Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes

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1 Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes Mag. iur. rer. oec. Dr. iur. Albert Kaufmann 2012

2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis Judikaturverzeichnis Vorwort XV XXIII XXXI XXXV XLIII 1. KAPITEL: EINFÜHRUNG IN DAS LIECHTENSTEINISCHE ARBEITSRECHT Entstehungsgeschichte des Arbeitsvertragsrechts Grundzüge der Revision Der EWR-rechtliche Einfluss auf das Arbeitsrecht Wesentliche Gesetzesänderungen seit Arbeitsrecht als selbständiges Rechtsgebiet Arbeitsrecht im Rechtsgefüge Individualarbeitsrecht Öffentliches Arbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht Die Hierarchie der Rechtsquellen im Arbeitsprivatrecht KAPITEL: DIE KÜNDIGUNG VON DAUERSCHULDVERHÄLTNISSEN IM ALLGEMEINEN Die Anwendung österreichischer Lehre und Rechtsprechung Das Wesen von Dauerschuldverhältnissen Zielschuldverhältnisse Dauerschuldverhältnisse 35

3 2.3. Die Kündigung: Hauptendigungsart der Dauerschuldverhältnisse Allgemeines Die ordentliche Kündigung Die ausserordentliche Kündigung Zeitpunkt der Auflösung des Dauerschuldverhältnisses Exkurs: Der Rücktritt bei Dauerschuldverhältnissen KAPITEL: DIE KÜNDIGUNG DES ARBEITSVERTRAGES 3.1. Anforderungen an die Kündigungserklärung Wesen Zugang Zugang unter Anwesenden Zugang unter Abwesenden Inhalt Form Ermächtigung zur Kündigung Begründungspflicht Grundsatz Form und Inhalt der Begründung Frist zur Geltendmachung des Begründungsbegehrens Rechtsfolgen einer Verletzung der Begründungspflicht Ausgewählte Beispiele aus der Rechtsprechung Die ordentliche Kündigung Prinzip der Kündigungsfreiheit Begriff Anwendungsbereich 70 VI

4 Unbefristete Arbeitsverhältnisse Befristete Arbeitsverhältnisse Anforderungen an die Kündigungserklärung Begründungspflicht und Nachschieben von Kündigungsgründen Kündigungsfristen und-termine Allgemeines Prinzip der Kündigungsparität Grundsatz Formelle Kündigungsparität Materielle Kündigungsparität Folgen eines Verstosses gegen die Kündigungsparität Zulässige Disparität Kündigungsfristen und Kündigungstermine während der Probezeit Begriff der Probezeit Voraussetzungen der Probezeit Dauer der Probezeit Berechnung der Dauer der Probezeit Folgen einer Probezeit über drei Monate Wirkungen der Probezeit Arbeitsverhältnis zur Probe Teilzeitarbeitsverhältnis und Arbeitsverhältnis auf Abruf Kündigung vor Stellenantritt Kündigungsfristen und Kündigungstermine nach Ablauf der Probezeit Gesetzliche Kündigungsfristen Dauer des Arbeitsverhältnisses Gesetzlicher Kündigungstermin Abweichende Kündigungsfristen und -termine Berechnung der Kündigungsfristen und -termine 96 VII

5 Vorzeitige Kündigung und Beginn der Kündigungsfrist Verspätete und unwirksame Kündigung Rechtslage zwischen erfolgter Kündigung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Arbeit auf Abruf Freizeit für die Stellensuche Ferienbezug Freistellung Kündigungsschutz Anwendungsbereich des Kündigungsschutzes Bestehen eines gültigen Arbeitsvertrages Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung Unbefristetes Arbeitsverhältnis Kettenarbeitsverträge Probezeit Sachlicher Kündigungsschutz Missbräuchlichkeit als Grundtatbestand Grundsatz der Kündigungsparität Keine abschliessende Aufzählung der Missbrauchstatbestände Erweiterung des Kündigungsschutzes durch Vertrag Die einzelnen Missbrauchstatbestände Kündigung wegen persönlicher Eigenschaften Kündigung wegen der Ausübung verfassungsmässiger Rechte Kündigung zur Vereitelung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis Kündigung wegen der Geltendmachung arbeitsrechtlicher Ansprüche Kündigung wegen Erfüllung nicht freiwillig übernommener gesetzlicher Pflichten Kündigung wegen Gewerkschaftszugehörigkeit 133 VIII

6 Kündigung eines gewählten Arbeitnehmervertreters Kündigung unter Missachtung von Unterrichtungs-, Anhörungs- und Anzeigepflichten Kündigung wegen Weigerung zum Wechsel von einem Vollzeitarbeitsverhältnis in ein Teilzeitarbeitsverhältnis und umgekehrt Weitere Gründe Kausalzusammenhang und Beweislast Mehrere Kündigungsgründe Rechtsfolgen missbräuchlicher Kündigungen Beendigung des Arbeitsverhältnisses Rechtsnatur der Entschädigung nach 1173a Art Höhe der Entschädigung Bemessung der Entschädigung Vorbehalt anderer Ansprüche Verhältnis zur fristlosen missbräuchlichen Kündigung Verhältnis zur Kündigung zur Unzeit Vertragliche Regelungen Verfahrensrechtliche Voraussetzungen zur Durchsetzung des Entschädigungsanspruchs Allgemeines Frist-und formgerechte Einsprache Einigung der Parteien Klage Verhältnis zur fristlosen missbräuchlichen Kündigung Vertragliche Regelungen Kündigungsschutz nach GLG Allgemeines Die diskriminierende Kündigung Tatbestand und Vorbehalt der sachlichen Rechtfertigung Verhältnis zur missbräuchlichen Kündigung wegen einer persönlichen Eigenschaft ( 1173a Art. 46 Abs. 1 lit. a) Rechtsfolgen einer diskriminierenden Kündigung 176 IX

