Minijobs, Gleitzonenregelung und Arbeitsverhältnisse mit Auslandsbezug. - Das Mindestlohngesetz im Detail / FAQ s zum Mindestlohn (BMAS)

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1 Inhaltsverzeichnis 1. Präsentation Minijobs, Gleitzonenregelung und Arbeitsverhältnisse mit Auslandsbezug 2. Anlagen - Geringfügigkeitsrichtlinie vom Befreiungsantrag Rentenversicherungspflicht - Haushaltsscheck - Das Mindestlohngesetz im Detail / FAQ s zum Mindestlohn (BMAS) - Verordnung zur Abwandlung der Pflicht zur Arbeitszeitaufzeichnung nach dem Mindestlohngesetz und dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz vom BMF-Schreiben vom zum Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2015 Stand nachfolgend Inhaltsverzeichnis der Geringfügigkeitsrichtlinie vom (siehe oben: Anlagen)

2 INHALTSVERZEICHNIS Seite A Gesetzliche Grundlagen 11 B Versicherungsrecht 25 1 Allgemeines 25 2 Geringfügige Beschäftigungen Einheitliches Beschäftigungsverhältnis Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber Beschäftigung und selbständige Tätigkeit bei demselben Arbeitgeber/Auftraggeber Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern mit besonderen Verflechtungen Verbot privatrechtlicher Vereinbarungen zum Nachteil des Arbeitnehmers Geringfügig entlohnte Beschäftigungen Ermittlung des Arbeitsentgelts Einmalige Einnahmen Schwankendes Arbeitsentgelt Zeitguthaben aus einer sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung Wertguthaben aus einer Wertguthabenvereinbarung Zusätzlich zum laufenden Arbeitsentgelt gewährte steuerfreie Einnahmen Steuerfreie Aufwandsentschädigungen Entgeltumwandlung Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben nicht geringfügiger Beschäftigung 40

3 Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben freiwilligem Wehrdienst Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben Elternzeit oder Leistungsbezug nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben dem Bezug von Vorruhestandsgeld Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben dem Bezug von Ausgleichsgeld nach dem FELEG Geringfügig entlohnte Beschäftigungen von behinderten Menschen oder ähnlichen Personen Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Krankenversicherung Geringfügig entlohnte Beschäftigungen in der Rentenversicherung, die vor dem 1. Januar 2013 aufgenommen wurden Rentenversicherungsfreie geringfügig entlohnt Beschäftigte Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit Wirkung des Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit Altersrentner und Versorgungsbezieher Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen Nachträgliche Feststellung des Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit für eine weitere geringfügig entlohnte Beschäftigung Verzicht im Rahmen einer Wertguthabenvereinbarung Fortbestand der Rentenversicherungspflicht bei einem Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit bis 31. Dezember Geringfügig entlohnte Beschäftigungen in der Rentenversicherung, die nach dem 31. Dezember 2012 aufgenommen wurden Wirkung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Altersrentner und Versorgungsbezieher 54

4 Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen Ausschluss der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Nachträgliche Feststellung der unzulässigen Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Geringfügig entlohnte Beschäftigungen in Privathaushalten Kurzfristige Beschäftigungen Drei Monate oder 70 Arbeitstage Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen Prüfung der Berufsmäßigkeit Gelegentlich ausgeübte Beschäftigungen Nicht nur gelegentlich ausgeübte Beschäftigungen Kurzfristige Beschäftigungen neben Elternzeit, unbezahltem Urlaub oder selbständiger Tätigkeit Beschäftigungslose Berücksichtigung von Zeiten im Ausland Abgrenzung der geringfügig entlohnten von der kurzfristigen Beschäftigung Übergangsfälle vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember Kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung 2014/ Kalenderjahrüberschreitende Beschäftigung 2018/ Überschreiten der Arbeitsentgelt- und Zeitgrenzen Geringfügig entlohnte Beschäftigungen Kurzfristige Beschäftigungen 67 4 Besonderheiten in der Arbeitslosenversicherung 68 5 Flexible Arbeitszeitregelungen 68

5 5.1 Freistellungen im Rahmen sonstiger flexibler Arbeitszeitregelungen Freistellungen im Rahmen von Wertguthabenvereinbarungen Auswirkungen bei Freistellungen von der Arbeitsleistung von mehr als drei Monaten Besondere Regelungen zum Versicherungs-, Beitragsund Melderecht 72 6 Feststellung von Mehrfachbeschäftigungen Pflichten des Arbeitgebers Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers Beginn der Versicherungspflicht 74 7 Fortbestand der Versicherungspflicht und Befreiung von der Versicherungspflicht in Übergangsfällen ab 1. April C Beitragsrecht 76 1 Allgemeines 76 2 Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherungsfreie oder nicht versicherungspflichtige geringfügig Beschäftigte Versicherung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung Vorgeschriebene Praktika Nicht vorgeschriebene Praktika 81 3 Beiträge zur Rentenversicherung Pauschalbeiträge zur Rentenversicherung Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung Mindestbeitragsbemessungsgrundlage Verteilung der Beitragslast 84

6 3.3 Praktikanten Vorgeschriebene Praktika Nicht vorgeschriebene Praktika 86 4 Beiträge für das Wertguthaben aufgrund einer Wertguthabenvereinbarung 86 5 Berechnung und Abführung der Beiträge 88 D Meldungen 90 1 Allgemeines 90 2 Geringfügig entlohnte Beschäftigungen 91 3 Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben versicherungspflichtiger Beschäftigung 94 4 Kurzfristige Beschäftigungen 94 5 Angaben zur Unfallversicherung 95 6 Sofortmeldung 95 7 Geringfügig Beschäftigte in Privathaushalten 96 8 Meldungen gegenüber der zuständigen Krankenkasse 96 E Zuständige Einzugsstelle 97 F Entgeltunterlagen 98 G Verfahren zum Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen 100 H Umlage für das Insolvenzgeld Allgemeines Bemessungsgrundlagen Einzug und Nachweis der Insolvenzgeldumlage 102 I Steuerliche Behandlung von geringfügig entlohnten Beschäftigungen Besteuerung des Arbeitsentgelts aus geringfügig entlohnten Beschäftigungen 102

7 2 Lohnsteuerpauschalierung Einheitliche Pauschsteuer in Höhe von 2 Prozent Pauschaler Lohnsteuersatz in Höhe von 20 Prozent Besteuerung nach individuellen Lohnsteuerabzugsmerkmalen Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Einheitliche Pauschsteuer Pauschale Lohnsteuer in Höhe von 20 Prozent und Lohnsteuer nach den individuellen Lohnsteuerabzugsmerkmalen 104 J Beispiele 106 Anlage 1 (Übersicht über die Entwicklung der Entgeltgrenze für geringfügig entlohnte Beschäftigungen und die darauf entfallenden Abgaben) Anlage 2 (Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nach 6 Absatz 1b SGB VI nebst Merkblatt zur Aufklärung über die möglichen Folgen einer Befreiung von der Rentenversicherungspflicht) Anlage 3 (Erklärung des Verzichts auf die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nach 230 Absatz 8 Satz 2 SGB VI nebst Merkblatt zur Aufklärung über die Vorteile eines Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit)