Teilzeitarbeit. Ein Leitfaden für die Praxis. von. Dr. Bertram Zwanziger. Richter am Bundesarbeitsgericht. und. Brigitta Winkelmann

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1 Teilzeitarbeit Ein Leitfaden für die Praxis von Dr. Bertram Zwanziger Richter am Bundesarbeitsgericht und Brigitta Winkelmann Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeits- und Sozialrecht ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN-13: ISBN-10: ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz und Druck: Danuvia Druckhaus, Neuburg a. d. Donau

3 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Arbeitsrechtliche Aspekte der Teilzeitarbeit (Zwanziger) I. Grundsätzliche Fragen II. Abwicklung von Teilzeitarbeitsverhältnissen III. Sonderformen der Teilzeitarbeit IV. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit nach dem TzBfG.. 46 V. Ansprüche auf Teilzeitarbeit nach anderen Vorschriften VI. Anspruch auf Verlängerung der Arbeitszeit VII. Auswirkungen von Arbeitszeitänderungen auf das Arbeitsverhältnis VIII. Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz IX. Teilzeitarbeit und Betriebsverfassung Zweiter Teil: Sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Teilzeitarbeit (Winkelmann) I. Die geringfügige Beschäftigung II. Der Sonderfall: Geringfügige Beschäftigung im privaten Haushalt III. Die Gleitzone IV. Die Teilzeitarbeit oberhalb der Gleitzone Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

4 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Arbeitsrechtliche Aspekte der Teilzeitarbeit (Zwanziger) I. Grundsätzliche Fragen Teilzeitarbeit im Spannungsverhältnis der Interessen Begriff der Teilzeitarbeit Zahlenstaffeln im Gesetz II. Abwicklung von Teilzeitarbeitsverhältnissen Gleichbehandlung a) Allgemeine Grundsätze aa) Rechtsgrundlage bb) Anwendungsbereich cc) Struktur b) Einzelfälle c) Rechtsfolgen d) Wegfall der Vollzeitkraft e) Prozessuale Probleme aa) Darlegungs- und Beweislast bb) Streitgegenstand Urlaub Ausbildungsanspruch III. Sonderformen der Teilzeitarbeit Arbeit auf Abruf a) Grundsätze b) Bestimmte Arbeitszeit aa) Wöchentliche Arbeitszeit bb) Tägliche Arbeitszeit cc) Unzulängliche Vereinbarung dd) Unzulänglicher Abruf c) Mindestankündigungsfrist

5 10 d) Sonstige Anforderungen an die Festlegung der Arbeitszeit/Entgelt ohne Arbeitsleistung Arbeitsplatzteilung (job-sharing) IV. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit nach dem TzBfG Das Vorfeld: Ausschreibungs- und Informationspflichten a) Ausschreibung als Teilzeitarbeitsplatz b) Informationspflichten Inhalt des Anspruches auf Verringerung Anwendbarkeitsvoraussetzungen Materielle Voraussetzungen a) Gesetzliche Struktur b) Prüfungsmaßstab aa) Prüfungsfolge bb) Verhältnis zum Kündigungsschutzrecht cc) Verfassungsmäßigkeit c) Prüfgegenstand d) Einzelfälle aa) Servicekonzept bb) Pädagogisches oder Betreuungskonzept cc) Besondere Grundrechte dd) Betriebsablauf ee) Schichtbesetzung/Ersatzkraft ff) Dauernde Überstunden gg) Arbeitnehmerüberlassung hh) Einstellung einer Vollzeitkraft bei Überstundenabbau 57 ii) Überforderungsschutz e) Tarifliche Konkretisierung Verfahren im Betrieb a) Geltendmachung durch den Arbeitnehmer b) Verhandlungsphase aa) Verhandlungsobliegenheit bb) Rechtsfolgen (1) Verstoß gegen die Obliegenheit (2) Erfüllung der Obliegenheit c) Ablehnung Prozessuale Probleme a) Antrag b) Darlegungs- und Beweislast

