Inhaltsverzeichnis. Vorwort Übersicht Im Einzelnen haben bearbeitet Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Übersicht Im Einzelnen haben bearbeitet Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur Seiten V IX XV XVII Kommentierung Einfuhrung 1 Erster Teil TVöD - Allgemeiner Teil/ 1 39 TV-L 5 Zweiter Teil TV-L 465 Dritter Teil TVöD - Besondere Teile 537 Verwaltung 537 Krankenhäuser 601 Pflege- und Betreuungseinrichtungen 631 Sparkassen 669 Entsorgung 684 Flughäfen 695 Vierter Teil Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte (Bund); Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte - TV FlexAZ - (VKA) 699 Fünfter Teil Hinweise für die Praxis - Checklisten und Musterformulare 723 Anhang Ergänzende Tarifverträge Tarifvertrag zur Uberleitung (Bund) Tarifvertrag zur Uberleitung (Länder) Tarifvertrag zur Überleitung (VKA) Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes (TVAöD-AT) Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes Besonderer Teil BBiG (TVAöD-BT-BBiG) Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes Besonderer Teil Pflege (TVAöD-BT-Pflege) Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) 954 Sachverzeichnis 963 VII

2 Hinweis: Zunächstßnden Sie eine Inhaltsübersicht zum TVöD und seinen Besonderen Teilen, sodann ab S. XII eine Inhaltsübersicht zum TV-L. Danach schließt sich die Inhaltsübersicht zum TVFlexAZ (Bund und VKA) ab S. XIV an. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst A. Allgemeiner Teil Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich 1 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen 3 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 4 Qualifizierung 5 Abschnitt n. Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit 6 Sonderformen der Arbeit 7 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 8 Bereitschaftszeiten 9 Aibeitszeitkonto 10 Teilzeitbeschäftigung 11 Abschnitt HL Eingruppierung und Entgelt Eingruppierung 12 Eingruppierung in besonderen Fällen 13 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 14 Tabellenentgelt 15 Stufen der Entgelttabelle (Bund/VKA) 16 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 17 Leistungsentgelt (Bund/VKA) 18 Erschwerniszuschläge / 19 Jahiessonderzahlung 20 Bemessungsgrundlage für die Bntgeltfortzahlung 21 Entgelt im Krankheitsfall 22 Besondere Zahlungen 23 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 24 Betriebliche Altersversorgung 25 Abschnitt IV. Urlaub und Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub 26 Zusatzurlaub 27 Sonderurlaub 28 Arbeitsbefreiung 29 Abschnitt V. Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Befristete Arbeitsverträge 30 Führung auf Probe 31 Führung auf Zeit 32 IX

3 TVöD Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 33 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 34 Zeugnis 35 Abschnitt VI. Übergangs- und Schlußvorschriften Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) 36 Ausschlussfrist 37 Begriffsbestimmungen 38 Übergangsvorschriften 38a In-Kraft-Treten, Laufzeit 39 Anhänge und Anlagen Anhang zu 6 Anhang zu 8 Anhang zu 9 Anhang zu 16 (Bund) Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte (Bund) Anhang zu 27 Anhang zu 29 Anlage A (Bund) Tabelle TVöD/Bund Anlage A (VKA) Tabelle TVöD/VKA Anlage B (Bund) Tabelle TVöD/Bund Anlage C (Bund) Tabelle TVöD/Bund Anhang zu den Anlagen A bis C (VKA) B. Besondere Teile Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) Abschnitt VII. Allgemeine Vorschriften Allgemeine Pflichten 41 Saisonaler Ausgleich 42 Überstunden 43 Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld 44 Abschnitt Vlil. Sonderregelungen (Bund) Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind 45 Sonderregelungen für Beschäftigte im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung 46 Sonderregelungen für Beschäftigte des Bundesnünistenums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung 47 Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst 48 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte 49 Abschnitt IX. Übergangs- und Schlussvorschriften (Bund) In-Kraft-Treten, Laufzeit 50 Abschnitt VTH. Sonderregelungen (VKA) Sonderregelungen für Beschäftigte im Betriebs- und Verkehrsdienst von nichtbundeseigenen 'Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben 45 Sonderregelungen für Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst.. 46 Sonderregelungen für Beschäftigte in Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschung^anlagen 47 X

4 TVöD Übersicht Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst 48 Sonderregelungen für Beschäftige in Hafenbetrieben, Hafenbahnbetrieben und deren Nebenbetrieben 49 Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben 50 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte 51 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen 52 Sonderregelungen für Beschäftigte als Schulhausmeister 53 Sonderregelungen für Beschäftigte beim Bau und Unterhaltung von Straßen 54 Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen 55 Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 56 Abschnitt IX. Übergangs- und Schlussvorschriften (VKA) In-Kraft-Treten, Laufzeit 57 Besonderer Teil Krankenhäuser Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD 41 Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 42 Zu 5 Qualifizierung Ärztinnen/Ärzte. 43 Zu 6 Regelmäßige Arbeitszeit - Ärztinnen/Ärzte 44 Bereitschaftdienst und Rufbereitschaft 45 Bereitschaftsdienstentgelt 46 Sonderkündigungsrecht der Bereitschafts dienst- und Rufbereitschaftsregelung 47 Wechselschichtarbeit 48 Arbeit an Sonn- und Feiertagen 49 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 50 Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte 51 Zu 15 Tabellenentgelt 52 Zu 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 53 a Zu 18 (VKA) Leistungsentgelt 53 Zu 18 (VKA) Leistunj^entgelt 53a Zu 20 Jahressonderzahlung 54 Zusatzurlaub 55 Haftung 56 Reise- und Umzugskosten 57 In-Kraft-Treten, Laufzeit 58 Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD 41 Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 42 Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten 43 Zu 5 Qualifizierung 44 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 45 Bereitschaftsdienstentgelt 46 Sonderkündigung^recht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung 47 Wechselschichtarbeit 48 Arbeit an Sonn- und Feiertagen 49 Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte 51 Eingruppierung und Entgelt der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst 52 Erholungsurlaub 54 Zusatzurlaub 55 Reise- und Umzugskosten 56 XI

