UWG. Praktikerkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ERICH SCHMIDT VERLAG. von Cornelius Matutis Rechtsanwalt

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1 UWG Praktikerkommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von Cornelius Matutis Rechtsanwalt ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck: Strauss, Mörlebach

3 Vorwort Der Kommentar wendet sich primär an Praktiker. Die knappe, präzise und meinungsbildende Kommentierung ermöglicht eine schnelle Erschließung des neuen Wettbewerbsrechts. Muster für die im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht regelmäßig anfallenden Schreiben und Schriftsätze sowie ein Zugang zu einer umfassenden Urteilsdatenbank stärken die Praxistauglichkeit des Werks. Die meisten der zitierten Urteile können direkt im Internet abgerufen werden. Der Schlüssel hierfür ist die 5-Stellige Nummer in den Fußnoten hinter dem jeweiligen Urteil. Diese Nummer muss auf der Website für eine Volltextansicht in das entsprechende Menüfeld eingegeben werden. Somit werden die Zeiten, in denen man Fundstellen in alten Zeitschriften heraussuchen musste, in die Vergangenheit verwiesen. Da das Wettbewerbsrecht zum großen Teil Richterrecht ist, bietet die Möglichkeit, die Urteile im Volltext abrufen zu können, einen besonderen praktischen Mehrwert für den Nutzer. Für eine entsprechende alphabetische Auswahl der Urteile kann darüber hinaus meine Kanzleiseite genutzt werden. Besonderen Dank schulde ich meiner Ehefrau Saskia und Timo Winzler sowie den zahlreichen Helfern, die eine kurzfristige Umsetzung dieses Werkes ermöglicht haben. Ich wünsche dem Werk eine gute Aufnahme in der Praxis und möchte gleichzeitig alle Leser einladen, mir Hinweise, Anregungen und Kritik im Sinne einer konsequenten praxisorientierten Weiterentwicklung des Kommentars über den Verlag oder direkt an mich unter zukommen zu lassen. Berlin, im Oktober 2004 Cornelius Matutis 5

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Gesetzestext UWG Kommentierung Einführung Zweck des Gesetzes Definition Verbot unlauteren Wettbewerbs Beispiele unlauteren Wettbewerbs Irreführende Werbung Vergleichende Werbung Unzumutbare Belästigung Beseitigung und Unterlassung Schadensersatz Gewinnabschöpfung Verjährung Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Einigungsstellen Strafbare Werbung Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Verwertung von Vorlagen Verleiten und Erbieten zum Verrat Änderungen anderer Rechtsvorschriften Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Inkrafttreten, Außerkrafttreten

5 Inhaltsverzeichnis Muster: A. Muster einer Abmahnung direkt durch Mitbewerber B. Muster einer Abmahnung mittels Rechtsanwalt C. Muster einer Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung (RA) D. Muster einer alternativen Unterlassungs-/ Verpflichtungserklärung E. Muster eines Antrages auf Einleitung eines Einigungsstellenverfahrens F. Muster eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung G. Muster einer eidesstattlichen Versicherung H. Muster eines Zustellungsauftrages I. Muster einer Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung. 266 J. Muster einer Abschlusserklärung K. Muster eines Aufhebungsantrages gemäß 936, 937 ZPO L. Muster einer Schutzschrift M. Muster eines Widerspruches N. Muster eines Antrages auf Erhebung der Hauptsacheklage O. Muster eines Ordnungsmittelantrages gemäß 890 ZPO Fundstellenverzeichnis Stichwortverzeichnis