6 c) Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung d) Vorläufige Vollstreckbarkeit/einstweilige Verfügung e) Revisionsrecht V. Ansprüche auf Teilzeitarbeit nach anderen Vorschriften Allgemeines Anspruch während der Elternzeit a) Rechtsgrundlage b) Voraussetzungen aa) Persönliche und unternehmensbezogene Voraussetzungen bb) Materielle Grenzen c) Inhalt d) Innerbetriebliches Verfahren e) Spätere Änderungen f) Verhältnis zum Anspruch auf Elternzeit g) Gerichtliches Verfahren h) Schadensersatz Schwerbehinderte Menschen a) Voraussetzungen b) Anspruchsinhalt c) Gegenrechte des Arbeitgebers d) Rückkehr zur Vollzeittätigkeit, Verlängerung der Arbeitszeit e) Durchsetzung des Anspruchs f) Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung Verhältnis der Vorschriften zueinander und zum Anspruch nach 8 TzBfG VI. Anspruch auf Verlängerung der Arbeitszeit Allgemeine Vorgaben Voraussetzungen Inhalt des Anspruches Ansprüche nach anderweitiger Besetzung VII. Auswirkungen von Arbeitszeitänderungen auf das Arbeitsverhältnis VIII. Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz Kündigungsverbote a) Verweigerung eines Arbeitszeitwechsels

7 b) Ausscheiden des job-sharing Partners c) Wahrnehmung von Rechten nach dem TzBfG d) Änderungskündigung mit dem Ziel benachteiligender Arbeitsbedingungen Arbeitsdauerbezogene Kündigungen a) Fallgruppen b) Möglichkeit von Beendigungskündigungen c) Änderungskündigung aa) Kündigungsgründe bb) Sozialauswahl Kündigungen bezogen auf die Lage der Arbeitszeit Sozialauswahl bei Beendigungskündigungen IX. Teilzeitarbeit und Betriebsverfassung Allgemeines Information des Betriebsrates Mitbestimmung bei der Arbeitszeit Verhältnis zum Anspruch nach 8 TzBfG a) Überschneidungen b) Rechtsfolge c) Auslegung von Betriebsvereinbarungen Verhältnis zu sonstigen Ansprüchen auf Verringerung der Arbeitszeit Teilzeitbezogene Zustimmungsverweigerungsgründe a) Allgemeiner Rahmen b) Verweigerungsgründe im Einzelnen aa) Verstoß gegen die Ausschreibungspflicht und die Informationspflicht nach 7 Abs. 1 und 2 TzBfG bb) Widerspruch wegen Benachteiligung Teilzeitbeschäftigter cc) Einstellung oder Versetzung trotz Verlängerungsanspruchs Berufsbildung Übernahme und Vereinbarungen Zweiter Teil: Sozialversicherungsrechtliche Aspekte der Teilzeitarbeit (Winkelmann) I. Die geringfügige Beschäftigung Formen der geringfügigen Beschäftigung

8 II. 2. Entgeltgrenze a) Regelmäßiges Entgelt b) Einmalige Zahlungen c) Schwankendes Entgelt d) Arbeitszeitkonten e) Überschreiten der Entgeltgrenze aa) Gelegentliches Überschreiten der Entgeltgrenze bb) Rückwirkende Entgelterhöhungen f) Einkommenserhöhungen ohne Auswirkung auf die Sozialversicherungspflicht Versicherungspflicht trotz Unterschreitens der Entgeltgrenze Die kurzzeitige Beschäftigung a) Die Begrenzung b) Der Zeitrahmen c) Keine berufsmäßige Beschäftigung d) Überschreiten des Zeitrahmens Die Bewertung mehrerer Beschäftigungen und Tätigkeiten Die soziale Absicherung geringfügig Beschäftigter a) Krankenversicherung und Pflegeversicherung b) Rentenversicherung c) Arbeitslosenversicherung d) Unfallversicherung Der Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit Arbeitgeberpflichten a) Zahlung der Pauschalabgabe b) Haftung des Arbeitgebers Der Sonderfall: Geringfügige Beschäftigung im privaten Haushalt Allgemeines Beschäftigung im privaten Haushalt Mehrere Beschäftigungen Soziale Absicherung Arbeitgeberpflichten a) Zahlung der Pauschalabgaben b) Der Haushaltsscheck c) Verfahrensfragen d) Steuerliche Fragen

9 III. Die Gleitzone Allgemeines Beitragsermittlung a) Bei einzelner Beschäftigung b) Bei mehreren Beschäftigungen c) Nettoentgeltvereinbarungen Die soziale Absicherung Beschäftigter in der Gleitzone a) Rentenversicherung b) Krankenversicherung/Pflegeversicherung c) Arbeitslosenversicherung IV. Die Teilzeitarbeit oberhalb der Gleitzone Krankenversicherung Pflegeversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung a) Arbeitslosigkeit und Nebenbeschäftigung b) Beschäftigung trotz geringzeitiger Tätigkeit c) Bemessungszeitraum bei Teilzeit d) Zumutbarkeit einer Teilzeitbeschäftigung Unfallversicherung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis