Vorwort 13. Einleitung Die neuen Regelungen im Überblick Geringfügig entlohnte Beschäftigung 23

Transkript

1 Vorwort 13 Einleitung 15 1 Die neuen Regelungen im Überblick Anhebung der Entgeltgrenzen Versicherungspflicht in der Rentenversicherung Gleitzonenformel und Übergangsbestimmungen Wegweiser durch das Buch 22 2 Geringfügig entlohnte Beschäftigung Versicherungsrecht Abgrenzung: geringfügig entlohnte Beschäftigung - kurzfristige Beschäftigung Abgrenzung: geringfügig entlohnte Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit Beschäftigung von Ehegatten, Lebenspartnern, Abkömmlingen und Gesellschafter-Geschäftsführern Einheitliche Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit bei demselben Arbeitgeber/Auftraggeber Beschäftigungen als Leiharbeitnehmer und zugleich Arbeitnehmer im selben Betrieb Personen mit einem Arbeitsentgelt von 400,01 bis 450 EUR bis Ende Familienversicherung in der Krankenversicherung Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag Frist und Wirkung der Befreiung Personengruppen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung Ermittlung des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts Maßgebender Zeitraum Zulässige Arbeitsentgeltgrenze im maßgebenden Zeitraum Laufende und einmalige Einnahmen Schwankende Bezüge Umgang mit steuerfreien Einnahmen Ermittlung der Entgeltgrenze bei Teilmonaten Entgeltgrenze bei Beschäftigungsdauer unter einem Monat 48 7

2 Ermittlung der Einnahmen bei flexiblen Arbeitszeitregelungen Reduzierung des Arbeitsentgelts durch Entgeltumwandlung Folgen bei Überschreiten der Entgeltgrenze Vorhersehbares Überschreiten der Entgeltgrenze Amnestieregelung bei festgestellter Mehrfachbeschäftigung Unvorhersehbares Überschreiten der Entgeltgrenze Versicherungsstatus eines geringfügig entlohnten Beschäftigten Besonderheiten in der Rentenversicherung Rentenversicherungsfreie geringfügig entlohnte Arbeitnehmer bei Beschäftigungsbeginn vor dem mit Opting-in-Option Rentenversicherungspflichtige geringfügig entlohnte Arbeitnehmer bei Beschäftigungsbeginn vor dem mit Opting-out-Verbot Rentenversicherungspflichtige geringfügig entlohnte Arbeitnehmer bei Beschäftigungsbeginn nach dem mit Opting-out-Option Generell rentenversicherungsfreie Personen Sonderregelung in der Arbeitslosenversicherung für Bezieher von ALGI Flexible Arbeitszeitregelungen Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben versicherungspflichtiger (Haupt-)Beschäftigung Zusammenrechnungsregeln bei besonderen Sachverhalten Überstaatliches Recht (Grenzgänger) Beitragsrecht Krankenversicherung Pauschalbeiträge des Arbeitgebers bei geringfügig entlohnter Beschäftigung Pflichtbeiträge des Arbeitgebers und -nehmers bei mehr als geringfügig entlohnter Beschäftigung Rentenversicherung Alleinige Pauschalbeitragszahlung des Arbeitgebers Beitragstragung im Falle einer rentenversicherungspflichtigen geringfügig entlohnten Beschäftigung Mindestbeitragsbemessungsgrundlage Verteilung der Beitragslast bei Berücksichtigung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage Pflichtbeiträge des Arbeitgebers und -nehmers bei mehr als geringfügig entlohnter Beschäftigung Beitragsnachweis-Verfahren Berechnung und Abführung der Beiträge Weitergeltung der bisherigen Gleitzonenregelung: Übergangsfälle bis Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung 98 8

3 2.2.7 Verrechnung zu Unrecht gezahlter Beiträge Verrechnung von Beiträgen in voller Höhe Verrechnung in teilweiser Höhe Verrechnung von Beiträgen mit der Minijob-Zentrale Steuerrechtliche Behandlung geringfügig entlohnter Beschäftigungen Allgemeines Steuern aus geringfügig entlohnten Beschäftigungen Einheitliche Pauschsteuer von 2 % Pauschale Lohnsteuer in Höhe von 20 % Individualbesteuerung Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (Umlage U1 / Umlage U2) Ausgleichsverfahren bei Krankheit (Umlage Ul) Ausgleichsverfahren bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Umlage U2) Zuschuss zum Mutterschaftsgeld Mutterschutzlohn Insolvenzgeldumlage Entwicklung der Entgeltgrenze und der Abgaben für geringfügig entlohnte Beschäftigungen Entgeltunterlagen: Aufbewahrungspflichten Pflichten des Arbeitgebers Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers Einstellungsfragebogen Minijob-Zentrale Meldeverfahren Allgemeines Kostenlose Software sv.net" Ausnahmen vom maschinellen Meldeverfahren Personengruppe für geringfügig entlohnte Beschäftigte Beitragsgruppen für geringfügig entlohnte Beschäftigte Abgabegründe Meldungen an mehrere Einzugsstellen Sonderfälle im Zusammenhang mit Befreiungsanträgen nach 6 Abs. lb SGB VI Angaben zur Unfallversicherung Sofortmeldung Arbeitsrecht Grundsatz der Gleichbehandlung Niederschrift über die wesentlichen Arbeitsbedingungen Erholungsurlaub Krankheit, Schwangerschaft und Mutterschaft Arbeitsausfall an Feiertagen Sonderzahlungen/Gratifikationen 124 9

4 Kündigungsschutz Kündigungsfristen Besonderheiten bei der Beschäftigung von Minderjährigen Hinzuverdienstregelungen bei Sozialleistungsbezug Kurzfristige Beschäftigung Definition der kurzfristigen Beschäftigung Statistische Zahlen zur kurzfristigen Beschäftigung Behandlung kurzfristig Beschäftigter in der Sozialversicherung Befristung Zwingende Befristung Zeitliche Beschränkung aufgrund der Eigenart Zwei Monate oder 50 Arbeitstage Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen Zusammenrechnung bei Kalenderjahresüberschreitung Rahmenvertrag 3.8 Überschreiten der Zeitgrenzen Kurzfristige Beschäftigung im Anschluss an eine geringfügig entlohnte Beschäftigung Berufsmäßige Beschäftigung Definition der berufsmäßigen Beschäftigung Keine Prüfung der Berufsmäßigkeit erforderlich Kriterien für die Bestimmung der Berufsmäßigkeit Berufsmäßigkeit aufgrund des Status der Person Berufsmäßigkeit aufgrund des Erwerbsverhaltens Besonderheit bei Saisonarbeitskräften Meldungen für kurzfristige Beschäftigungen Umlagen und Abgaben für kurzfristige Beschäftigungen Umlagen zum Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen Steuerpflicht für kurzfristige Beschäftigungen Geringfügige Beschäftigungen in Privathaushalten Allgemeines Was sind Privathaushalte? Was zählt zu den haushaltsnahen Dienstleistungen? Beschäftigung von Familienangehörigen Beitragsrecht Günstige Abgabenlast für den Privathaushalt Erhöhter Arbeitnehmeranteil bei Rentenversicherungspflicht Fälligkeit der Abgaben Vereinfachtes Meldeverfahren (Haushaltsscheck) Der Halbjahresscheck

5 4.4 Keine Aufzeichnungspflichten für Privathaushalte Absicherung in der Unfallversicherung Steuervorteil für Privathaushalte Beschäftigungen in der Gleitzone Versicherungsrecht Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts Mehrere Beschäftigungen Ausnahmen von der Gleitzonenregelung Beitragsrecht Ermittlung der Beitragsbemessungsgrundlage Beitragsberechnung und Verteilung der Beitragslast Schritt 1: Ermittlung des Gesamtbeitrags in jedem Versicherungszweig Schritt 2: Ermittlung des Beitragsanteils des Arbeitgebers Schritt 3: Ermittlung des Beitragsanteils des Arbeitnehmers Gleitzonenbeschäftigung mit Entgelten außerhalb der Gleitzone Mehrfachbeschäftigte Verzicht auf die Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags in der Rentenversicherung Umlagen nach dem AAG und Insolvenzgeldumlage Übergangsfälle bei Beschäftigungsbeginn bis Regelmäßiges Arbeitsentgelt von 400,01 bis 450,00 EUR Regelmäßiges Arbeitsentgelt von 800,01 bis 850,00 EUR Meldeverfahren Meldung zur Sozialversicherung GKV-Monatsmeldung Arbeitshilfen Prüfungsschema: Geringfügige Beschäftigungen mit Beginn nach dem Prüfungsschema: Geringfügige Beschäftigungen mit Beginn vor dem Prüfungsschema: Kurzfristige Beschäftigungen Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Merkblatt zu den möglichen Auswirkungen der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Beispiele: Unterschiedliche Zeitpunkte für Befreiungsantrag und deren Folgen Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit Erklärung des Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit Merkblatt zu den Folgen des Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit Übersicht: Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Beurteilung bei mehreren Beschäftigungen Antrag auf Anwendung der Gleitzonenregelung 201 1

6 6.8 Verzicht auf die Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags Antrag auf Erstattung der Meldungen zur Sozialversicherung mittels Vordrucken Leistungsunschädliche Einkommensgrenzen Auswirkung des Rentenversicherungsbeitrags auf die Rentenhöhe Anstellungsvertrag für geringfügig Beschäftigte Gesetzesmaterialien Gesetzliche Grundlagen für Minijobs Gesetzliche Grundlagen für Midijobs Gegenüberstellung altes Recht bis /neues Recht ab