Inhalt. Abkürzungsverzeichnis Mitwirkende Rechtsquellen Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses...42

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1 9 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Mitwirkende Arbeitnehmer Arbeitgeber Auszubildende Betriebsrat Personalrat Jugend- und Auszubildendenvertretung Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Schwerbehindertenvertretung Tarifvertragsparteien Arbeitsgerichte Rechtsquellen Gesetze Rechtsverordnungen Tarifverträge Tarifautonomie Tarifbindung Tarifeinheit Der TVöD Der TV-L Der TV-H Die Überleitungs-Tarifverträge 2.4 Dienstvereinbarungen Arbeitsvertrag Direktionsrecht Betriebliche Übung Gleichbehandlungsgrundsatz Rangprinzip Günstigkeitsprinzip Rechtsprechung Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses Die Stellenausschreibung Die Vertragsfreiheit Das Vorstellungsgespräch NEU_HVSV_Erbe_Bd2.indd :32

2 Ärztliche Einstellungsuntersuchung Beteiligungsrechte Die Begründung des Arbeitsverhältnisses Der Arbeitsvertrag Form Nachweisgesetz Musterarbeitsvertrag 4.2 Die Probezeit Nebenabreden Fehlerhafte Arbeitsverhältnisse Nichtigkeit Anfechtungsgründe Das faktische Arbeitsverhältnis 4.5 Befristete Arbeitsverhältnisse Rechtsgrundlagen Die Sachgründe des 14 Abs. 1 TzBfG Die sachgrundlose Befristung Altersbefristung Sonstige Befristungsgründe Kombinationsmöglichkeiten Tarifvorschriften Das Schriftformerfordernis Befristung einzelner Vertragsbestandteile Beendigung von Zeit- und Zweckbefristungen Beteiligungsrechte 4.6 AGB im Arbeitsrecht Rückzahlung von Fortbildungskosten 4.7 Die Beschäftigungszeit Die Durchführung des Arbeitsverhältnisses Das Wegerisiko Das Betriebsrisiko Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Die AGG-Merkmale Der Beschäftigtenbegriff des AGG Arten der Benachteiligung Rechtfertigungsgründe Rechte der Beschäftigten Beweislastumkehr 5.4 Die Arbeitszeit Gesetzliche Bestimmungen Tarifliche Bestimmungen Betriebliche Regelungen NEU_HVSV_Erbe_Bd2.indd :32

3 Inhalt Teilzeitarbeit Anspruch nach TzBfG Ansprüche nach Spezialgesetzen Anspruch nach Tarifvertrag Konsequenzen von Teilzeitarbeit Altersteilzeitarbeit Beteiligungsrechte 5.6 Eingruppierung Grundsätze Voraussetzungen der Eingruppierung Rechtslage bis und Überleitung Blick auf andere Tarifbereiche 5.7 Tabellenentgelt Stufenzuordnung bei Einstellung Stufenzuordnung bei Unterbrechung Stufenzuordnung bei Höhergruppierung Stufenzuordnung bei Herabgruppierung 5.8 Weitere Entgeltbestandteile Persönliche Zulage Zeitzuschläge Leistungsentgelt Jahressonderzahlung Sonstige Entgeltbestandteile 5.9 Die Ausschlussfrist Entgelt ohne Arbeitsleistung Annahmeverzug Arbeitsbefreiung 5.11 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Das Entgeltfortzahlungsgesetz Tarifliche Ansprüche 5.12 Der Urlaubsanspruch Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub 5.13 Wechsel des Arbeitsplatzes Versetzung Abordnung Personalgestellung Zuweisung Umsetzung Betriebsübergang 5.14 Sonderformen der Arbeit Schichtarbeit Wechselschichtarbeit Bereitschaftsdienst Rufbereitschaft Nachtarbeit NEU_HVSV_Erbe_Bd2.indd :32

4 Mehrarbeit Überstunden 5.15 Schweigepflicht Nichtannahme von Belohnungen und Geschenken Nebentätigkeiten Haftung Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Arten der Beendigung Zweckerfüllung Zeitablauf Renteneintritt Anfechtung/Nichtigkeit Auflösungsvertrag Tod des Arbeitnehmers Ernennung zum Beamten Kündigung Allgemeines Allgemeiner Kündigungsschutz Verhaltensbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung Besonderer Kündigungsschutz Das Kündigungsschutzverfahren Beteiligungsrechte Arbeitszeugnis 7 Besondere Personengruppen Schwerbehinderte Menschen Mutterschutz für Schwangere und Stillende Elternzeit für Mütter und Väter Auswirkungen einer Elternzeit Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit 7.4 Pflegezeit für Pflegende Familienpflegezeit Mitglieder des Personalrates Jugend- und Auszubildendenvertreter Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Auszubildende Praktikanten NEU_HVSV_Erbe_Bd2.indd :32

5 Inhalt 13 Übungsteil Fall 1: Die Arbeitnehmereigenschaft Fall 2: Gilt der TVöD auch für mich? Fall 3: Das Rangprinzip Fall 4: Das Günstigkeitsprinzip Fall 5: Die fehlerhafte Ausschreibung Fall 6: Darf ich lügen? Fall 7: Der vergessene Personalrat Fall 8: Der mündliche Arbeitsvertrag Fall 9: Dauer der Probezeit Fall 10: Der Jahresvertrag im Kindergarten Fall 11: Die sachgrundlose Befristung Fall 12: Die Beschäftigungszeit Fall 13: Ich fühle mich diskriminiert! Fall 14: Die Arbeitszeit Fall 15: Anspruch auf Teilzeit? Fall 16: Auswirkungen von Teilzeitarbeit Fall 17: Welche Entgeltgruppe steht mir zu? Fall 18: Die Stufe des Tabellenentgelts Fall 19: Ich möchte Jahressonderzahlung! Fall 20: Die Ausschlussfrist Fall 21: Arbeitsunfähig was nun? Fall 22: Urlaubsreif! Fall 23: Umsetzung, Versetzung oder was? Fall 24: Der Nebenjob im Dorfkrug Fall 25: Die Haftung des Arbeitnehmers Fall 26: Die Wartezeitkündigung Fall 27: Die krankheitsbedingte Kündigung Fall 28: Kündigung im Kindergarten Fall 29: Plötzlich schwerbehindert Fall 30: Schwanger was nun? Fall 31: Elternzeit für Carsten Fall 32: Pflegezeit für Oma Fall 33: Die Übernahme unseres Auszubildenden Entgelttabelle TVöD gültig vom 1. Februar 2017 bis 28. Februar Stichwortverzeichnis NEU_HVSV_Erbe_Bd2.indd :32