7 Beweislasterleichterung Verhältnis zur fristlosen diskriminierenden Kündigung Die Rachekündigung Allgemeines Tatbestand und Vorbehalt eines begründeten Anlasses Dauer des Kündigungsschutzes Verhältnis zur missbräuchlichen bzw. diskriminierenden Kündigung Rechtsfolgen einer Rachekündigung Beweislast Verhältnis zur fristlosen Rachekündigung Das Verfahren bei diskriminierenden Kündigungen bzw. bei Rachekündigungen Allgemeines Das Schlichtungsverfahren Das Gerichtsverfahren Das Verfahren bei diskriminierenden Kündigungen Das Verfahren bei Rachekündigungen Die Verbandsklage bzw. -beschwerde Zeitlicher Kündigungsschutz Allgemeines Die einzelnen Schutztatbestände Krankheit und Unfall Schwangerschaft und Niederkunft Rechtsfolgen einer Kündigung zur Unzeit Kündigung während einer Sperrfrist Kündigung vor Beginn einer Sperrfrist Anbot der Arbeitskraft nach Ablauf der Sperrfrist und Lohnzahlung Kumulierung der Sperrfristen Abweichende Vereinbarungen 219 X

8 3.5. Die ausserordentliche Kündigung im Allgemeinen Begriff Anwendungsbereich Anforderungen an die Kündigungserklärung Zeitpunkt der Kündigungserklärung Begründungspflicht und Nachschieben von Kündigungsgründen Der wichtige Grund Begriff Voraussetzungen Allgemeines Verwarnung Vor Vertragsschluss eingetretene Gründe Die wichtigen Gründe im Einzelnen Gesetzliche Konkretisierungen Unverschuldete Verhinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung Lohngefährdung Tod des Arbeitgebers Fristlose Auflösung des Lehrvertrages Konkretisierungen in Lehre und Rechtsprechung Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber Verletzungen der Arbeitspflicht Verletzungen der Treuepflicht Fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer Verletzungen der Lohnzahlungspflicht Verletzungen der Fürsorgepflicht Sonderfälle Die Verdachtskündigung Die Druckkündigung Die Kündigung bei Streik 257 XI

9 Rechtsfolgen der ausserordentlichen Kündigung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Vermögensrechtliche Folgen Beweislast Abweichende Vereinbarungen Die gerechtfertigte ausserordentliche Kündigung Allgemeines Die gerechtfertigte Auflösung wegen vertragswidrigen Verhaltens der Gegenpartei ( 1173a Art. 55 Abs. 1) Verschulden Schaden Allgemeines Schadenersatzanspruch des Arbeitgebers Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers Die gerechtfertigte Auflösung wegen sonstiger Gründe ( 1173a Art. 55 Abs. 2) Abweichende Vereinbarungen Die ungerechtfertigte ausserordentliche Kündigung Die ungerechtfertigte Entlassung des Arbeitnehmers ( 1173a Art. 56) Voraussetzungen Rechtsfolgen Beendigung des Arbeitsverhältnisses Schadenersatz Umfang in zeitlicher Hinsicht Umfang in sachlicher Hinsicht Behandlung aufgelaufener Ferien und Überstunden Anrechnungspflicht nach 1173a Art. 56 Abs Mitverschulden des Arbeitnehmers Fälligkeit des Schadenersatzanspruchs 280 XII

10 Anspruch auf weiteren Schadenersatz, Genugtuung und Feststellung Verhältnis zu den Sozialversicherungen Pfändungs- und Verrechnungsschutz Entschädigung gemäss 1173a Art. 56 Abs Rechtsnatur und Zweck Entschädigung als zwingende Rechtsfolge? Verhältnis zur missbräuchlichen Kündigung bzw. zur diskriminierenden Kündigung und zur Rachekündigung nach GLG Höhe der Entschädigung Bemessung der Entschädigung Fälligkeit des Entschädigungsanspruchs Sonderfall: Ungerechtfertigte fristlose Entlassung vor Stellenantritt Abweichende Vereinbarungen Ungerechtfertigtes Nichtantreten oder Verlassen der Arbeitsstelle ( 1173a Art. 57) Voraussetzungen Rechtsfolgen Beendigung des Arbeitsverhältnisses Schadenersatz Allgemeines Pauschalentschädigung Ersatz weiteren Schadens Verhältnis zur missbräuchlichen Kündigung Geltendmachung der Pauschalentschädigung Abweichende Vereinbarungen Ausgewählte Beispiele aus der Rechtsprechung 311 Autor 315 Index 317 XIII