Vorbemerkungen 2. Durchgeschriebene Fassung TVöD und BT-K (TVöD-K) 11
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- Friedrich Böhm
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1 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkungen 2 Durchgeschriebene Fassung TVöD und BT-K (TVöD-K) 11 Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 11 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 13 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 14 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 15 5 Qualifizierung Qualifizierung der Ärztinnen und Ärzte 17 Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen 20 7 Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 21 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienstentgelt 25 9 Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto 2/ 11 Teilzeitbeschäftigung 28 I Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen 33
2 18 Leistungsentgelt Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 45 V Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 48 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 54 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen 56 38a Übergangsvorschriften Inkrafttreten 57 Anhang zu 6 Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern 58 Anhang zu 9 A. Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen/Hausmeister 58 B. Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in Leitstellen 59 Anhang zu 16 Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte 59 Anlage A Tabelle TVöD-K 62 Anlage B aufgehoben [Tabellenentgelt Tarifgebiet Ost] Anlage C Tabellenentgelt für Ärztinnen und Ärzte 65 Anlage D aufgehoben [Tabellenentgelt Ärztinnen/ÄrzteTarifgebiet Ost] 4
3 Anlage E Kr Anwendungstabelle 66 Anlage F aufgehoben [Kr-Anwendungstabelle Tarifgebiet Ost] Anlage G Bereitschaftsdienstentgelt 69 Anhang zu der Anlage A, Beschäftigte im Pflegedienst 71 Legende über die Entsprechungen der TVöD-K-Regelungen zu den jeweiligen Bestimmungen im TVöD-AT bzw. BT-K 72 Durchgeschriebene Fassung TVöD und BT-B (TVöD-B) 77 Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 77 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 78 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Betrieblicher Gesundheitsschutz/Betriebliche Gesundheitsförderung der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst 80 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 82 5 Qualifizierung Qualifizierung in besonderen Fällen 84 Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen 86 7 Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 88 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienstentgelt 91 9 Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 95 I Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Eingruppierung und Entgelt der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt 100 5
4 16 Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 112 V Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 116 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 121 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a Übergangsvorschriften Inkrafttreten 124 Anhang zu 6 Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern 125 Anhang zu 9 A. Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen/Hausmeister 125 B. Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in Leitstellen 126 Anhang zu 16 Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte 126 6
5 Anlage A Entgeltabelle TVöD-B 129 Anlage B aufgehoben [Tabellenentgelt Tarifgebiet Ost] Anlage C Entgeltabelle TVöD/VKA für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 132 Anlage D Entgeltabelle TVöD-B für Ärztinnen und Ärzte 135 Anlage E Kr-Anwendungstabelle 136 Anlage F aufgehoben [Kr-Anwendungstabelle Tarifgebiet Ost] Anlage G Bereitschaftsdienstentgelt 139 Anhang zu der Anlage A 142 Anhang zu der Anlage C 143 Legende über die Entsprechungen der TVöD-B-Regelungen zu den jeweiligen Bestimmungen im TVöD-AT bzw. BT-B 150 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) 154 Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD 155 Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 163 I Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung 173 7
6 V Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte [aufgehoben] [aufgehoben] Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereichder SR 2a, SR 2b und SR 2c zum BAT/BAT Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen Bereitschaftszeiten Übergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen Angestellte im Bibliotheksdienst [aufgehoben] 181 Va Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 28a Überleitung der Beschäftigten in die Anlage C (VKA) zum IVöD und weitere Regelungen 182 Abschnitt V Besondere Regelungen für einzelne Mitgliedverbände der VKA 29 [aufgehoben] KAV Berlin KAV Bremen AV Hamburg Gemeinsame Regelung 192 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 34 Inkrafttreten, Laufzeit 193 Anlagen 1 bis
7 Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV ZUSI) 218 Geltungsbereich/Anwendungsbereich 1 Geltungsbereich Anwendungsvereinbarung 219 Besondere Regelungen 3 Voraussetzungen Beschäftigtenbeitrag Beschäftigungssicherung 220 I Inkrafttreten, Laufzeit und Nachwirkung 6 Inkrafttreten Kündigung und Nachwirkung 221 Tarifvertrag Soziale Dienste - Bereich: Altenpflege und Altenhilfe Geltungsbereich Entgelt Einrichtungs-/Unternehmenserfolgsabhängiges Sonderentgelt Anwendungsvereinbarung Inkrafttreten, Laufzeit 226 9
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