SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung

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1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung ommentar von Prof. Dr. Ralf reikebohm, Ulrich Grintsch, Sylvia Dünn, Dr. Michael Jörg, Martin Löns, Friedrich von och, Wolfgang Schmidt 3. Auflage SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung reikebohm / Grintsch / Dünn / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 ... Medie Revision Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... VII Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur... XXV ommentar Gesetzliche Rentenversicherung Erstes apitel. Versicherter Personenkreis Erster Abschnitt. Versicherung kraft Gesetzes Beschäftigte... 1 Selbständig Tätige... 2 Sonstige Versicherte... 3 Versicherungspflicht auf Antrag... 4 Versicherungsfreiheit... 5 Befreiung von der Versicherungspflicht... 6 Zweiter Abschnitt. Freiwillige Versicherung Freiwillige Versicherung... 7 Dritter Abschnitt. Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting... 8 Zweites apitel. Leistungen Erster Abschnitt. Leistungen zur Teilhabe Erster Unterabschnitt. Voraussetzungen für die Leistungen Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe... 9 Persönliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Ausschluss von Leistungen Zweiter Unterabschnitt. Umfang der Leistungen Erster Titel. Allgemeines Leistungsumfang (weggefallen) Zweiter Titel. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (weggefallen) Dritter Titel. Übergangsgeld Anspruch Höhe und Berechnung (weggefallen) IX

3 ... Medien Vierter Titel. Ergänzende Leistungen... Ergänzende Leistungen (weggefallen)... 29, 30 Fünfter Titel. Sonstige Leistungen Sonstige Leistungen X Sechster Titel. Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen Zweiter Abschnitt. Renten Erster Unterabschnitt. Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch Rentenarten Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze 34 Zweiter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Erster Titel. Renten wegen Alters Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen (weggefallen)... 38, 39 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Altersrente und ündigungsschutz Vollrente und Teilrente Zweiter Titel. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Rente wegen Erwerbsminderung (weggefallen) Rente für Bergleute Dritter Titel. Renten wegen Todes Witwenrente und Witwerrente Erziehungsrente Waisenrente Renten wegen Todes bei Verschollenheit Vierter Titel. Wartezeiterfüllung Wartezeiten Anrechenbare Zeiten Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung Vorzeitige Wartezeiterfüllung Fünfter Titel. Rentenrechtliche Zeiten Begriffsbestimmungen Beitragszeiten indererziehungszeiten Berücksichtigungszeiten... 57

4 ... Medie Anrechnungszeiten Zurechnungszeit Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung Ständige Arbeiten unter Tage Schadenersatz bei rentenrechtlichen Zeiten Dritter Unterabschnitt. Rentenhöhe und Rentenanpassung Erster Titel. Grundsätze Grundsätze Zweiter Titel. Berechnung und Anpassung der Renten Rentenformel für Monatsbetrag der Rente Anpassung der Renten Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert Schutzklausel a Verordnungsermächtigung Dritter Titel. Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Grundbewertung Vergleichsbewertung Begrenzte Gesamtleistungsbewertung Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung a Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung b Zuschläge oder Abschläge bei Rentensplitting c Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters d Zugangsfaktor Zuschlag bei Waisenrenten Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten a Vierter Titel. nappschaftliche Besonderheiten Grundsatz Monatsbetrag der Rente Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) Abschläge beim Versorgungsausgleich XI

5 ... Medien XII Zugangsfaktor a Zuschlag bei Waisenrenten Fünfter Titel. Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten... Vierter Unterabschnitt. Zusammentreffen von Renten und Einkommen Mehrere Rentenansprüche Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte Waisenrente und andere Leistungen an Waisen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (aufgehoben) (weggefallen) Nachversicherte Versorgungsbezieher Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften Fünfter Unterabschnitt. Beginn, Änderung und Ende von Renten Beginn Änderung und Ende Beginn und Änderung in Sonderfällen Befristung und Tod Sechster Unterabschnitt. Ausschluss und Minderung von Renten Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat Tötung eines Angehörigen Witwenrente und Witwerrente in Sonderfällen a Dritter Abschnitt. Zusatzleistungen Zuschuss zur rankenversicherung Rentenabfindung Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen Vierter Abschnitt. Serviceleistungen Renteninformation und Rentenauskunft Hilfe in Angelegenheiten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung a Fünfter Abschnitt. Leistungen an Berechtigte im Ausland Grundsatz Rehabilitationsleistungen und rankenversicherungszuschuss Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit a

