VI. Freiwillige Versicherung Allgemeines Berechtigter Personenkreis Beitragsbemessung und Zahlung

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Leon Bösch
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1 Inhalt A. Einleitung I. Rechtsgrundlagen II. Organisation III. Hilfsmittel Gesetzestexte Fachliche Erläuterungen Fachzeitschrift Internetangebote IV. Lernziele B. Versicherter Personenkreis I. Abhängig Beschäftigte Arbeitnehmer Beschäftigung im Ausland ( 1 S. 2) Beitragszahlung und -tragung II. Selbstständige Allgemeines Insbesondere: Selbstständige mit einem Auftraggeber Versicherungspflicht Selbstständiger auf Antrag Beitragstragung III. Sonstige Versicherte Kindererziehungszeiten a) Dauer b) Ort der Erziehung c) Ausgeschlossene Personen Nicht erwerbstätige Pflegepersonen Weitere Fallgruppen IV. Versicherungspflicht auf Antrag ( 4) V. Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht ( 5 und 6)

Selbstständige... 22 1. Allgemeines... 22 2. Insbesondere: Selbstständige mit einem Auftraggeber... 23 3. Versicherungspflicht Selbstständiger auf Antrag... 24 4. Beitragstragung... 25 III.

2 VI. Freiwillige Versicherung Allgemeines Berechtigter Personenkreis Beitragsbemessung und Zahlung Zahlungsfrist VII. Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting Nachversicherung Versorgungsausgleich Rentensplitting C. Leistungen der Rentenversicherung I. Leistungen zur Teilhabe (LzT) Ziel und Rechtsgrundlagen der Leistung zur Teilhabe a) Zielgerichtete Leistungen zur Teilhabe b) Rechtsgrundlagen Persönliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Ausgeschlossener Personenkreis ( 12) Leistungen zur Teilhabe durch die Rentenversicherung a) Medizinische Leistungen zur Rehabilitation ( 13, 15) b) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ( 16, 33 38, 40 SGB IX) c) Sonstige Leistungen aa) Nach- und Festigungskuren wegen Geschwulsterkrankungen bb) Rehabilitation für Kinder d) Ergänzende Leistungen

Leistungen zur Teilhabe (LzT)... 37 1. Ziel und Rechtsgrundlagen der Leistung zur Teilhabe... 37 a) Zielgerichtete Leistungen zur Teilhabe... 37 b) Rechtsgrundlagen... 38 2.

3 e) Leistungen zur Teilhabe als Ermessensleistungen Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten Antragsverfahren a) Antragserfordernis b) Umdeutung des Antrages auf Leistungen zur Teilhabe c) Aufforderung zur Antragstellung durch die Krankenkasse d) Richtige Antragstellung Ein praktischer Fall II. Rentenleistungen Allgemeines Rechtscharakter von Renten Zahlungsweise Rentenbeginn a) Rente aus eigener Versicherung b) Hinterbliebenenrenten Rentenende Wartezeit Rentenrechtliche Zeiten a) Beitragszeiten b) Beitragsfreie Zeiten aa) Ersatzzeiten bb) Anrechnungszeiten cc) Zurechnungszeit c) Berücksichtigungszeiten Vorzeitige Inanspruchnahme: Vollrente Teilrente Zusammentreffen von Renten mit anderen Leistungen a) Mehrere Rentenansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenleistungen Allgemeines... 51 1. Rechtscharakter von Renten... 51 2. Zahlungsweise... 51 3. Rentenbeginn... 52 a) Rente aus eigener Versicherung... 52 b) Hinterbliebenenrenten... 52 4.

4 b) Renten und Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung ( 93) III. Altersrenten Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte ( 36, 236) Altersrente für schwerbehinderte Menschen Altersrente für besonders langjährig Versicherte Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit Altersrente für Frauen Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen Altersrenten IV. Rente wegen Erwerbsminderung Allgemeines a) Begrenzung bis zur Regelaltersgrenze b) Beginn und Ende der Rente wegen Erwerbsminderung Befristung c) Ausschluss der Rente wegen Erwerbsminderung Abgrenzung Teilweise Erwerbsminderung und Volle Erwerbsminderung Minderung der Leistungsfähigkeit a) Absenkung des Leistungsvermögens b) Krankheit oder Behinderung c) Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes d) Weg zur Arbeitsstelle

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit... 66 7. Altersrente für Frauen... 67 8. Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen Altersrenten... 68 IV. Rente wegen Erwerbsminderung... 70 1.

