Das deutsche Arbeitsrecht

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1 Peter Pulte Das deutsche Arbeitsrecht Kompaktwissen für die Praxis Luchterhand

2 Vorwort 1. Einordnung des Arbeitsrechts 2. Rechtsquellen 3. Parteien des Arbeitsvertrages 3.1. Arbeitgeber 3.2. Betrieb - Unternehmen 3.3. Arbeitnehmer 3.4. Arbeitnehmerähnliche Personen 3.5. Freie Mitarbeiter 4. Der Arbeitsvertrag 4.1. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis 4.2. Begründung des Arbeitsvertrages Vertragsanbahnung Vertragsabschluss Vertragsfreiheit Inhalt des Arbeitsverhältnisses 4.3. Pflichten des Arbeitnehmers Arbeitsleistung Arbeitszeit Überstunden Arbeitsort Treuepflicht Nebenbeschäftigung Verschwiegenheitspflicht Wettbewerbsverbot 4.4. Pflichten des Arbeitgebers Entlohnungspflicht Lohnsicherung Beschäftigungspflicht

3 VIII Inhaltsverzeichnis AAA. Gleichbehandlung Fürsorgepflicht Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses Probearbeitsverhältnis Befristung Befristung aus sachlichem Grund Befristung ohne sachlichen Grund Schriftform Ende des befristeten Arbeitsverhältnisses Teilzeitarbeitsverhältnis Anspruchsberechtigung Fristen Diskriminierungsverbot/Informationspflichten Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen Kündigungsschutz Aushilfsarbeitsverhältnis Geringfügige Beschäftigung/mini-jobs Leiharbeit Berufsausbildungsverhältnis Begründung Pflichten des Ausbildenden Pflichten des Auszubildenden Vergütungsanspruch Beendigung Kündigung Telearbeit/Heimarbeit Lohnzahlung trotz Nichtleistung der Arbeit Persönliche Hinderungsgründe Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Kurmaßnahmen Feiertagsentlohnung Urlaub 35

4 IX Bildungsurlaub Mutterschutz / Elternzeit Erkrankung eines Kindes Haftung im Arbeitsverhältnis Verletzung der Arbeitnehmerpflichten Haftung gegenüber dem Arbeitgeber Haftung gegenüber Dritten Mankohaftung Verletzung der Arbeitgeberpflichten Leistungsstörungen Unmöglichkeit Verzug Kurzarbeit / Winterausfallgeld Erfindungen und Verbesserungsvorschläge Erfindungen Technische Verbesserungsvorschläge Betriebsübergang/Unternehmensumwandlungen Betriebsübergang Umwandlungen Insolvenz Beendigung des Arbeitsverhältnisses Fehlerhafter Arbeitsvertrag Tod des Arbeitnehmers Befristung Altersgrenze Auflösungsurteil , ,

5 13.6. Aufhebungsvertrag Abfindung Arbeitslosengeld Altersteilzeit Kündigung Zugang der Kündigung [ Inhalt und Form der Kündigung Mitbestimmung des Betriebsrats/Sprecherausschusses Die ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Wichtiger Grund Unzumutbarkeit Erklärungsfrist Verdachtskündigung Änderungskündigung Kündigungsschutz Kündigungsgründe Personenbedingte Kündigungsgründe Verhaltensbedingte Kündigungsgründe Betriebsbedingte Kündigung Der besondere Kündigungsschutz Kündigungsschutzverfahren Massenentlassungen 67, Ansprüche aus beendetem Arbeitsverhältnis Freistellung vor Vertragsablauf Freizeit zur Stellensuche Wettbewerbsverbot Rückzahlung von Leistungen Betriebliche Altersversorgung 72

6 XI Arbeitspapiere Verzicht Verzichtbare Ansprüche Unverzichtbare Ansprüche Zeugnis Wahrheitspflicht, Wohlwollen Zeitpunkt der Erteilung/Aushändigung Haftung des Arbeitgebers Auskunft des Arbeitgebers Das Betriebsverfassungsrecht Der Betriebsrat Wahlrecht Wahlverfahren Zusammensetzung des Betriebsrats Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder Betriebsversammlung Der Wirtschaftsausschuss Jugend- und Auszubildendenvertretung Individualrecht in der Betriebsverfassung Mitbestimmung und Mitwirkung des Betriebsrats Soziale Angelegenheiten Gestaltung von Arbeitsplatz und Arbeitsablauf Personelle Angelegenheiten Berufsbildung Personelle Einzelmaßnahmen Kündigungen Wirtschaftliche Angelegenheiten Die Einigungsstelle Der Europäische Betriebsrat Vereinbarung über Unterrichtung und Anhörung Europäischer Betriebsrat kraft Gesetzes 96,

7 XII Inhaltsverzeichnis Das Sprecherausschussgesetz Die Vertretung der Schwerbehinderten Die Schwerbehindertenvertretung Schwerbehindertenbeauftragter des Arbeitgebers Das Personalvertretungsrecht Organisation Beteiligungsrechte Die Unternehmensmitbestimmung Mitbestimmungsgesetz 1976 Montan-Mitbestimmungsgesetz 1951 Betriebsverfassungsgesetz , Das Arbeitsschutzrecht Der soziale Arbeitsschutz Jugendarbeitsschutzgesetz Mutterschutzgesetz Schwerbehindertengesetz Der technische Arbeitsschutz Regelungsbereiche des Arbeitsschutzes Überwachung des Arbeitsschutzes Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Verantwortung für den Arbeitsschutz Tarifvertragsrecht T i l l rr.! Inhalt des Tarifvertrages Der schuldrechtliche Teil des Tarifvertrages Der normative Teil des Tarifvertrages Der allgemeinverbindliche Tarifvertrag Unmittelbarkeit und Unabdingbarkeit Erlöschen tariflicher Ansprüche Beendigung des Tarifvertrages Nachwirkung des Tarifvertrages

8 XIII 25. Arbeitskampf Der Streik Die Aussperrung Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse Rechtsfolgen für Dritte Arbeitskampf und Betriebsverfassung Die Arbeitsgerichtsbarkeit Die Gerichte für Arbeitssachen Verfahrensarten 133