Exklusiv und kostenlos für Buchkäufer! Ihre Arbeitshilfen online:

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2 MIT ARBEITS HILFEN ONLINE Exklusiv und kostenlos für Buchkäufer! Ihre Arbeitshilfen online: Prüfschemata zu geringfügig entlohnten und kurzfristigen Beschäftigungen Formulare, z. B. Anträge rund um die Rentenversicherungspflicht Rechner, z. B. Minijob- und Gleitzonenbeitragsrechner und viele mehr Und so geht s: einfach unter den Buchcode eingeben Oder direkt über Ihr Smartphone bzw. Tablet auf die Website gehen Buchcode: CM9-6HGZ

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6 450-Euro-Minijobs Das neue Recht für geringfügig entlohnte und Niedriglohn-Beschäftigte Thomas Methler, Christian Schirk 1. Auflage Haufe Gruppe Freiburg München

7 Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über abrufbar. Print: ISBN: Bestell-Nr.: EPUB: ISBN: Bestell-Nr.: EPDF: ISBN: Bestell-Nr.: Thomas Methler, Christian Schirk 450-Euro-Minijobs 1. Auflage , Haufe-Lexware GmbH & Co. KG, Munzinger Straße 9, Freiburg Redaktionsanschrift: Fraunhoferstraße 5, Planegg/München Telefon: (089) Telefax: (089) Produktmanagement: Ass. jur. Elvira Plitt Lektorat: Ass. jur. Nicole Jähnichen Satz: Reemers Publishing Services GmbH, Krefeld Umschlag: RED GmbH, Krailing Druck: Schätzl Druck, Donauwörth Alle Angaben/Daten nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks,der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten.

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort 13 Einleitung 15 1 Die neuen RegelungenimÜberblick Anhebung der Entgeltgrenzen Versicherungspflicht in der Rentenversicherung Gleitzonenformel und Übergangsbestimmungen Wegweiser durch das Buch 22 2 Geringfügig entlohnte Beschäftigung Versicherungsrecht Abgrenzung: geringfügig entlohnte Beschäftigung kurzfristige Beschäftigung Abgrenzung: geringfügig entlohnte Beschäftigung selbstständige Tätigkeit Beschäftigung von Ehegatten, Lebenspartnern, Abkömmlingen und Gesellschafter-Geschäftsführern Einheitliche Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit bei demselben Arbeitgeber/Auftraggeber Beschäftigungen als Leiharbeitnehmer und zugleich Arbeitnehmer im selben Betrieb Personen mit einem Arbeitsentgelt von 400,01 bis 450 EUR bis Ende Familienversicherung in der Krankenversicherung Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag Frist und Wirkung der Befreiung Personengruppen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung Ermittlung des regelmäßigen monatlichen Arbeitsentgelts Maßgebender Zeitraum Zulässige Arbeitsentgeltgrenze immaßgebenden Zeitraum Laufende und einmalige Einnahmen Schwankende Bezüge Umgang mit steuerfreien Einnahmen Ermittlung der Entgeltgrenze bei Teilmonaten Entgeltgrenze bei Beschäftigungsdauer unter einem Monat 48 7

9 Inhaltsverzeichnis Ermittlung der Einnahmen bei flexiblen Arbeitszeitregelungen Reduzierung des Arbeitsentgelts durch Entgeltumwandlung Folgen bei Überschreiten der Entgeltgrenze Vorhersehbares Überschreiten der Entgeltgrenze Amnestieregelung bei festgestellter Mehrfachbeschäftigung Unvorhersehbares Überschreiten der Entgeltgrenze Versicherungsstatus eines geringfügig entlohnten Beschäftigten Besonderheiten in der Rentenversicherung Rentenversicherungsfreie geringfügig entlohnte Arbeitnehmer bei Beschäftigungsbeginn vor dem mit Opting-in-Option Rentenversicherungspflichtige geringfügig entlohnte Arbeitnehmer bei Beschäftigungsbeginn vor dem mit Opting-out-Verbot Rentenversicherungspflichtige geringfügig entlohnte Arbeitnehmer bei Beschäftigungsbeginn nach dem mit Opting-out-Option Generell rentenversicherungsfreie Personen Sonderregelung in der Arbeitslosenversicherung für Bezieher von ALG I Flexible Arbeitszeitregelungen Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigungen neben versicherungspflichtiger (Haupt-)Beschäftigung Zusammenrechnungsregeln bei besonderen Sachverhalten Überstaatliches Recht(Grenzgänger) Beitragsrecht Krankenversicherung Pauschalbeiträge des Arbeitgebers bei geringfügig entlohnter Beschäftigung Pflichtbeiträge des Arbeitgebers und -nehmers bei mehr als geringfügig entlohnter Beschäftigung Rentenversicherung Alleinige Pauschalbeitragszahlung des Arbeitgebers Beitragstragung im Falle einer rentenversicherungspflichtigen geringfügig entlohnten Beschäftigung Mindestbeitragsbemessungsgrundlage Verteilung der Beitragslast bei Berücksichtigung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage Pflichtbeiträge des Arbeitgebers und -nehmers bei mehr als geringfügig entlohnter Beschäftigung Beitragsnachweis-Verfahren Berechnung und Abführung der Beiträge Weitergeltung der bisherigen Gleitzonenregelung: Übergangsfälle bis Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung 98 8

