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1 Die Sozialversicherung begrundet von Werner Schoele, Oberamfsrat fortgefuhrt von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat (AT) RICHARD BGORBERG VERLAG STUTTGART MUNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Abkurzungen 9 Das Wichtigste in Kiirze 11 I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit 13 II. Gemeinsame Vorschriften Voraussetzung der Versicherungspflicht Beschaftigungsverhaltnis Beschaftigung Deutscher im Ausland (Ausstrahlung) Auslandische Arbeitnehmer (Einstrahlung) Beginn und Ende des Beschafrigungsverhaltnisses Das beitragspflichtige Entgelt Allgemeines Berechnung der Beitrage Sachbeziige Gehalts- und Lohnnachzahlungen Urlaubsabgeltungen Beitragszahlung bei Arbeitsunfdhigkeit Beitragspflicht bei mehreren Beschafrigungsverhaltnissen Krankenversicherung Arbeitsforderung Rentenversicherung Geringfiigige Beschdftigungen und geringfiigige Tatigkeiten Unstandig beschafrigte Arbeitnehmer Sozialversicherungspflicht berufstatiger Rentner Krankenversicherung Rentenversicherung Arbeitsforderung Studenten und PrakHkanten Mifarbeitende Familienangehorige Beschaftigungsverhaltnis Ehegatten Kinder Sonstige Verwandte Nachfrdglicher Abzug von Beitragen zur Sozialversicherung Nacherhebung von Beitragen auf Grund von Betriebsprufungen Erstattung zu Unrecht entrichteter Beitrage 45

3 14. Entstehen und Falligkeit der Beitrage Verjahrung von Sozialversicherungsbeitragen Erhebung von Saumniszuschlagen fur ruckstandige Sozialversicherungsbeitrage Erlass von Saumniszuschlagen Jahresarbeitsentgeltgrenze Schwankende Entgelte Vereinbarung von Nettolohn Beitragsberechnung Bemessungsgrundlage Berechnung der Beitrage Hohe der Beitrage Verteilung der Beitragslast Beitragsfreiheit Die Meldepflichten Wahlfreiheit Freiwillige Versicherung In der Krankenversicherung In der Pflegeversicherung In der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten III. Die einzelnen Versicherungszweige Die Krankenversicherung Krankenversicherungspflichtiger Personenkreis Freiwillige Versicherung Ausnahmen von der Versicherungspflicht Erziehungsurlaub, Arbeitskampf, bestimmte Entgeltersatzleistungen, Schwangerschaft Empfanger von Kurzarbeitergeld und Winterausfallgeld Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und wahrend der Schwanger- bzw. Mutterschaft Ende der Mitgliedschaft Beitragszuschuss fur freiwillig oder privat krankenversicherte Rentner Krankenversicherung der Rentner Die Pflegeversicherung Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Pflegeversicherung Freiwillige Versicherung Ausnahmen von der Versicherungspflicht Zustandigkeit, Mitgliedschaft Beitragszuschiisse Pflegeversicherung der Rentner 85

4 23.7 Meldevorschriften Die Rentenversicherung Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Rentenversicherung fur Arbeiter Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Rentenversicherung fur Angestellte Ausnahmen von der Versicherungspflicht Beitragsentrichtung von freiwillig Versicherten und Pflichtversicherten auf Antrag zur gesetzlichen Rentenversicherung Nachentrichtung von Beitragen Beitragserstattung Bescheinigung bei Beantragung von Altersrente Die Arbeitsforderung Beitragspflicht Beitragspflicht in der Arbeitslosenversicherung wahrend der Ausbildung Beitragsfreiheit Beitrage zur Arbeitsforderung Geringverdiener Beginn und Ende der Beitragspflicht Die Unfallversicherung Versicherungspflicht Ausnahmen von der Versicherungspflicht Durchfiihrung der Unfallversicherung Beitragserhebung 102 IV. Die Leistungen Krankenversicherung Mafinahmen zur Forderung der Gesundheit MaEnahmen zur Verhiitung von Krankheiten MaSnahmen zur Fruherkennung von Krankheiten Leistungen zur Behandlung einer Krankheit Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Leistungen bei nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch und bei nicht rechtswidriger Sterilisation Sterbegeld 27.8 Familienversicherung Pflegeversicherung Leistungsarten Leistungsvoraussetzungen Pflegebedurftigkeit Pflegestufen Familienversicherung Pflegesachleistung 110 7

5 Inholt 28.7 Pflegegeld Ill 28.8 Urlaubspflege Ill 28.9 Stationare Pflege Ill Pflegehilfsmittel und technische Hilfen Leistungen fur Pflegepersonen Unfallversicherung Rentenversicherung Arbeitsforderung 115 V. Das Sozialgerichtsverfahren 117 Sachregister 119

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