Vorwort. Berlin, im September Die Verfasser

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Bastian Kästner
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1 Vorwort Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner: Den dafür geschaffenen gesetzlichen Regelungen kommt innerhalb der sozialen Sicherung erhebliche Bedeutung zu. Sie regeln u. a., unter welchen Voraussetzungen bei einem Rentenbezug Versicherungspflicht in der Krankenversicherung (KV) und der Pflegeversicherung (PflegeV) ein- tritt, wann und wer Beiträge zu zahlen hat und wann Anspruch auf einen zusätzlich zur Rente zu zahlender Zuschuss zur KV besteht. Anliegen dieser Broschüre ist es, über die KV und die PflegeV für Rentner sowie über den Zuschuss zur KV aufzuklären. In der Broschüre werden die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des SGB V, SGB VI und SGB XI im Wortlaut wiedergegeben. An- schließend werden sie kommentiert und durch Beispiele und Grafiken erläutert. Die Gesetzessammlung im Anhang enthält weitere Bestim- mungen, die im Rahmen der KV und PflegeV von Bedeutung waren oder sind. Die Erläuterungen stellen auf den ab. Die einzelnen Rechen- werte befinden sich auf dem Stand von August Berlin, im September 2013 Die Verfasser 3

wann Anspruch auf einen zusätzlich zur Rente zu zahlender Zuschuss zur KV besteht. Anliegen dieser Broschüre ist es, über die KV und die PflegeV für Rentner sowie über den Zuschuss zur KV aufzuklären.

2 Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis... 5 Überblick zur Entwicklung der KVdR Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) Auszug Solidarität und Eigenverantwortung Leistungen Leistungen an behinderte und chronisch kranke Menschen 2a 40 Solidarische Finanzierung Krankenkassen Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren... 4a 45 Versicherungspflicht Versicherungsfreiheit Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung Befreiung von der Versicherungspflicht Freiwillige Versicherung Familienversicherung Leistungsarten Wahltarife Allgemeine Wahlrechte Besondere Wahlrechte Ausübung des Wahlrechts Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger Beginn der Mitgliedschaft Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft Mitgliedschaft von Rentenantragstellern Ende der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger Ende der freiwilligen Mitgliedschaft Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst

.. 4a 45 Versicherungspflicht... 5 46 Versicherungsfreiheit... 6 78 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung... 7 87 Befreiung von der Versicherungspflicht... 8 89 Freiwillige Versicherung.

3 Meldepflichten bei Rentenantragstellung und Rentenbezug Meldepflichten bei Versorgungsbezügen Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Versicherten Beitragspflicht, beitragspflichtige Einnahmen, Beitragsbemessungsgrenze Beitragsfreiheit bei Krankengeld, Mutterschaftsgeld oder Erziehungsgeld oder Elterngeld Beitragsfreiheit bestimmter Rentenantragsteller versicherungspflichtig Beschäftigter versicherungspflichtiger Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung und bisher nicht Versicherter Rente als beitragspflichtige Einnahmen Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen Rangfolge der Einnahmearten versicherungspflichtig Beschäftigter Erstattung von Beiträgen unständig Beschäftigter der Bezieher von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld.. 232a 231 der Seeleute der Künstler und Publizisten von Rehabilitanden, Jugendlichen und Behinderten in Einrichtungen der Studenten und Praktikanten versicherungspflichtiger Rentner Rangfolge der Einnahmearten versicherungspflichtiger Rentner Rangfolge der Einnahmearten freiwillig versicherter Rentner a 243 Beitragsbemessung bei Rentenantragstellern freiwilliger Mitglieder

.. 223 196 Beitragsfreiheit bei Krankengeld, Mutterschaftsgeld oder Erziehungsgeld oder Elterngeld... 224 199 Beitragsfreiheit bestimmter Rentenantragsteller.

4 Allgemeiner Beitragssatz Zusätzlicher Beitragssatz a 255 Kassenindividueller Zusatzbeitrag Durchschnittlicher Zusatzbetrag a 261 Sozialausgleich b 263 Ermäßigter Beitragssatz Ermäßigter Beitrag für Wehrdienstleistende und Zivildienstleistende Beitragssatz für Studenten und Praktikanten Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II Beitragssatz aus der Rente Beitragssatz aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtiger Beschäftigung Tragung der Beiträge bei Versicherungspflichtigen mit Rentenbezug a 292 Tragung der Beiträge durch das Mitglied Tragung der Beiträge durch Dritte Beitragszahlung Beitragszahlung aus der Rente Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen a 326 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) Datenerhebungen zum Risikostrukturausgleich Gesundheitsfonds Bußgeldvorschriften Versicherter Personenkreis Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung (SGB Vl) Auszug Zuschuss zur Krankenversicherung Zuschuss zur Pflegeversicherung a

.. 245 277 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II... 246 278 Beitragssatz aus der Rente... 247 279 Beitragssatz aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen.

5 Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente c 401 Zuschuss zur Krankenversicherung a 404 Wanderversicherungsausgleich Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich a 408 Zuschuss zur Krankenversicherung Sozialgesetzbuch Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) Auszug Soziale Pflegeversicherung Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen Befreiung von der Versicherungspflicht Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen Familienversicherung Weiterversicherung Beitrittsrecht a 442 Leistungsarten, Grundsätze Leistungsvoraussetzungen Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen Pflegekassen Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte Mitgliedschaft Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung Grundsatz Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze

.. 315 408 Sozialgesetzbuch Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) Auszug Soziale Pflegeversicherung.

6 Beitragsfreiheit Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten Beitragstragung bei anderen Mitgliedern Beitragszahlung Finanzausgleich Regelungen für die private Pflegeversicherung Risikoausgleich Anhang AFG Arbeitsförderungsgesetz Auszug AnVNG/ArVNG Angestelltenversicherungs- Arbeiterversicherungs-Neuregelungsgesetz Auszug AVG - Angestelltenversicherungsgesetz Auszug BSHG Bundessozialhilfegesetz Auszug FRG Fremdrentengesetz Auszug Gemeinsame Empfehlungen zum Nachweis der Elterneigenschaft GKV-BSV Verordnung zur Festlegung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzverordnung) Meldeverfahren Vereinbarung über ein maschinell unterstütztes Meldeverfahren nach 201 Absatz 6 SGB V zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung RSAV Verordnung über das Verfahren zum Risiko- strukturausgleich in der gesetzlichen Kranken- versicherung (Risikostruktur-Ausgleichsverordnung) RVO Reichsversicherungsordnung Zweites Buch Krankenversicherung Auszug SGB III Sozialgesetzbuch Drittes Buch Arbeitsförderung Auszug SGB IV Sozialgesetzbuch Viertes Buch Gemeinsame Vorschriften Auszug SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch Gesetzliche Krankenversicherung Auszug

.. 515 AnVNG/ArVNG Angestelltenversicherungs- Arbeiterversicherungs-Neuregelungsgesetz Auszug... 519 AVG - Angestelltenversicherungsgesetz Auszug... 525 BSHG Bundessozialhilfegesetz Auszug.

7 SGB XII Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch Sozialhilfe Auszug WGSVG Gesetz zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung national- sozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung Auszug Stichwortverzeichnis

über die Wiedergutmachung national- sozialistischen Unrechts in

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