Hartz in der Praxis. Geringfügige Beschäftigung und mehr

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1 Hartz in der Praxis Geringfügige Beschäftigung und mehr Mini-Jobs Gleitzone Ich-AG und Uberbrückungsgeld Scheinselbstständigkeit Sozialversicherungs-, Arbeits- und Steuerrecht Die Reihe BDAktuell erscheint im Verlag der GDA Gesellschaft für Marketing und Service der Deutschen Arbeitgeber mbh

2 Inhalt TEIL1 Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung und Einführung einer Gleitzone im Niedriglohnsektor Erster Abschnitt Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung 11 A. Sozialversicherungsrecht 13 I. Geringfügig entlohnte Beschäftigung Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts 13 a. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 14 b. Schwankendes Arbeitsentgelt 16 c. Steuerfreie Aufwandsentschädigungen Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen 17 a. Mehrere geringfügige Beschäftigungen 18 b. Hauptbeschäftigung und geringfügige Beschäftigungen 20 c. Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben gesetzlicher Dienstpflicht, Elternzeit oder Leistungsbezug nach SCB III.. 25 d. Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben dem Bezug von Vorruhestandsgeld 26 e. Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Krankenversicherung Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit 27 II. Kurzfristige Beschäftigung Zeitgrenzen Zwei Monate oder 50 Arbeitstage Mehrere kurzfristige Beschäftigungen Berufsmäßigkeit Rahmenarbeitsvertrag 35 III. Überschreiten der Arbeitsentgelt- und Zeitgrenzen Geringfügige Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigung Besonderheiten in der Arbeitslosenversicherung 39 5

3 IV. Beginn der Versicherungspflicht bei Feststellung von Mehrfachbeschäftigung 40 V. Fortbestand der Versicherungspflicht in Übergangsfällen 42 B. Beiträge 43 I. Pauschalbeitrag zur Krankenversicherung Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung Krankenversicherungsfreie oder nicht Versicherungspflichtige geringfügig Beschäftigte Studenten und Praktikanten Selbstständige Versicherte in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung II. Pauschalbeitrag zur Rentenversicherung Rentenversicherungsfreie geringfügig Beschäftigte Von der Versicherungspflicht befreite Personen Rentenversicherungsfreie Personen nach 5 Abs.4 SGB IV Studenten und Praktikanten Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit 48 III. Berechnung und Abführung der Beiträge 49 IV. Beitragsnachweis 50 C. Meldungen 51 I. Geringfügig entlohnte Beschäftigung 51 II. Kurzfristig Beschäftigte 52 D. Zuständige Einzugsstelle 52 E. Lohnunterlagen 54 F. Lohnfortzahlungsversicherung 55 6

4 G. Steuerrecht 55 I. Lohnsteuererhebung bei geringfügig entlohnter Beschäftigung Lohnsteuerpauschalierung 56 a. Pauschalsteuer in Höhe von 2 /o 56 b. Pauschalsteuer in Höhe von 20 % Besteuerung nach den Merkmalen der Lohnsteuerkarte Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben einer Hauptbeschäftigung 59 II. Lohnsteuererhebung bei kurzfristiger Beschäftigung 59 III. Steuerermäßigung bei haushaltsnaher Beschäftigung 59 H. Arbeitsrecht 60 I. Geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt Haushaltsnahe Beschäftigung Haushaltscheckverfahren Zusammenrechnung Lohnunterlagen 64 J. Geringverdienergrenze 64 K. Hinzuverdienergrenze 64 Zweiter Abschnitt Gleitzone A. Versicherungsrecht 65 B. Beiträge 65 I. Besondere Beitragsberechnung 65 II. Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts 67 7

5 IM. Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahme Grundsatz Beitragspflichtige Einnahme bei Teilarbeitsentgelt Beitragspflichtige Einnahme bei Arbeitsunfähigkeit Ausnahmen 73 IV. Berechnung der Beiträge Grundsatz Mehrere Beschäftigungen Beschäftigungen mit Arbeitsentgelten außerhalb der Cleitzone 81 V. Verzicht auf die Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags in der Rentenversicherung 82 C. Meldungen 83 D. Lohnfortzahlungsversicherung 84 E. Leistungsrechtliche Auswirkungen der Gleitzone 84 I. Krankengeld 84 II. Rente 85 IN. Arbeitslosengeld 85 F. Steuerrecht 85 G. Arbeitsrecht 85 TEIL 2 Förderung der Selbständigkeit: Ich-AG" und Uberbrückungsgeld A. Allgemeines 87 B. Existenzgründerzuschuss und Uberbrückungsgeld 88 I. Existenzgründerzuschuss ( 421 Abs. 1 SGB III) Voraussetzungen 89 8

6 a. Selbstständigkeit 89 b. Vorheriger Leistungsbezug/Teilnahme an ABM oder SAM c. Jahreseinkommen höchstens d. Neu: Beschäftigung von Arbeitnehmern 94 e. Antragstellung Umfang des Existenzgründungszuschusses Versicherungspflicht nur in der Rentenversicherung 97 II. Uberbrückungsgeld ( 57 SGB IM) Voraussetzungen 99 a. Selbstständigkeit 99 b. Vorheriger Leistungsbezug / Teilnahme an ABM oder SAM.. 99 c. Antragstellung und Stellungnahme einer fachkundigen Stelle Umfang des Überbrückungsgeldes 100 MI. Existenzgründungszuschuss und Uberbrückungsgeld: Fazit TEIL 3 Arbeitsrechtlicher Status der Ich-AG" A. Allgemeines 103 B. Exkurs: Alte Rechtslage - Sozialrechtliche Abgrenzung von Selbstständigkeit zu Scheinselbstständigkeit 103 C Neue Rechtslage 105 I. Gleichklang des Arbeitnehmerbegriffs 106 II. Auswirkung der unterschiedlichen Ansätze im Sozialund Arbeitsrecht auf die Ich-AG" 109 III. Praktische Hinweise für Auftraggeber einer Ich-AG" 110 IV. Auskunftsrecht des Auftraggebers? 111

7 TEIL 4 ANHANG A. Musterarbeitsverträge Arbeitsvertrag für geringfügig und kurzfristig Beschäftigung Arbeitsvertrag für kurzfristig Beschäftigte Gleitzonenarbeitsverhältnis 121 B. Checkliste für geringfügig und kurzfristig Beschäftigte 125 C. Übersicht über die Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger