edition moll Kommentar zum TV-L

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1 edition moll Kommentar zum TV-L Bearbeitet von Ottheinz Scheuring, Werner Steingen, Friedrich Wiese, Ernst Bürger, Norbert Görgens, Stefan Hebler, Manfred Hoffmann, Joachim Jeske, Wilfried Kley Loseblattwerk mit 68. Aktualisierung Loseblatt. Rund 9030 S. In 9 Ordnern ISBN Format (B x L): 14,5 x 20,8 cm Gewicht: 5280 g Recht > Arbeitsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsübersicht Ordner 1 Teil I Teil Ia Teil II Wortlaut des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) mit Entgelttabellen Wortlaut des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) mit Entgelttabellen Kommentierung des TV-L Einleitung 1 Geltungsbereich 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Vorbemerkungen vor 3 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen Ordner 2 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 5 Qualifizierung 6 Regelmäßige Arbeitszeit 7 Sonderformen der Arbeit 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 9 Bereitschaftszeiten 10 Arbeitszeitkonto 11 Teilzeitbeschäftigung 12 Eingruppierung 13 Eingruppierung in besonderen Fällen 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 15 Tabellenentgelt 16 Stufen der Entgelttabelle 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 18 gestrichen 19 Erschwerniszulagen 20 Jahressonderzahlung 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 22 Entgelt im Krankheitsfall 23 Besondere Zahlungen 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 25 Betriebliche Altersversorgung Ordner 3 26 Erholungsurlaub 27 Zusatzurlaub 28 Sonderurlaub 29 Arbeitsbefreiung 30 Befristete Arbeitsverträge 31 Führung auf Probe 32 Führung auf Zeit 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung I

3 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 35 Zeugnis 36 Anwendung weiterer Tarifverträge 37 Ausschlussfrist 38 Begriffsbestimmungen 39 Inkrafttreten, Laufzeit 40 Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 44 Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte 45 Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen 47 Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder sowie im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Landes Berlin 48 Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst 49 Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Ordner 4 Teil IIa II Kommentierung des TV-Ärzte 1 Geltungsbereich 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 4 Versetzung, Abordnung, Personalgestellung 5 Nebentätigkeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit 7 Sonderformen der Arbeit 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 9 Ausgleich für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 10 Sonderfunktionen, Dokumentation 11 Teilzeitbeschäftigung 12 Eingruppierung 13 Zulage bei Überschreiten der Mindestweiterbildungszeit 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 15 Tabellenentgelt 16 Stufen der Entgelttabelle 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 18 Besondere Zahlungen im Drittmittelbereich 19 Einsatzzuschlag für Rettungsdienst 20 Jahressonderzahlung 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 22 Entgelt im Krankheitsfall 23 Besondere Zahlungen 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 25 Betriebliche Altersversorgung 26 Erholungsurlaub 27 Zusatzurlaub 28 Sonderurlaub 29 Arbeitsbefreiung 30 Befristete Arbeitsverträge 31 (Nicht besetzt)

4 32 Führung auf Zeit 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 35 Zeugnis 36 Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft und Beschäftigungssicherung 37 Ausschlussfrist 38 Begriffsbestimmungen 38a Übergangsvorschriften 39 Inkrafttreten, Laufzeit Teil III Entgeltordnung Teil IIIa Eingruppierungsrichtlinien 1. Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Eingruppierung der im Arbeitnehmerverhältnis beschäftigten Lehrkräfte (Lehrer-Richtlinien der TdL) vom 19./20. Dezember Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) über die Eingruppierung der im Arbeitnehmerverhältnis beschäftigten Lehrkräfte (Ost) (Lehrer-Richtlinien-O der TdL) vom 19./20. Dezember noch nicht besetzt 4. Richtlinien der TdL über die Eingruppierung der Beschäftigten in den Versorgungsverwaltungen der Länder vom 22./23. Oktober 2012 mit Erläuterungen 5. Richtlinie über die Eingruppierung der Beschäftigten nach TV-L als Ausbildungspersonal an den Katastrophenschutzschulen der Länder vom 4. September 2012 mit Erläuterungen 6. Richtlinien der TdL für die Eingruppierung der Beschäftigten im Vollzug der Handelsklassenvorschriften vom 18. Juli 2012 mit Erläuterungen 7. Richtlinien der TdL über die Eingruppierung der Küchenleiter und ständigen Vertreter von Küchenleitern in Mensen der Studentenwerke vom 18. Juli 2012 mit Erläuterungen 8. Empfehlungen der TdL über die Eingruppierung der Leiterinnen der Hauswirtschaft und der Beschäftigten im Wirtschaftsdienst in Verpflegungsbetrieben (Mensen) sowie der Leiterinnen sonstiger Verpflegungsbetriebe der Studentenwerke vom 18. Juli 2012 mit Erläuterungen 9. Richtlinien für die Eingruppierung der sozialmedizinischen Assistentinnen vom 22. Mai 2012 mit Erläuterungen 10. Beschluss der 2./2012 Mitgliederversammlung der TdL zur Eingruppierung der Beschäftigten im medizinischen Dokumentationsdienst vom 22. Mai 2012 III

