Inhaltsübersicht. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Allgemeiner Teil B. Besonderer Teil... 67

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1 5 Inhaltsübersicht Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) A. Allgemeiner Teil B. Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) Krankenhäuser (BT-K) Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BT-B) Sparkassen (BT-S) Flughäfen (BT-F) Entsorgung (BT-E) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund) Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagen gemäß 33 Abs. 1Buchst. cbat Tarifvertrag über die Vereinbarung einer Meistbegünstigungsklausel (TV-Meistbegünstigung) Tarifvertrag zur sozialen Absicherung (TVsA) Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Allgemeiner Teil Besonderer Teil BBiG Besonderer Teil Pflege Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Allgemeiner Teil Sonderregelungen Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) Tarifvertrag über Einmalzahlungen für das Jahr Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG)...478

2 6 Inhaltsübersicht Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser der Länder (TV-ZUSI-L) Eingruppierung Anlage 1a Hinweise des Bearbeiters zur Anwendung der Anlage 1a und Anlage 1b zum BAT/BAT-O (Vergütungsordnung) Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen Bund/Länder Allgemeiner Teil der Anlage 1a Bund/Länder Bemerkung zu allen Vergütungsgruppen Gemeinden Allgemeiner Teil der Anlage 1a Gemeinden Angestellte in technischen Berufen Angestellte in Meistertätigkeit Bund/Länder Angestellte in Meistertätigkeit Gemeinden Angestellte in der Datenverarbeitung Angestellte im Sparkassendienst Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst Angestellte in Nahverkehrsbetrieben Angestellte in kommunalen Versorgungsbetrieben Ärzte, Apotheker, Tierärzte und Zahnärzte Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen Schwimmmeister und Schwimmmeistergehilfen Angestellte an Theatern und Bühnen Angestellte als Berechner von Dienst- oder Versorgungsbezügen, von Vergütungen oder Löhnen Angestellte im Kassen-oder Rechnungswesen Angestellte als Schulhausmeister Angestellte als Rettungsassistenten, Rettungssanitäter Anlage 1b Angestellte im Pflegedienst Gesetzearbeitsrechtlichen Inhalts Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Altersteilzeitgesetz Arbeitsplatzschutzgesetz Arbeitsschutzgesetz Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitszeitgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Bundesurlaubsgesetz Entgeltfortzahlungsgesetz Kündigungsschutzgesetz Mutterschutzgesetz...952

3 Inhaltsübersicht 7 Nachweisgesetz Sozialgesetzbuch IX (Auszug) Tarifvertragsgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz

4 8 TVöD-Inhaltsverzeichnis Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005 in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 2 zum TVöD vom 31. März 2008 Inhaltsverzeichnis Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Allgemeine Arbeitsbedingungen Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Qualifizierung Abschnitt II Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit Sonderformen der Arbeitszeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle (Bund) Stufen der Entgelttabelle (VKA) Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt (Bund) Leistungsentgelt (VKA) Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung... 40

5 TVöD-Inhaltsverzeichnis 9 Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a (VKA) Übergangsvorschriften In-Kraft-Treten, Laufzeit Anhang zu 6(VKA) Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern Anhang zu 9 Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen/Hausmeister, Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in Leitstellen Anhang zu 16(Bund) Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte (Bund) Anhang zu 16(VKA) Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte (VKA) Niederschriftserklärungen zum TVöD Anlage ATabellenentgelt Tarifgebiet West (Bund) Anlage ATabellenentgelt Tarifgebiet West (VKA) Anlage BTabellenentgelt Tarifgebiet Ost (VKA) Anhang zu den Anlagen Aund B(VKA) Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) Abschnitt VII Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich... 67

6 10 TVöD-Inhaltsverzeichnis 43 Überstunden Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld Abschnitt VIII Sonderregelungen (Bund) Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind Sonderregelungen für Beschäftigte im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung Sonderregelungen für Beschäftigte im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst Abschnitt IX Übergangs- und Schlussvorschriften (Bund) In-Kraft-Treten, Laufzeit Anhang zu 46(Bund) Teilnahme an Manövern und Übungen Anlage C(Bund) Bereitschaftsdienstentgelte ab Abschnitt VIII Sonderregelungen (VKA) Beschäftige im Betriebs- und Verkehrsdienst von nichtbundeseigenen Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst Beschäftigte in Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschungsanlagen Beschäftigte im forstlichen Außendienst Beschäftige in Hafenbetrieben, Hafenbahnbetrieben und deren Nebenbetrieben Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Beschäftigte als Lehrkräfte Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen Beschäftigte als Schulhausmeister Beschäftigte beim Bau und Unterhaltung von Straßen Beschäftigte an Theatern und Bühnen Beschäftigte im Erziehungsdienst (Tarifgebiet West) Abschnitt IX Übergangs- und Schlussvorschriften (VKA) In-Kraft-Treten, Laufzeit Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) VKA Geltungsbereich

7 TVöD-Inhaltsverzeichnis Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Zu 5Qualifizierung Ärztinnen/Ärzte Zu 6Regelmäßige Arbeitszeit Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienstentgelt Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Zu 15 Tabellenentgelt Zu 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen a Zu 18(VKA) Leistungsentgelt Zu 20 Jahressonderzahlung Zusatzurlaub Haftung Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Anlage Azu 52 Abs. 1BT-K (Tarifgebiet West) Anlage Bzu 52 Abs. 1BT-K (Tarifgebiet Ost) Anlage Czu 52 Abs. 2BT-K Anlage Dzu 52 Abs. 2BT-K (Tarifgebiet Ost) Anlage Gzu 46 Abs. 4BT-K (Bereitschaftsdienstentgelt) Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BT-B) VKA Geltungsbereich Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten Zu 5Qualifizierung Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienstentgelt Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen Nicht besetzt Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Erholungsurlaub Zusatzurlaub Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Anlage Gzu 46 Abs. 4BT-B (Bereitschaftsdienstentgelt)

8 12 TVöD-Inhaltsverzeichnis Besonderer Teil Sparkassen (BT-S) Geltungsbereich Grundsätze für leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung Sparkassensonderzahlung Beschäftigte der Entgeltgruppe Bankgeheimnis, Schweigepflicht Qualifizierung Entgelt für Auszubildende Vermögenswirksame Leistungen Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Besonderer Teil Flughäfen (BT-F) Geltungsbereich Wechselschichtarbeit Rampendienst Feuerwehr- und Sanitätspersonal Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Besonderer Teil Entsorgung (BT-E) Geltungsbereich Tägliche Rahmenzeit Öffnungsregelung zu 14TzBfG Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz Erfolgsbeteiligung Qualifizierung Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit...153