5 4. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für die Rente a) Drei Jahre Pflichtbeiträge vor Eintritt der Erwerbsminderung aa) Grundprinzip bb) Berücksichtigung von anwartschaftserhaltenden Zeiten b) Wartezeit c) Vorzeitige Wartezeiterfüllung aa) Die Voraussetzungen nach 53 Abs bb) Die Voraussetzungen nach 53 Abs Rente wegen Erwerbsminderung bei Eintritt der Erwerbsminderung vor Erfüllung der Wartezeit 43 Abs Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ( 240) a) Allgemeines b) Berufsunfähigkeit aa) Mehrstufenschema für Arbeiterberufe bb) Mehrstufenschema für Angestelltenberufe cc) Zulässige Verweisung Einkommensanrechnung a) Allgemeines b) (Teil-)Rentenhöhe bei Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze (Abs. 1a) c) Hinzuverdienstgrenzen (Abs. 2) aa) Hinzuverdienstgrenze bei teilweiser Erwerbsminderung bb) Hinzuverdienstgrenze bei voller Erwerbsminderung

.. 84 bb) Die Voraussetzungen nach 53 Abs. 2... 84 5. Rente wegen Erwerbsminderung bei Eintritt der Erwerbsminderung vor Erfüllung der Wartezeit 43 Abs. 6... 85 6.

6 d) Gleichstehende Sozialleistungen (Abs. 3 und 4) V. Renten wegen Todes Allgemeines Witwen- oder Witwerrente a) Kleine Witwen-/Witwerrente b) Große Witwen-/Witwerrente c) Rentenabfindung bei Wiederheirat d) Rente nach dem vorletzten Ehegatten e) Witwer-/Witwenrente an vor dem Inkrafttreten des VersAusgl geschiedene Ehegatten Waisenrente a) Allgemeines b) Berechtigte Kinder c) Unbedingte und bedingte Rentenleistung Erziehungsrente a) Allgemeines b) Anspruchsvoraussetzungen Einkommensanrechnung VI. Sonstige Leistungen Zuschuss zur Krankenversicherung Beitragserstattung VII. Die Ermittlung der Rentenhöhe Rentenberechnung Die Rentenformel a) Persönliche Entgeltpunkte b) Rentenartfaktor c) Aktueller Rentenwert Die Ermittlung der Entgeltpunkte a) Entgeltpunkte aus Beitragszeiten aa) Pflichtbeiträge

.. 98 e) Witwer-/Witwenrente an vor dem Inkrafttreten des VersAusgl geschiedene Ehegatten... 99 3. Waisenrente... 100 a) Allgemeines... 100 b) Berechtigte Kinder.

7 bb) Freiwillige Beiträge cc) Kindererziehungszeiten dd) Zusätzliche Entgeltpunkte ( 70 Abs. 3a, 262) b) Entgeltpunkte aus beitragsfreien Zeiten Gesamtleistungsbewertung aa) Allgemeines bb) Vergleichsbewertung cc) Begrenzte Gesamtleistungsbewertung Entgeltpunkte (Ost) und aktueller Rentenwert (Ost) Zuschläge D. Auslandsbezüge I. Sonderregelung im SGB VI II. Über- und zwischenstaatliches Recht E. Kontenklärung I. Versicherungskonto Rentenauskunft II. Überprüfung des Versicherungsverlaufs III. Insbesondere: Überprüfung der Entgelte IV. Spätere Berücksichtigung rentenrechtlicher Zeiten F. Anhänge Entscheidungshilfe der Spitzenverbände der Sozialversicherung zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH/mitarbeitenden Gesellschaftern einer GmbH: Muster eines Rentenbescheides Rentenbescheid Anlage 1: Berechnung der Monatsrente Anlage 2: Versicherungsverlauf Anlage 3: Entgeltpunkte für Beitragszeiten

Auslandsbezüge... 121 I. Sonderregelung im SGB VI... 121 II. Über- und zwischenstaatliches Recht... 122 E. Kontenklärung... 125 I. Versicherungskonto Rentenauskunft... 125 II.

8 Anlage 4: Entgeltpunkte für betragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten Anlage 6: Persönliche Entgeltpunkte Anlage 19: Darstellung der Hinzuverdienstgrenzen Anlage 20: Zuschlag an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung Literaturverzeichnis Stand dieses Buches: Juli

.. 157 Anlage 19: Darstellung der Hinzuverdienstgrenzen.

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