ÜBERBLICK ÜBER DIE W IC H TIG STEN VERTRÄGE DES ARBEITSRECHTS. Begründung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss des Arbeitsvertrags

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Rudolf Krüger
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1 INHALT ÜBERBLICK ÜBER DIE W IC H TIG STEN VERTRÄGE DES ARBEITSRECHTS Anbahnung des Arbeitsverhältnisses Stellenanzeige und Stellenausschreibung Vorstellungsgespräch Beteiligung des Betriebsrats Begründung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss des Arbeitsvertrags Zustandekommen des Arbeitsvertrags Form Schriftliche Unterrichtung über Arbeitsbedingungen Einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Aufhebungsvertrags Vor- und Nachteile für den Arbeitnehmer Zustandekommen des Aufhebungsvertrags Form Rechtliche Folgen des Aufhebungsvertrags Aufklärungspflichten des Arbeitgebers ARBEITSVERTRAG Gesetzliche Schranken bei der Gestaltung des Arbeitsvertrags Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften Verstoß gegen die guten Sitten Rechtliche Kontrolle vorformulierter Arbeitsbedingungen Kollektivvertragliche Einflüsse bei der Gestaltung des Arbeitsvertrags Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Wichtige Regelungen im Arbeitsvertrag Herkömmlicher Inhalt des Arbeitsvertrags

2 Checkliste: Worauf Arbeitnehmer besonders achten sollten Dauer des Arbeitsverhältnisses Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit Befristetes Arbeitsverhältnis Kalendermäßige Befristung des Arbeitsverhältnisses ohne sachlichen Grund Zweckbefristung des Arbeitsvertrags Probezeit Unbefristetes Probearbeitsverhältnis Befristetes Probearbeitsverhältnis Dauer der Probezeit Art der Tätigkeit Tätigkeitsbeschreibung Bezugnahme auf Stellen- oder Arbeitsplatzbeschreibung Nebenpflichten des Arbeitnehmers Änderung des Leistungsart Ort der Tätigkeit Versetzungsrecht des Arbeitgebers Arbeitsvertragliche Versetzung Betriebsverfassungsrechtliche Versetzung Vereinbarungen über die Arbeitszeit Dauer der Arbeitszeit Lage der Arbeitszeit Überstunden und Überstundenvergütung Überstunden Überstundenvergütung Teilzeitarbeit Vereinbarung über die Arbeitszeit Überstunden Verbot der Diskriminierung Nebentätigkeit und Mehrfachbeschäftigung Variable Formen der Teilzeitarbeit Geringfügige Beschäftigung Vereinbarungen über die Vergütung Arbeitsvertrag als Grundlage für den Vergütungsanspruch Tarifvertrag als Grundlage für den Vergütungsanspruch Vereinbarung von Zulagen und Zuschlägen

3 Vereinbarung von Sonderzahlungen Kein gesetzlicher Anspruch auf Sonderzahlungen Freiwilligkeitsvorbehalt Widerrufsvorbehalt Rückzahlungsvorbehalt Mitteilungs- und Nachweispflichten bei Arbeitsverhinderung Anzeigepflicht Nachweispflicht Vereinbarung im Arbeitsvertrag Urlaub Mindesturlaubsbedingungen Arbeitsvertragliche Verbesserungen Erwerbstätigkeit während des Urlaubs Urlaubsbescheinigung Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis Urlaubsentgelt Ausübung einer Nebentätigkeit Zulässigkeit Erlaubnisvorbehalt Anzeigepflichten Verschwiegenheitspflicht Verschwiegenheitspflicht während des Arbeitsverhältnisses Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht Besondere Verschwiegenheitspflicht Wettbewerbsverbot Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Haftung des Arbeitnehmers Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung Unverzichtbarkeit der Haftungsbeschränkung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Regelrentenalter Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Arbeitsvertrag mit Bezugnahme auf kollektivvertragliche Regelungen Bezugnahme auf tarifliche Regelungen Hinweis auf betriebliche Regelungen

4 151 Ausschlussklauseln 154 Schriftformklausel 154 Einfache Schriftformklausel 155 Doppelte Schriftformklausel 156 Salvatorische Klausel AUFHEBUNGSVERTRAG 159 Gesetzliche Schranken bei der Gestaltung des Aufhebungsvertrags 159 Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften 160 Verstoß gegen die guten Sitten 160 Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen 161 Anfechtung des Aufhebungsvertrags 1 Wichtige Regelungen im Aufhebungsvertrag 1 Herkömmlicher Inhalt des Aufhebungsvertrags 1 Checkliste: Worauf Arbeitnehmer besonders achten sollten 165 Zeitpunkt und Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 165 Richtige Wahl des Beendigungszeitpunkts 166. Grund der Beendigung 1 Abfindung 169 Höhe der Abfindung 169 Fälligkeit 170 Vererbbarkeit 171 Zeugnis 171 Anspruch auf Zeugniserteilung 172 Vereinbarungen im Aufhebungsvertrag 173 Auskunftserteilung 174 Arbeitspapiere 175 Freistellung und Urlaub 178 Gratifikationsansprüche 180 Betriebliche Altersversorgung 182 Hioweispflichten 183 Ausgleichsklausel 184 Widerrufsvorbehalt

5 A N H A N G 186 Adressen der Verbraucherzentralen 189 Stichwortverzeichnis 192 Impressum

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