5 TV-L In-Kraft-Treten, Laufzeit 57 Besonderer Teil Sparkassen Geltungsbereich : 40 Grundsätze für leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte 41 Zielvereinbarung 42 Systematische Leistungsbewertung 43 Sparkassensonderzahlung 44 Beschäftigte der Entgeltgruppe Bankgeheimnis, Schweigepflicht 46 Qualifizierung 47 Entgelt für Auszubildende 48 Vermögenswirksame Leistungen 49 Reise- und Umzugßkosten 50 In-Kraft-Treten, Laufzeit 51 Besonderer Teil Entsorgung Tägliche Rahmenzeit 41 Öfinung^regelung zu 14 TzBfG 42 Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz 43 Erfolgsbeteiligung 44 Qualifizierung 45 Reise- und Umzugskosten 46 In-Kraft-Treten, Laufzeit 47 Besonderer Teil Flughäfen Wechselschichtarbeit 41 Rampendienst 42 Feuerwehr- und Sanitätspersonal 43 Reise- und Umzugskosten 44 In-Kraft-Treten, Laufzeit 45 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Lander (TV-L) A. Allgemeiner Teil Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich 1 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 2 Allgemeine Arbeitsbedingungen 3 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 4 Qualifizierung 5 Abschnitt II. Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit 6 Sonderformen der Arbeit 7 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 8 Bereitschaftszeiten 9 Arbeitszeitkonto 10 Teilzeitbeschäftigung 11 XII

6 TV-L Übersicht Abschnitt III. Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen Eingruppierung 12 Eingruppierung in besonderen Fällen 13 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 14 Tabellenentgelt 15 Stufen der Entgelttabelle 16 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 17 (aujgehoben) 18 Erschwerniszuschläge 19 Jahressonderzahlung 20 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 21 Entgelt im Krankheitsfall 22 Besondere Zahlungen, 23 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 24 Betriebliche Altersversorgung 25 Abschnitt IV. Urlaub und Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub 26 Zusatzurlaub 27 Sonderurlaub 28 Arbeitsbefreiung 29 Abschnitt V. Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe 31 Führung auf Zeit 32 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 33 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 34 Zeugnis 35 Abschnitt VI. Übergangs- und Schlußvorschriften Anwendung weiterer Tarifverträge 36 Ausschlussfrist 37 Begriffsbestimmungen 38 In-Kraft-Treten, Laufzeit 39 B. Sonderregelungen Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.. 40 Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken 41 Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken 42 Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern 43 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte 44 Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen 45 Sonderregelungen für Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten 46 Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder sowie im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg 47 Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst 48 Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben 49 Anhang zu 6 Regelung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Tarifgebiet West XIII

7 TV-L C. Anlagen Anlage A Entgeltordnung zum TV-L Anlage B Entgelttabelle für die EG 1 bis 15 Anlage C Entgelttabelle für Pflegekräfte Anlage D Entgelttabelle für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des 41 TV-L Anlage E Anlage zu 8 Abs. 6 Buchstabe e Satz 1 in der Fassung des 42 Nr. 6 und des 43 Nr. 5 (Bereitschaftsdienstentgelt) Anlage F Beträge der in der Entgeltordnung (Anlage A zum TV-L) geregelten Zulagen Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte (Bund); Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte - TV FlexAZ - (VKA) Geltungsbereich (Bund/VKA) 1 Möglichkeiten der Altersteilzeit (Bund) 2 Inanspruchnahme von Altersteilzeit (VKA) 2 Altersteilzeit in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen (Bund/VKA) 3 Altersteilzeit im Übrigen (Bund/VKA) 4 Persönliche Voraussetzungen für Altersteilzeit 5 Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnis 6 Leistungen des Arbeitgebers (Bund) 7 Entgelt und Aufstockung?leistungen (VKA) 7 Ende des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses (Bund) 8 Verteilung des Urlaubs im Blockmodell (VKA) 8 Nebentätigkeit 9 Urlaub (Bund) 10 Verlängerung der Arbeitsphase im Blockmodell bei Krankheit (VKA) 10 Begriffsbestimmungen (Bund) 11 Ende des Arbeitsverhältnisses (VKA) 11 Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des FALTER-Aibeitszeitmodells (Bund) 12 Dienst-/Betriebsvereinbarungen (VKA) 12 Abschnitt in Regelungen zum flexiblen Übergang in den Ruhestand (Bund) m. Flexible Altersarbeitszeit (FALTER) (VKA) Vereinbarung des FALTER-Arbeitszeitmodells (Bund) 13 Flexible Altersarbeitszeit (VKA) 13 Ende des Arbeitsverhältnisses (Bund) 14 Abschnitt IV Sonstige Regelungen (Bund) IV. Übergangs- und Schlussvorschriften (VKA) Übelgangsvorschriften (VKA) 14 Mitteilungspflichten (Bund) 15 Inkrafttreten, Geltungsdauer (VKA) 15 Qualifizierungen (Bund) 16 Inkraftreten (Bund) 17 XIV