6 ... Medie Höhe der Rente Besonderheiten Sechster Abschnitt. Durchführung Erster Unterabschnitt. Beginn und Abschluss des Verfahrens Beginn Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe Abschluss Zweiter Unterabschnitt. Auszahlung und Anpassung Fälligkeit und Auszahlung Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG Verordnungsermächtigung Dritter Unterabschnitt. Rentensplitting Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten a Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen b Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten c Verfahren und Zuständigkeit d Rentensplitting unter Lebenspartnern e Vierter Unterabschnitt. Berechnungsgrundsätze Allgemeine Berechnungsgrundsätze Berechnung von Zeiten Berechnung von Geldbeträgen Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen Drittes apitel. Organisation, Datenschutz und Datensicherheit Erster Abschnitt. Organisation Erster Unterabschnitt. Deutsche Rentenversicherung Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Zweiter Unterabschnitt. Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene Örtliche Zuständigkeit der Regionalträger Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung nappschaft-bahn- See für Versicherte Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung nappschaft- Bahn-See Auskunfts- und Beratungsstellen Dritter Unterabschnitt. Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung Versicherungsträger Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung nappschaft-bahn- See für Beschäftigte nappschaftliche Betriebe und Arbeiten XIII

7 ... Medien Nachversicherung Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung nappschaft- Bahn-See Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen Vierter Unterabschnitt. Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Erweitertes Direktorium Arbeitsgruppe Personalvertretung der Deutschen Rentenversicherung 140 Fünfter Unterabschnitt. Vereinigung von Regionalträgern Vereinigung von Regionalträgern auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen Vereinigung von Regionalträgern durch Rechtsverordnung Sechster Unterabschnitt. Beschäftigte der Versicherungsträger Bundesunmittelbare Versicherungsträger Landesunmittelbare Versicherungsträger Siebter Unterabschnitt. Datenstelle der Träger der Rentenversicherung Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (aufgehoben) Zweiter Abschnitt. Datenschutz und Datensicherheit Versicherungsnummer Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger Versicherungskonto Dateien bei der Datenstelle Auskünfte der Deutschen Post AG Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt a Verordnungsermächtigung XIV Viertes apitel. Finanzierung Erster Abschnitt. Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht Erster Unterabschnitt. Umlageverfahren Umlageverfahren Zweiter Unterabschnitt. Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus Aufgabe des Sozialbeirats Zusammensetzung des Sozialbeirats

8 ... Medie Zweiter Abschnitt. Beiträge und Verfahren Erster Unterabschnitt. Beiträge Erster Titel. Allgemeines... Grundsatz Beitragssätze Beitragsbemessungsgrenzen Verordnungsermächtigung Zweiter Titel. Beitragsbemessungsgrundlagen Grundsatz Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (weggefallen) Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter Freiwillig Versicherte Dritter Titel. Verteilung der Beitragslast Beitragstragung bei Beschäftigten Beitragstragung bei selbständig Tätigen Beitragstragung bei sonstigen Versicherten Freiwillig Versicherte Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit Vierter Titel. Zahlung der Beiträge Grundsatz Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen Beitragszahlung bei ünstlern und Publizisten Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen a Beitragszahlung für indererziehungszeiten Verordnungsermächtigung Fünfter Titel. Erstattungen Erstattung von Aufwendungen Verordnungsermächtigung Sechster Titel. Nachversicherung Berechnung und Tragung der Beiträge Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich Fälligkeit der Beiträge und Aufschub Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung Siebter Titel. Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters a Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung b (weggefallen) XV

