Vorwort. Berlin, im Januar Die Verfasser

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1 Vorwort Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner: Den dafür geschaffenen gesetzlichen Regelungen kommt innerhalb der sozialen Sicherung erhebliche Bedeutung zu. Sie regeln u. a., unter welchen Voraussetzungen bei einem Rentenbezug Versicherungspflicht in der Krankenversicherung (KV) und der Pflegeversicherung (PflegeV) eintritt, wann und wer Beiträge zu zahlen hat und wann Anspruch auf einen zusätzlich zur Rente zu zahlender Zuschuss zur KV besteht. Anliegen dieser Broschüre ist es, über die KV und die PflegeV für Rentner sowie über den Zuschuss zur KV aufzuklären. In der Broschüre werden die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des SGB V, SGB VI und SGB XI im Wortlaut wiedergegeben. An - schließend werden sie kommentiert und durch Beispiele und Grafiken erläutert. Die Gesetzessammlung im Anhang enthält weitere Bestimmungen, die im Rahmen der KV und PflegeV von Bedeutung waren oder sind. Die Erläuterungen stellen auf den ab. Die einzelnen Rechenwerte befinden sich auf dem Stand von Januar Berlin, im Januar 2016 Die Verfasser 3

2 Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis... 5 Überblick zur Entwicklung der KVdR Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) Auszug Solidarität und Eigenverantwortung Leistungen Leistungen an behinderte und chronisch kranke Menschen 2a 41 Geschlechtsspezifische Besonderheiten... 2b 41 Solidarische Finanzierung Krankenkassen Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren... 4a 46 Versicherungspflicht Versicherungsfreiheit Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung Befreiung von der Versicherungspflicht Freiwillige Versicherung Familienversicherung Leistungsarten Wahltarife Allgemeine Wahlrechte Besondere Wahlrechte Ausübung des Wahlrechts Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger Beginn der Mitgliedschaft Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft Mitgliedschaft von Rentenantragstellern Ende der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger Ende der freiwilligen Mitgliedschaft Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger

3 Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst Meldepflichten bei Rentenantragstellung und Rentenbezug Meldepflichten bei Versorgungsbezügen Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Versicherten Beitragspflicht, beitragspflichtige Einnahmen, Grundsatz Beitragsbemessungsgrenze Beitragsfreiheit bei Krankengeld, Mutterschaftsgeld oder Erziehungsgeld oder Elterngeld Beitragsfreiheit bestimmter Rentenantragsteller versicherungspflichtig Beschäftigter versicherungspflichtiger Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung und bisher nicht Versicherter Rente als beitragspflichtige Einnahmen Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen Rangfolge der Einnahmearten versicherungspflichtig Beschäftigter Erstattung von Beiträgen unständig Beschäftigter der Bezieher von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld.. 232a 245 der Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld b 247 der Seeleute der Künstler und Publizisten von Rehabilitanden, Jugendlichen und Behinderten in Einrichtungen der Studenten und Praktikanten versicherungspflichtiger Rentner

4 Rangfolge der Einnahmearten versicherungspflichtiger Rentner Rangfolge der Einnahmearten freiwillig versicherter Rentner a 259 Beitragsbemessung bei Rentenantragstellern freiwilliger Mitglieder Allgemeiner Beitragssatz Zusätzlicher Beitragssatz a 273 Zusatzbeitrag Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz a 283 Sozialausgleich b 285 Ermäßigter Beitragssatz Ermäßigter Beitrag für Wehrdienstleistende und Zivildienstleistende Beitragssatz für Studenten und Praktikanten Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II Beitragssatz aus der Rente Beitragssatz aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtiger Beschäftigung Tragung der Beiträge bei Versicherungspflichtigen mit Rentenbezug a 311 Tragung der Beiträge durch das Mitglied Tragung der Beiträge durch Dritte Beitragszahlung Beitragszahlung aus der Rente Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen a 348 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) Datenerhebungen zum Risikostrukturausgleich Einkommensausgleich a 371 Gesundheitsfonds Bußgeldvorschriften Versicherter Personenkreis

5 Übergangsregelung zur Beitragsbemessung aus Renten und aus Versorgungsbezügen Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung (SGB Vl) Auszug Zuschuss zur Krankenversicherung Zuschuss zur Pflegeversicherung a 409 Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente c 433 Zuschuss zur Krankenversicherung a 436 Wanderversicherungsausgleich Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich a 440 Zuschuss zur Krankenversicherung Sozialgesetzbuch Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) Auszug Soziale Pflegeversicherung Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen Befreiung von der Versicherungspflicht Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen Familienversicherung Weiterversicherung Beitrittsrecht a 475 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages Leistungsarten, Grundsätze Leistungsvoraussetzungen

6 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen Pflegekassen Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte Mitgliedschaft Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung Grundsatz Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze Beitragsfreiheit Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten Beitragstragung bei anderen Mitgliedern Beitragszahlung Ausgleichsfonds Finanzausgleich Monatlicher Ausgleich Jahresausgleich Regelungen für die private Pflegeversicherung Risikoausgleich Pflegevorsorgefonds Zweck des Vorsorgefonds Rechtsform Verwaltung und Anlage der Mittel Zuführung der Mittel Verwendung des Sondervermögens Vermögenstrennung Jahresrechnung Auflösung Anhang AFG Arbeitsförderungsgesetz Auszug AnVNG/ArVNG Angestelltenversicherungs- Arbeiterversicherungs-Neuregelungsgesetz Auszug

7 AVG - Angestelltenversicherungsgesetz Auszug BSHG Bundessozialhilfegesetz Auszug FRG Fremdrentengesetz Auszug Gemeinsame Empfehlungen zum Nachweis der Elterneigenschaft GKV-BSV Verordnung zur Festlegung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzverordnung) Meldeverfahren Vereinbarung über ein maschinell unterstütztes Meldeverfahren nach 201 Absatz 6 SGB V zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung RSAV Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung (Risikostruktur-Ausgleichsverordnung) RVO Reichsversicherungsordnung Zweites Buch Krankenversicherung Auszug SGB III Sozialgesetzbuch Drittes Buch Arbeitsförderung Auszug SGB IV Sozialgesetzbuch Viertes Buch Gemeinsame Vorschriften Auszug SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch Gesetzliche Krankenversicherung Auszug SGB XII Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch Sozialhilfe Auszug WGSVG Gesetz zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung Auszug Stichwortverzeichnis