsbindung 218 X. Sparförderung 219 XI. Preisermäßigungen 219 Anhang 221 Sachverzeichnis.. 269

4 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XV Einleitung. I. Entstehung und Entwicklung des Schwerbehindertenschutzes Aufgabe und Inhalt des Schwerbehindertenschutzes 5 A. Geschützter Personenkreis 9 I. Der Begriff des schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte 11 III. Abgrenzung zu verwandten Rechtsbegriffen 13 IV. Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft 16 V. Der Wegfall des Schwerbehindertenschutzes.. 20 B. Rechte des schwerbehinderten Menschen bei Erwerbstätigkeit 23 I. Aufgrund eines Arbeitsverhältnisses Bei Begründung des Arbeitsverhältnisses 23 a) Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe 23 b) Bevorzugte Einstellung von schwerbehinderten Menschen 28 c) Benachteiligungsverbot 31 aal Grundsatz 31 bb) Verfahrensfragen 31 ce) Rechtsfolgen eines Verstoßes 31 d) Arbeitsaufnahme und Sozialversicherungsschutz Während des Arbeitsverhältnisses 35 a) Arbeitsrechtliche Ansprüche 35 aa) Beschäftigung 36 bb) Förderung und Beförderung 41 ce) Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung 43 dd) Ausgestaltung und Sicherheit des Arbeitsplatzes ee) Vergütungsanspruch 46 IX

5 x ff) Mehrarbeit 51 gg) Zusatzurlaub 52 b) Sozialversicherungsrechtliche Anspruche 62 aal Leistungen zur Teilhabe 63 bb) Besonderheiten in den neuen Bundesländern 68 cc) Geldleistungen 69 aaa) Kranken-, Verletzten-, Versorgungskrankenund Übergangsgeld. 70 bbb) Unfall- und Versorgungsrenten 72 ccc) Rente beim Vorliegen von Berufsunfähigkeit Bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 76 a) Rechte bei der Kündigung 78 aal Allgemeines 78 bb) Geschützter Personenkreis 79 cc) Zustimmung des Integrationsamtes 84 dd) Rechtsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers 95 ee) Sonstige Schutzbestimmungen 101 ff) Kündigungsfrist 101 b) Erweiterter Beendigungsschutz 102 c) Rechte bei sonstiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses 104 aal Befristung 104 bb) Auflösende Bedingung 106 cc) Anfechtung des Arbeitsvertrages 106 dd) Aussperrung 108 ee) Widerspruch des Betriebsrats 109 d) Verlust des Beendigungsschutzes 109 e) Ende des Sozialversicherungsschutzes Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 113 a) Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung 113 b) Grundsicherung für Arbeitsuchende. 117 c) Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger 118 aal Hilfe zum Lebensunterhalt (Mehrbedarf) 119 bb) Hilfe in besonderen Lebenslagen 120 cc) Grundsicherung im Alter Beim Ausscheiden aus dem Erwerbsleben 123 a) Rente wegen Erwerbsminderung 124 b) Altersrente für schwerbehinderte Menschen

6 H. Bei Beschäftigung in Heimarbeit 129 III. Bei Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen 133 IV. Bei Beschäftigung als Beamter, Richter und Soldat 137 V. Bei selbstständiger Tätigkeit 142 C. Von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit unabhängige Rechte des schwerbehinderten Menschen Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche Krankenversicherungsrechtlichc Ansprüche 145 a) Beitrittsrecht 147 b) Ausstattung mit Hilfsmitteln 148 c) Familienversicherung für schwerbehinderte Kinder Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Unfallversicherungsrechtliche Ansprüche 155 a) Voraussetzungen des Versicherungsschutzes 155 b) Sachleistungen, c) Geldleistungen Rentenversicherungsrechtliche Ansprüche 161 H. Versorgungsrechtliche Ansprüche Voraussetzungen Sach- und Geldleistungen Sonderrechte für Schwerbeschädigte Leistungen der Kriegsopferfürsorge 172 IlI. Leistungen der Grundsicherung 174 D. Steuerliche Erleichterungen Lohn- bzw. Einkommensteuer Pauschbeträge Außergewöhnliche Belastungen 183 a) Krankheitskosten 185 b) Kosten einer Privatschule 186 c) Kraftfahrzeugkosten 186 d) Beschäftigung einer Hausgehilfin oder Haushaltshilfe 188 c) Heim- oder pflegeunterbringung 189 f) Steuerermäßigung für haushaltsnahe Beschäftigungen und Dienstleistungen Werbungskosten 190 II. Umsatzsteuer 191 HI. Vermögensteuer 191 XI

7 IV Grundsteuer 192 V Erbschaft- und Schenkungsteuer 193 VI. Kraftfahrzeugsteuer 193 VII. Hundesteuer 195 E. Sonstige Erleichterungen 197 I. Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr Berechtigter Personenkreis Beförderungspflicht Nah- und Fernverkehr Vergünstigungen für Halter und Benutzer von Fahrzeugen Kfz-Versicherung Haftpflichtversicherung für elektrisch betriebene Krankenfahrzeuge Parkplatzreservierung Parkerleichterungen Befreiung von der Gurtanlegepflicht Smog-Plakette/Umweltzone Gebührenermäßigung Beitragsermäßigung 211 III. Rundfunk-, Fernseh- und Fernsprechgebührenbefreiung 211 IV Bevorzugte Herstellung eines Fernsprechanschlusses 215 V Postversand für Blinde 215 VI. Postrentendienst 215 VII. Wohn- und Kindergeld 216 VIII. Wohnungsbauförderung 217 IX. Wohnungsbindung 218 X. Sparförderung 219 XI. Preisermäßigungen 219 Anhang Übersicht 221 I. Regelsätze für die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII Übersicht über die Nachteilsausgleiche 224 XII

8 III. Übersicht über die Nachteilsausgleiche für schwerbehinderte Halter eines Kraftfahrzeuges 227 IV. Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) 228 V. Fünfte Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes (Nahverkehrszügeverordnung - SchwbNV) VI. Änderungsanzeige im Rentenservice der Deutschen Post AG 236 VII. Einkommensgrenzen im sozialen Wohnungsbau 238 VIII. Anschriften Landesversorgungsämter Integrationsämter Sonstige Auskunftsstellen, Vereinigungen und Verbände 255 a) Beratungsstellen, über die Rehabilitationsberater der Deutschen Rentenversicherung Bund erreichbar sind 255 b) Kostenlose Aufklärung, Auskunft und Beratung zur Rentenversicherung 261 c) Sonstige wichtige Adressen 265 Sachverzeichnis 269