10 Inhaltsverzeichnis Verrechnung zu Unrecht gezahlter Beiträge Verrechnung von Beiträgen in voller Höhe Verrechnung in teilweiser Höhe Verrechnung von Beiträgen mit der Minijob-Zentrale Steuerrechtliche Behandlung geringfügig entlohnter Beschäftigungen Allgemeines Steuern aus geringfügig entlohnten Beschäftigungen Einheitliche Pauschsteuer von 2% Pauschale Lohnsteuer in Höhe von 20% Individualbesteuerung Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (Umlage U1 /Umlage U2) Ausgleichsverfahren bei Krankheit (Umlage U1) Ausgleichsverfahren bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Umlage U2) Zuschuss zum Mutterschaftsgeld Mutterschutzlohn Insolvenzgeldumlage Entwicklung der Entgeltgrenze und der Abgaben für geringfügig entlohnte Beschäftigungen Entgeltunterlagen: Aufbewahrungspflichten Pflichten des Arbeitgebers Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers Einstellungsfragebogen Minijob-Zentrale Meldeverfahren Allgemeines Kostenlose Software sv.net Ausnahmen vom maschinellen Meldeverfahren Personengruppe für geringfügig entlohnte Beschäftigte Beitragsgruppen für geringfügig entlohnte Beschäftigte Abgabegründe Meldungen an mehrere Einzugsstellen Sonderfälle im Zusammenhang mit Befreiungsanträgen nach 6Abs.1bSGB VI Angaben zur Unfallversicherung Sofortmeldung Arbeitsrecht Grundsatz der Gleichbehandlung Niederschrift über die wesentlichen Arbeitsbedingungen Erholungsurlaub Krankheit, Schwangerschaft und Mutterschaft Arbeitsausfall an Feiertagen Sonderzahlungen/Gratifikationen 124 9

11 Inhaltsverzeichnis Kündigungsschutz Kündigungsfristen Besonderheiten bei der Beschäftigung von Minderjährigen Hinzuverdienstregelungen bei Sozialleistungsbezug KurzfristigeBeschäftigung Definition der kurzfristigen Beschäftigung Statistische Zahlen zur kurzfristigen Beschäftigung Behandlung kurzfristig Beschäftigter in der Sozialversicherung Befristung Zwingende Befristung Zeitliche Beschränkung aufgrund der Eigenart Zwei Monate oder 50 Arbeitstage Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen Zusammenrechnung bei Kalenderjahresüberschreitung Rahmenvertrag Überschreiten der Zeitgrenzen Kurzfristige Beschäftigung im Anschluss an eine geringfügig entlohnte Beschäftigung Berufsmäßige Beschäftigung Definition der berufsmäßigen Beschäftigung Keine Prüfung der Berufsmäßigkeit erforderlich Kriterien für die Bestimmung der Berufsmäßigkeit Berufsmäßigkeit aufgrund des Status der Person Berufsmäßigkeit aufgrund des Erwerbsverhaltens Besonderheit bei Saisonarbeitskräften Meldungen für kurzfristige Beschäftigungen Umlagen und Abgaben für kurzfristige Beschäftigungen Umlagen zum Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen Steuerpflicht für kurzfristige Beschäftigungen GeringfügigeBeschäftigungeninPrivathaushalten Allgemeines Was sind Privathaushalte? Was zählt zu den haushaltsnahen Dienstleistungen? Beschäftigung von Familienangehörigen Beitragsrecht Günstige Abgabenlast für den Privathaushalt Erhöhter Arbeitnehmeranteil bei Rentenversicherungspflicht Fälligkeit der Abgaben Vereinfachtes Meldeverfahren (Haushaltsscheck) Der Halbjahresscheck

12 Inhaltsverzeichnis 4.4 Keine Aufzeichnungspflichten für Privathaushalte Absicherung in der Unfallversicherung Steuervorteil für Privathaushalte Beschäftigungeninder Gleitzone Versicherungsrecht Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts MehrereBeschäftigungen Ausnahmen von der Gleitzonenregelung Beitragsrecht Ermittlung der Beitragsbemessungsgrundlage Beitragsberechnung und Verteilung der Beitragslast Schritt 1: Ermittlung des Gesamtbeitrags in jedem Versicherungszweig Schritt 2: Ermittlung des Beitragsanteils des Arbeitgebers Schritt 3: Ermittlung des Beitragsanteils des Arbeitnehmers Gleitzonenbeschäftigung mit Entgelten außerhalb der Gleitzone Mehrfachbeschäftigte Verzicht auf die Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags in der Rentenversicherung Umlagen nach dem AAG und Insolvenzgeldumlage Übergangsfälle bei Beschäftigungsbeginn bis Regelmäßiges Arbeitsentgelt von 400,01 bis 450,00 EUR Regelmäßiges Arbeitsentgelt von 800,01 bis 850,00 EUR Meldeverfahren Meldung zur Sozialversicherung GKV-Monatsmeldung Arbeitshilfen Prüfungsschema: Geringfügige Beschäftigungen mit Beginn nach dem Prüfungsschema: Geringfügige Beschäftigungen mit Beginn vor dem Prüfungsschema: Kurzfristige Beschäftigungen Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Merkblatt zu den möglichen Auswirkungen der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht Beispiele: Unterschiedliche Zeitpunkte für Befreiungsantrag und deren Folgen Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit Erklärung des Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit Merkblatt zu den Folgen des Verzichts auf die Rentenversicherungsfreiheit Übersicht: Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Beurteilung bei mehreren Beschäftigungen Antrag auf Anwendung der Gleitzonenregelung

13 Inhaltsverzeichnis 6.8 Verzicht auf die Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags Antrag auf Erstattung der Meldungen zur Sozialversicherung mittels Vordrucken Leistungsunschädliche Einkommensgrenzen Auswirkung des Rentenversicherungsbeitrags auf die Rentenhöhe Anstellungsvertrag für geringfügig Beschäftigte Gesetzesmaterialien Gesetzliche Grundlagen für Minijobs Gesetzliche Grundlagen für Midijobs Gegenüberstellung altes Recht bis /neues Recht ab Abkürzungsverzeichnis 261 Stichwortverzeichnis

14 Vorwort In Deutschland arbeiten ca. 7 Millionen Menschen in geringfügig entlohnten Beschäftigungen. Diese Form der Beschäftigung ist damit nicht nur ein Randphänomen des deutschen Arbeitsmarktes.Sie wird wegen ihrer Flexibilität geschätzt und ist aus der Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Die Reform der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse zum wirkt sich erkennbar an vielen Stellen im Versicherungs- und Beitragsrecht der geringfügig entlohnten Minijobs und bei den Gleitzonenfällen aus. Die kurze Zeitspanne zwischen der Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens stellte und stellt alle Akteure vor erhebliche Probleme bei der Umsetzung dieses wichtigen Reformgesetzes. Dies betrifft sowohl die Einzugsstellen als auch die Rentenversicherungsträger, insbesondere aber auch die Hersteller von Entgeltabrechnungssoftware sowie all diejenigen, die im Arbeitsalltag mit Entgeltabrechnung zu tun haben. Dieses Buch bietet allen Betroffenen Hilfestellungen für eine rasche Umsetzung der Neuregelungen in die Berufspraxis und eine sachgerechte Behandlung der Altfälle. Viele Rechenbeispiele und zahlreiche Arbeitshilfen veranschaulichen die Anwendung der neuen Bestimmungen und des komplexen Übergangsrechts. Thomas Methler/Christian Schirk Essen/Herten, im Januar

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