9 ... Medien Achter Titel. Berechnungsgrundsätze... Berechnungsgrundsätze Zweiter Unterabschnitt. Verfahren Erster Titel. Meldungen Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen a Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten Gesonderte Meldung und Hochrechnung Verordnungsermächtigung Zweiter Titel. Auskunfts- und Mitteilungspflichten Auskunfts- und Mitteilungspflichten Dritter Titel. Wirksamkeit der Beitragszahlung Wirksamkeit von Beiträgen Neubeginn und Hemmung von Fristen Vermutung der Beitragszahlung Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung Glaubhaftmachung der Beitragszahlung Vierter Titel. Nachzahlung Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute Nachzahlung für Ausbildungszeiten (weggefallen) Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung Fünfter Titel. Beitragserstattung und Beitragsüberwachung Beitragserstattung Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge Beitragsüberwachung Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte und Nachversicherte a Prüfung der Beitragszahlung bei versicherungspflichtigen Selbständigen b XVI Dritter Abschnitt. Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen Erster Unterabschnitt. Beteiligung des Bundes Zuschüsse des Bundes Liquiditätssicherung Liquiditätserfassung a Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung

10 ... Medie Zweiter Unterabschnitt. Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich Nachhaltigkeitsrücklage Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage (weggefallen) Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung 219 Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe, Verwaltung und Verfahren 220 Ausgaben für das Anlagevermögen Ermächtigung Dritter Unterabschnitt. Erstattungen Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit Tragung pauschalierter Beiträge für Renten wegen voller Erwerbsminderung a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast Verordnungsermächtigung Vierter Unterabschnitt. Abrechnung der Aufwendungen Abrechnung der Aufwendungen Fünftes apitel. Sonderregelungen Erster Abschnitt. Ergänzungen für Sonderfälle Erster Unterabschnitt. Grundsatz Grundsatz Besonderheiten für das Beitrittsgebiet a Maßgebende Werte in der Anpassungsphase b Zweiter Unterabschnitt. Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet a Versicherungsfreiheit Befreiung von der Versicherungspflicht Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet a Freiwillige Versicherung Nachversicherung Nachversicherung im Beitrittsgebiet a Dritter Unterabschnitt. Teilhabe Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug a Vierter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen a Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit Altersrente für Frauen a XVII

11 ... Medien Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute nappschaftsausgleichsleistung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Rente wegen Erwerbsminderung Rente für Bergleute Witwenrente und Witwerrente a Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet a Wartezeit b Anrechenbare Zeiten Vorzeitige Wartezeiterfüllung Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet a Beitragsgeminderte Zeiten Beitragszeiten Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland Beitragszeiten wegen indererziehung Beitragszeiten wegen indererziehung im Beitrittsgebiet a Berücksichtigungszeiten wegen Pflege b Ersatzzeiten Ersatzzeiten bei Handwerkern Anrechnungszeiten Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet a Pauschale Anrechnungszeit Zurechnungszeit a Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet a Fünfter Unterabschnitt. Rentenhöhe und Rentenanpassung Rentenformel für den Monatsbetrag der Rente b Anpassung der Renten c Entgeltpunkte (Ost) d Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert (Ost) a Verordnungsermächtigung b Widerspruch und lage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente c Ausgleichsbedarf zum 30. Juni d Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli e (weggefallen) f Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2007 bis zum 1. Juli g Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet a Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten b XVIII

12 ... Medie Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage c (aufgehoben) d Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor a Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem b (aufgehoben) c Beitragsbemessungsgrenzen Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost) a Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet a Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten b Zugangsfaktor c nappschaftliche Besonderheiten nappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen Zeiten im Beitrittsgebiet a (aufgehoben) b Sechster Unterabschnitt. Zusammentreffen von Renten und Einkommen Erhöhung des Grenzbetrags Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Siebter Unterabschnitt. Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich a Achter Unterabschnitt. Zusatzleistungen Steigerungsbeträge Zuschuss zur rankenversicherung a Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern b inderzuschuss (weggefallen) a Neunter Unterabschnitt. Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit b Höhe der Rente XIX

13 ... Medien Besonderheiten Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April a XX Zehnter Unterabschnitt. Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz Erster Titel. Organisation Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung nappschaft-bahn- See Zuständigkeit in Zweifelsfällen a (weggefallen) b (aufgehoben) (weggefallen) a Zweiter Titel. Datenverarbeitung und Datenschutz (aufgehoben) b Dritter Titel. Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger Ausgleichsverfahren c Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung bis zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung nappschaft-bahn-see d Elfter Unterabschnitt. Finanzierung Erster Titel. (weggefallen) (weggefallen) Zweiter Titel. Beiträge Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet a Verordnungsermächtigung b Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr c Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter (aufgehoben) a (aufgehoben) b, 276 c Beitragsrecht bei Nachversicherung Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet a Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet a Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte b Beitragstragung im Beitrittsgebiet c Beitragszahlung im Beitrittsgebiet d Beitragszahlung von Pflegepersonen e Beitragspflichtige Einnahmen und Beitragstragung bei Beziehern von Unterhaltsgeld f Sonderregelungen bei Altersteilzeitbeschäftigten g Höherversicherung für Zeiten vor

14 ... Medie Nachversicherung Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet a Verordnungsermächtigung b Dritter Titel. Verfahren Meldepflichten im Beitrittsgebiet c (weggefallen) , 283 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte (aufgehoben) a Nachzahlung bei Nachversicherung Versicherungskarten Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen 286 a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet b Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet c Beitragserstattung d Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung e Vierter Titel. Berechnungsgrundlagen Weitergeltung der Beitragssätze des Jahres (aufgehoben) a Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe b (weggefallen) c Erstattungen in besonderen Fällen d Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet e Getrennte Abrechnung f (weggefallen) Fünfter Titel. Erstattungen Wanderversicherungsausgleich Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet a Erstattung für inderzuschüsse Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit a Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen b Erstattung von einigungsbedingten Leistungen c Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet a Sechster Titel. Vermögensanlagen Vermögensanlagen Zwölfter Unterabschnitt. Leistungen für indererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 Anspruchsvoraussetzungen Besonderheiten für das Beitrittsgebiet a Höhe der Leistung Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet a Beginn und Ende (aufgehoben) a XXI

15 ... Medien Zuständigkeit Durchführung Anrechnungsfreiheit XXII Zweiter Abschnitt. Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts Erster Unterabschnitt. Grundsatz Grundsatz Zweiter Unterabschnitt. Leistungen zur Teilhabe Leistungen zur Teilhabe Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz a Dritter Unterabschnitt. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Anspruch auf Altersrente in Sonderfällen Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit b Witwerrente Große Witwenrente und große Witwerrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit a Waisenrente Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen Vierter Unterabschnitt. Rentenhöhe Grundsatz Umwertung in persönliche Entgeltpunkte Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets a Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets b Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten nach 307 b c (aufgehoben) d Umstellungsrenten Neufeststellung auf Antrag Erneute Neufeststellung von Renten Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post a Neufeststellung von Renten mit überführten Zeiten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz b Neufeststellung von Renten wegen Beschäftigungszeiten während des Bezugs einer Invalidenrente c Fünfter Unterabschnitt. Zusammentreffen von Renten und Einkommen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet a

16 ... Medie Befristung der Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit b Sechster Unterabschnitt. Zusatzleistungen Zuschuss zur rankenversicherung Auffüllbetrag a Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets b (aufgehoben) Siebter Unterabschnitt. Leistungen an Berechtigte im Ausland Grundsatz Ermessensleistungen an besondere Personengruppen Zusatzleistungen Achter Unterabschnitt. Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und a Neunter Unterabschnitt. Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets Übergangszuschlag b Zehnter Unterabschnitt. Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Rente wegen Alters und Arbeitslosengeld c Sechstes apitel. Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Anlagen Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM... Anlage 1 Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in Euro/DM/RM... Anlage 2 Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des Beitrittsgebiets in Euro/ DM... Anlage 2 a Jährliche Höchstwerte an Entgeltpunkten... Anlage 2 b Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen... Anlage 3 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen... Anlage 4 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge... Anlage 5 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark... Anlage 6 Entgeltpunkte für saarländische Beiträge... Anlage 7 Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war... Anlage 8 XXIII

17 ... Medien Hauerarbeiten... Anlage 9 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittsgebiets... Anlage 10 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet... Anlage 11 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets... Anlage 12 Definition der Qualifikationsgruppen... Anlage 13 Bereich... Anlage 14 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen... Anlage 15 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne Freiwillige Zusatzrentenversicherung... Anlage 16 (weggefallen)... Anlage 17 (aufgehoben)... Anlage 18 Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit... Anlage 19 Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen... Anlage 20 Sachverzeichnis XXIV