Leitfaden Mini-Job, Ich-AG und Wir-AG

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1 Leitfaden Mini-Job, Ich-AG und Wir-AG von Stephan Rittweger Richter am Bayerischen LSG, München 2. Auflage Juristische Gesamtbibliothek Technische Universität Darmstacfl $6388? Verlag C.H. Beck München 2005

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Linkverzeichnis XIII XVII XVIII 1. Teil. Mini-Job 1 A. Mini-Job und Nebenjob 1 I. Voraussetzungen der Geringfügigkeit 1 1. Allgemeines 1 2. Geringfügig entlohnte Beschäftigungen Euro Beschäftigungen 2 a) Entgeltgrenze 2 aa) Einmalzahlungen 2 bb) Phantomlohn 3 cc) Schwankender Verdienst 3 dd) Arbeitszeitkonten 4 ee) Steuer- und Sozialversicherungsfreie Einnahmen - Zulässige Aufstockung der 400,- Grenze 5 b) Mehrere Beschäftigungen 7 aa) Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen 8 bb) Haupt-und Nebenjob 8 aaa) Ein Nebenjob 8 bbb) Mehrere Nebenjobs 9 cc) Geringfügig entlohnte und kurzzeitige Beschäftigung 10 dd) Sonderfälle 10 ee) Arbeitslosenversicherung 10 c) Pauschalabgabe 25% 11 aa) Krankenversicherung 11 bb) Rentenversicherung und Aufstockungen 13 cc) Arbeitslosenversicherung 15 dd) Unfallversicherung 15 ee) Pauschalsteuer 2% 16 ff) Vereinfachtes Meldeverfahren Kurzfristige Beschäftigungen - 2 Monate oder 50 Arbeitstage 17 a) Regelmäßigkeit - Rahmenvereinbarungen 17

3 VIII Inhaltsverzeichnis b) Zeitliche Begrenzung 18 c) Kurzfristige und geringfügige Beschäftigung 19 d) Mehrere kurzfristige Beschäftigungen 20 e) Kurzfristige Beschäftigung im Nebenjob 20 f) Keine Berufsmäßigkeit bei Entgelt über 400,- monatlich Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung 21 II. Arbeitgeberpflichten - Überprüfung, Feststellung und Haftungserleichterung 21 III. Nebentätigkeitsgenehmigung 23 IV. Arbeitgeberpflichten - Aufzeichnung und Dokumentation, Neuregelungen des SchwarzArbG 24 V. Rentabilitätsüberlegungen Vergleich kurzfristige - geringfügig entlohnte Beschäftigung Ehegattenbeschäftigung 26 VI. Verwaltungsverfahren Deutsche Rentenversicherung Weiterleitung der Pauschalen Betriebsprüfung : 28 B. Gleitzone 29 I. Errechnung des Bemessungsentgelts in der Gleitzone 30 II. Berechnungsbeispiel (2004) ' 31 III. Mehrere Beschäftigungen 32 IV. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Status Leistungsansprüche 33 V. Aufstockung der Rentenbeiträge 34 VI. Lohnfortzahlungsumlage 35 VII. Kurzarbeitergeld, Schlechtwettergeld und Altersteilzeit 35 VIII. Melderecht 36 C. Übersicht geringfügige Beschäftigungen 37 D. Entwicklung des Gesetzes und Kritik 38 E. Geringfügige Beschäftigungen in Privathaushalten 41 I. Grundsätze 41 II. Beschäftigung im Privathaushalt Haushaltsnahe Beschäftigung Begründung durch Privathaushalt Tätigkeit ausschließlich in Privathaushalten 43

4 Inhaltsverzeichnis IX 4. Zusammenrechnung mit weiteren Beschäftigungen III. Sozialversicherung Krankenversicherung Rentenversicherung Unfallversicherung 45 IV. Entgeltfortzahlung 46 V. Haushaltsscheck-Verfahren 46 VI. Betriebsprüfung 47 VII. Steuerliche Vorteile 48 VIII. Verfahren der Minijob-Zentrale 49 F. Studieren und Erwerbstätigkeit 50 I. Dauerbeschäftigung Haupterwerb Nebenerwerb 50 II. Aushilfsjobs: Mini-Jobs und Kurzfristige Beschäftigungen Mini-Jobs Kurzfristige Beschäftigungen 51 III. Praktika 52 IV. Steuerpflicht 52 V. Übersicht Dauerbeschäftigung Aushilfsjobs über Praktika 54 G. Arbeitsrecht und geringfügige Beschäftigungen 55 I. Schriftform und zwingender Inhalt 55 II. Gleichbehandlungsgrundsatz 56 III. Kündigungsschutz Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Änderungskündigung Wochen-Klagefrist 58 IV. Kündigungsfristen 58 V. Schriftform der Kündigung 59 VI. Tarifgeltung, insbes. Tariflohn 59 VII. Entgeltfortzahlung 59 VIII. Urlaub 60 IX. Sonderleistungen, insbesondere Urlaubs- und Weihnachtsgeld 60

5 X Inhaltsverzeichnis X. Nebenpflichten Arbeitgeber 61 XI. Betriebsverfassung und Mitbestimmung 61 XII. Schwellenwerte 62 XIII. Schwerbehinderte Menschen 62 H. Exkurs: Entgeltfortzahlung bei Arbeitgebern bis 30 Beschäftigten - Umlagepflicht und Erstattungsanspruch 64 I. Grundsätze 64 II. Umlagepflichtige/anspruchsberechtigte Arbeitgeber 64 III. Verfahren 65 IV. Umlagehöhe Umlage Ul Umlage U2 66 V. Erstattungshöhe 66 VI. Antragsformular Teil. Ich-AG und Wir-AG 67 A.Ich-AG 67 I. Der Hartz-Vorschlag und seine Umsetzung 67 II. Ich-AG und Wir-AG 68 III. Fördervoraussetzungen nach 4211 SGB III Hauptberufliche Tätigkeit - Nebentätigkeit Leistungsbezug Sperrzeiten und Leistungsausschluss Tragfähigkeitsbescheinigung Selbständige Tätigkeit Prognose-Einkommen maximal ,- /Jahr Antrag Tätigkeitsaufnahme bis Erneute Förderung Meldepflichten 78 IV. Steuerfreiheit 78 V. Sozialversicherung Rentenversicherung 78 a) Versicherungspflicht 78 b) Beitragshöhe 79 c) Höhe der Altersrentenanwartschaft Kranken- und Pflegeversicherung 80 a) Versicherungsfreiheit 80 b) Keine Familienversicherung 80 c) Beitragshöhe Arbeitslosenversicherung Künstler und Publizisten 81

6 Inhaltsverzeichnis XI VI. Förderungsleistungen bei Wir-AG/Beschäftigung von Arbeitnehmern Einstellungszuschuss bei Neugründungen Weitere Hilfen 82 VII. Ich-AG im Handwerksbereich 83 VIII. Unseriöse Gründungen 86 B. Ich-AG als arbeitsrechtlicher Arbeitnehmer 88 C. Alternative: Überbrückungsgeld 89 I. Voraussetzungen 89 II. Sperrzeiten 90 III. Leistungshöhe 91 IV. Steuerfreiheit 92 V. Antrag 92 VI. Scheitern der Selbständigkeit 92 VII. Beschäftigung von Arbeitnehmern/weitere Förderung D. Überlegungen vor dem Schritt in die Selbständigkeit/ Checklisten Teil. Praktikernische A. Musterarbeitsvertrag einer geringfügig entlohnten Beschäftigung-Teilzeitvereinbarung 101 B. Ehegatten-Mustervertrag für eine geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigung - Teilzeitvereinbarung 108 C. Antrag auf Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen nach 10LFZG 114 D. Formulare Haushaltsscheck 115 Anhang Die gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen, des Verbands Deutscher Rentenversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeit vom Die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen auf Beschäftigungsverhältnisse in der Gleitzone 159 Sachverzeichnis 175