Nebentätigkeit. Von Dr. Rolf Wank o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum. Forkel Verlag

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Martin Hofmeister
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2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XII-XIV 1. Teil: Einleitung A. Der Begriff der Nebentätigkeit 1 I.Gesetz 1 II. Rechtsprechung und Literatur 1 III. Eigene Definition 2 1. Zwei Beschäftigungsverhältnisse 2 2. Das Hauptarbeitsverhältnis 3 a) Die Nebentätigkeit Selbständiger 3 b) Nebentätigkeit" ohne Haupttätigkeit 3 c) Arbeitsverhältnis als Haupttätigkeit 4 3. Das Nebenarbeitsverhältnis 4 B. Die Nebentätigkeit in der Rechtsordnung (Überblick) S I. Arbeitsrecht 5 II. Sozialversicherungsrecht 6 III. Steuerrecht 6 IV. Beamtenrecht 6 C. Die Abgrenzung der Nebentätigkeit gegenüber anderen Sonderformen des Arbeitsrechts 7 I. Teilzeitarbeit 7 II. Befristetes Arbeitsverhältnis 8 D. Rechtstatsachen 8 2. Teil: Arbeitsrecht A. Die Nebentätigkeit als Arbeitsverhältnis 13 I. Arbeitsverhältnis und Arbeitnehmerbegriff Der Arbeitnehmerbegriff des BAG Die Literatur zum Arbeitnehmerbegriff 15 II. Arbeitnehmerbegriff und Nebentätigkeit 16 VII

3 B. Die Zulässigkeit der Nebentätigkeit 18 VIII I. Verfassungsrechtlicher Schutz 18 II. Die Treuepflicht des Arbeitnehmers Umfang und Inhalt der Treuepflicht Vertragsimmanente Einschränkungen der Nebentätigkeit Fallgruppen 22 a) Unzulässigkeit der Nebentätigkeit dem Grunde nach.. 22 aa) Dauer der Nebentätigkeit 22 bb) Abstrakt gefährüche Nebentätigkeit 22 cc) Konkret gefährliche Nebentätigkeit 23 b) Unzulässigkeit der Nebentätigkeit dem Umfang nach.. 23 aa) Allgemeines 23 bb) Nebentätigkeit während der Krankheit 24 c) Anzeigepflicht 25 III. Gesetzliche Verbote Verletzung von Arbeitsschutznormen 26 a) Arbeitszeitrecht 26 aa) Die Anwendbarkeit des AZG 27 bb) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das AZG 29 b) Jugendarbeitsschutz 32 c) Schutz von Frauen und Müttern Nebentätigkeit in der Urlaubszeit 35 a) Erwerbstätigkeit 35 b) Urlaubszweck 36 c) Zweckwidrigkeit 37 d) Zeitlicher Umfang des Verbots 38 e) Rechtsfolgen Das Wettbewerbsverbot des 60 HGB 42 a) Persönlicher Geltungsbereich 42 b) Betrieb eines Handelsgewerbes 43 c) Geschäftemachen" 44 d) Ausschluß des Verbots 46 e) Rechtsfolgen 49 f) Sonstige Arbeitnehmer Schwarzarbeit 51 a) Tatbestand 51 b) Rechtsfolgen 53 IV. Einschränkungen der Nebentätigkeit durch Tarifvertrag Grenzen der Tarifmacht Zulässigkeit einzelner Klausem 55 a) Nebentätigkeitsverbot 56

4 b) Genehmigungsvorbehalt 57 c) Anzeigepflicht Tarifverträge im öffentlichen Dienst 58 a) 11 BAT 59 b) Die Arbeiter des öffentlichen Dienstes 63 V. Betriebsverfassungsrechtliche Einschränkungen 63 VI. Einzelvertragliche Einschränkungen 65 C. Die Nebentätigkeit im Individualarbeitsrecht 67 I. Vergütung Die Rechtsprechung des BAG Kritik in der Literatur 70 II. Sondervergütungen und Sonderleistungen 73 III. Betriebliche Altersversorgung 74 IV. Entgeltfortzahlung Nebenarbeitsverhältnis Hauptarbeitsverhältnis 76 a) Anspruchsvoraussetzungen 76 b) Nebentätigkeit während der Krankheit 77 V. Lohn- und Gehaltspfändung 79 VI. Bestandsschutz Kündigung 80 a) Kündigung des Nebenarbeitsverhältnisses 80 aa) Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes 80 bb) Die ordentliche Kündigung 82 b) Die Kündigung aufgrund unzulässiger Nebentätigkeit.. 85 aa) Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung 85 bb) Außerordentliche Kündigung Befristung des Nebenarbeitsverhältnisses 89 D. Die Nebentätigkeit im kollektiven Arbeitsrecht 92 I. Tarifvertragsrecht 92 II. Mitbestimmungsrecht Betriebsverfassungsrecht Sonstige Mitbestimmungsgesetze 97 IX

5 3. Teil: Sozialversicherungsrecht A. Das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis 99 B. Versicherungspflicht 100 I. Krankenversicherung Geringfügigkeitsgrenzen 100 a) Zeitgrenze 100 b) Allgemeine Entgeltgrenze 101 c) Arbeitsentgelt bis ein Sechstel des Gesamteinkommens Kurzfristige Beschäftigung Mehrfachbeschäftigung und Hinzuverdienst 103 II. Unfallversicherung 104 III. Rentenversicherung 105 IV. Arbeitslosenversicherung 106 C Aufbringung der Beiträge 107 D. Mehrere geringfügige (Neben-)Tätigkeiten 107 I. Auskunftspflicht 107 II. Schadensersatz bei Verletzung der Auskunftspflicht 108 III. Meldepflicht des Arbeitgebers 109 E. Anrechnung der Einnahmen aus dem Hinzuverdienst 111 I. Renten- und Unfallversicherung Regelaltersrente Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit Sonstige Vollrente wegen Alters Teilrente wegen Alters Hinterbliebenenrente 112 II. Arbeitslosenversicherung Teil: Steuerrecht A. Grundsätzliches 115 I. Begriff der Nebentätigkeit 115 II. Arbeitnehmereigenschaft 115 B. Die Besteuerung der unselbständigen Nebentätigkeit 117 I. Arbeitslohn 117 II. Lohnsteuerkarte 117 X

6 III. Nettolohnvereinbarung 118 IV Pauschalbesteuerung Kurzfristige Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung 119 Literaturverzeichnis 121 Sachregister 131 XI

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