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Caroline Sauer
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1 VII Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Linkverzeichnis... XIII XVII XVIII 1. Teil. Mini-Job... 1 A. Mini-Job und Nebenjob... 1 I. Vorraussetzungen der Geringfügigkeit Allgemeines Geringfügig entlohnte Beschäftigungen 400 Euro Beschäftigungen... 2 a) Entgeltgrenze... 2 aa) Einmalzahlungen... 2 bb) Schwankender Verdienst... 3 cc) Arbeitszeitkonten... 3 dd) Steuer- und Sozialversicherungsfreie Einnahmen Zulässige Aufstockung der 400 Euro Grenze... 3 b) Mehrere Beschäftigungen... 5 aa) Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen 6 bb) Haupt- und Nebenjob... 6 aaa) Ein Nebenjob... 6 bbb) Mehrer Nebenjobs... 6 cc) Geringfügig entlohnte und kurzzeitige Beschäftigung... 7 dd) Sonderfälle... 7 ee) Arbeitslosenversicherung... 8 c) Pauschalabgabe 25%... 8 aa) Krankenversicherung... 9 bb) Rentenversicherung und Aufstockungen cc) Arbeitslosenversicherung dd) Unfallversicherung ee) Pauschalsteuer 2% ff) Vereinfachtes Meldeverfahren Kurzfristige Beschäftigungen 2 Monate der 50 Arbeitstage a) Zeitliche Begrenzung b) Kurzfristige und geringfügige Beschäftigung... 14

2 VIII c) Mehrere kurzfristige Beschäftigungen d) Rahmenvereinbarungen e) Kurzfristige Beschäftigung im Nebenjob f) Keine Berufsmäßigkeit bei Entgelt über 400, monatlich Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung II. Arbeitgeberpflichten Überprüfung, Feststellung und Haftungserleichterung III. Verwaltungsverfahren Bundesknappschaft Weiterleitung der Pauschalen Betriebsprüfung IV. Arbeitgeberpflichten Aufzeichnung und Dokumentation V. Rentabilitätsüberlegungen Vergleich kurzfristige geringfügig entlohnte Beschäftigung Ehegattenbeschäftigung VI. Mini-Job Gleitzone Errechnung des Bemessungsentgelts in der Gleitzone Berechnungsbeispiele Mehrere Beschäftigungen Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen a) Status b) Leistungsansprüche Aufstockung der Rentenbeiträge Lohnfortzahlungsumlage Kurzarbeitergeld, Schlechtwettergeld und Altersteilzeit Melderecht VII. Übersicht geringfügige Beschäftigungen VIII. Entwicklung des Gesetzes und Kritik IX. Verfassungswidrige Regelung B. Geringfügige Beschäftigungen in Privathaushalten I. Grundsätze II. Beschäftigung im Privathaushalt Haushaltsnahe Beschäftigung Begründung durch Privathaushalt Tätigkeit ausschließlich in Privathaushalten Zusammenrechnung mit weiteren Beschäftigungen III. Sozialversicherung Krankenversicherung... 35

3 IX 2. Rentenversicherung Unfallversicherung IV. Entgeltfortzahlung V. Haushaltsscheck-Verfahren VI. Keine Betriebsprüfung VII. Steuerliche Vorteile VIII. Verfahren der Bundesknappschaft C. Studieren und Erwerbstätigkeit I. Dauerbeschäftigung Haupterwerbstätigkeit Nebenerwerbstätigkeit Geringfügig entlohnte Beschäftigung II. Kurzfristige Beschäftigungen III. Praktika IV. Übersicht Dauerbeschäftigung Aushilfsjobs über 400, Praktika D. Arbeitsrecht und geringfügige Beschäftigungen I. Schriftform und zwingender Inhalt II. Gleichbehandlungsgrundsatz III. Kündigungsschutz Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Änderungskündigung Wochen-Klagefrist IV. Kündigungsfristen V. Schriftform der Kündigung VI. Tarifgeltung, insbes. Tariflohn VII. Entgeltfortzahlung VIII. Urlaub IX. Sonderleistungen, insbesondere Urlaubs- und Weihnachtsgeld X. Nebenpflichten Arbeitgeber XI. Betriebsverfassung und Mitbestimmung XII. Schwerbehinderte Menschen E. Exkurs: Entgeltfortzahlung bei Arbeitgebern bis 30 Beschäftigten Umlagepflicht und Erstattungsanspruch I. Grundsätze... 53

4 X II. Umlagepflichtige/anspruchsberechtigte Arbeitgeber III. Verfahren IV. Umlagehöhe Umlage U Umlage U V. Erstattungshöhe VI. Antragsformular Teil. Ich-AG und Familien-AG A. Ein Fehlstart? I. Hartz-Vorschlag und Umsetzung 0 : II. Ich-AG und Familien-AG III. Fördervoraussetzungen nach 421 l SGB III Leistungsbezug Selbständige Tätigkeit Scheinselbständigkeit Prognose-Einkommen maximal 25000, Keine Ich-AG im Handwerksbereich Antrag Tätigkeitsaufnahme bis IV. Progressionsvorbehalt V. Sozialversicherung Rentenversicherung a) Versicherungspflicht b) Beitragshöhe c) Höhe der Altersrentenanwartschaft Kranken- und Pflegeversicherung a) Versicherungsfreiheit b) Beitragshöhe Arbeitslosenversicherung Künstler und Publizisten B. Alternative: Überbrückungsgeld I. Voraussetzungen II. Leistungshöhe III. Progressionsvorbehalt IV. Antrag V. Scheitern der Selbständigkeit VI. Beschäftigung von Arbeitnehmern Einstellungszuschuss bei Neugründungen Weitere Hilfe... 70

5 XI C. Überlegungen vor dem Schritt in die Selbständigkeit I. Monatliche Kosten/Finanzbedarf II. Geschäftskonzeption D. Ich-AG als arbeitsrechtlicher Arbeitnehmer Teil. Praktikernische A. Musterarbeitsvertrag einer geringfügig entlohnten Beschäftigung-Teilzeitvereinbarung B. Ehegatten-Mustervertrag für eine geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigung Teilzeitvereinbarung C. Antrag auf Gewährung eines Existenzgründungszuschusses zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit D. Antrag auf Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen nach 10 LFZG E. Anlagen 2 a 2 d des gemeinsamen Rundschreibens der Spitzenverbände der Krankenkassen, des Verbands Deutscher Rentenversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeit vom Gemeinsame Verlautbarung zum Haushaltsscheckverfahren Anhang I. Die gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen, des Verbands Deutscher Rentenversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeit vom Die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen auf Beschäftigungsverhältnisse in der Gleitzone II. Mitteilungen der bayerischen Landesversicherungsanstalten 03/ Entwicklung der Belastung der Beitragsbemessungsgrundlage mit Sozialversicherungsbeiträgen in der Gleitzone Entwicklung der Belastung des Bruttoverdienstes mit Sozialversicherungsbeiträgen in der Gleitzone Sachverzeichnis

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