5 Ordner 5 Teil IV Überleitungstarifverträge 1. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) vom 12. Oktober 2006 Wortlaut 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 2 Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TV-L 2. Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TV-L 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen 5 Vergleichsentgelt 6 Stufenzuordnung der Angestellten 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 3. Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege 9 Vergütungsgruppenzulagen 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile 12 Strukturausgleich 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 14 Beschäftigungszeit 15 Urlaub 16 Abgeltung 4. Abschnitt: Sonstige vom TV-L abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 31. Oktober Entgeltgruppen 2 Ü, 13 Ü und 15 Ü 20 Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte 21 Jahressonderzahlung in den Jahren 2006 und Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 23 Bereitschaftszeiten 24 Nebentätigkeiten 25 Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2b, SR 2m und SR 2o BAT/BAT-O und der SR 2a, SR 2b, SR 2i und SR 2l der Anlage 2 Abschnitt B MTArb/MTArb-O 26 Beschäftigte im Vollstreckungsdienst 27 Übergangsregelungen für bestehende Dienstwohnungsverhältnisse 28 Änderung des Beschäftigungsumfangs im Zuge der Arbeitszeitverlängerung 29 Arbeiterinnen und Arbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg 29aÜberleitung in die Entgeltordnung zum TV-L am 1. Januar Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschrift 30 Inkrafttreten, Laufzeit IV

6 Teil V Anlage 1 Teil A (Ersetzte Tarifverträge) Anlage 1 Teil B (Ersetzte Tarifverträge bzw. Tarifvertragsregelungen) Anlage 1 Teil C (Fortgeltende Tarifverträge) Anlage 2 (Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 31. Oktober 2006 / 1. November 2006 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung [Länder]) Anlage 3 (Strukturausgleiche für Angestellte) Anlage 4 (Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für ab dem 1. November 2006 stattfindende Eingruppierungsvorgänge [Länder]) Anlage 5 A/B KR-Anwendungstabelle Niederschriftserklärungen zum TVÜ-Länder 2. Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TVÜ-Ärzte) vom 30. Oktober 2006 Wortlaut 3. Erläuterungen zu dem Überleitungstarifvertrag TVÜ-Länder 4. Erläuterungen zu dem Überleitungstarifvertrag TVÜ-Ärzte Auszubildende 1. Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) vom 12. Oktober 2006 (Wortlaut) 1.1 Erläuterungen 2. Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) vom 12. Oktober 2006 (Wortlaut) 2.1 Erläuterungen 3. Tarifvertrag über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikantinnen/ Praktikanten der Länder (TV Prakt-L) vom 9. Dezember 2011 (Wortlaut) 3.1 Erläuterungen 4. Richtlinien der Tarifgemeinschaft deutscher Länder über die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien der TdL) vom 17. März 2010 Ordner 6 Teil VI Alters- und Hinterbliebenenversorgung 1. Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung ATV) vom 1. März 2002 mit Erläuterungen 2. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) vom 25. Mai 2011 mit Erläuterungen 3. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des TV-Ärzte (TV-Entgeltumwandlung-Ärzte) vom 27. August 2009 mit Erläuterungen V

7 Teil VII Sonstige Tarifverträge 1. Tarifvertrag über eine Einmalzahlung im Jahr 2011 vom 10. März 2011 mit Erläuterungen 2. Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 12. Oktober 2006 mit Erläuterungen 3. Tarifvertrag zur sozialen Absicherung (TV-SozAb-L) vom 12. Oktober 2006 mit Erläuterungen 4. Tarifvertrag über die Zukunftssicherung der Krankenhäuser der Länder (TV- ZUSI-L) vom 12. Oktober noch nicht besetzt 10. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom 5. Mai 1998 mit Erläuterungen noch nicht besetzt 30. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Berlin in das Tarifrecht der TdL (TV Wiederaufnahme Berlin) vom 12. Dezember 2012 Anhang 1: Auszug aus dem Angleichungs-TV Land Berlin vom 14. Oktober 2010: Abschnitt III (Maßgaben zum TVÜ-Länder), Abschnitt X (Übergangsregelungen) sowie 60, 61 Angleichungs-TV Land Berlin Anhang 2: Tarifvertrag zur Regelung des Wiedereintritts des Landes Berlin in die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vom 12. Dezember 2012 (TV Wiedereintritt Berlin) 31. und 32. noch nicht besetzt 33. Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen der im Kampfmittelbeseitigungsdienst beschäftigten Arbeitnehmer (Ost) TV-Mun- O vom 14. Dezember 1993 mit Erläuterungen 34. Tarifvertrag zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Beschäftigten in der Fleischuntersuchung der Länder (TV-Fleischuntersuchung-Länder) vom 16. Oktober 2009 mit Erläuterungen 35. Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte/ Arbeiter vom 16. März 1974 mit Erläuterungen Teil VIII Tarifverträge für Waldarbeiter (TV-Forst usw.) 1. Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben der Länder (TV-Forst) vom 18. Dezember 2007 Durchgeschriebene Fassung 1.1 Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben der Länder (TV-L-Forst) vom 18. Dezember Regelungen zur Höhe und Ermittlung von Motorsägenentschädigung und Werkzeugentschädigung vom 18. Dezember und 3. noch nicht besetzt VI

8 4. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten und der zum Forstwirt Auszubildenden in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben des Landes Berlin in das Tarifrecht der TdL (TV Wiederaufnahme Berlin Forst) vom 12. Dezember Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder aus dem Geltungsbereich des MTW/ MTW-O in den TV-Forst und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Forst) vom 18. Dezember Tarifvertrag für Auszubildende zum Forstwirt in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben der Länder (TVA-Forst) vom 17. Dezember 2008 Durchgeschriebene Fassung 6.1 Tarifvertrag für Auszubildende zum Forstwirt in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben der Länder (TVA-L-Forst) vom 17. Dezember noch nicht besetzt 8. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder, die Tätigkeiten in der Waldarbeit ausüben (TV-EntgeltU-Wald/ Forst B/L) vom 28. September Tarifvertrag zur sozialen Absicherung von Beschäftigten in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben der Länder (TV-SozAb-Forst) vom 18. Dezember Tarifvertrag über die Einmalzahlung Forst vom 18. Juni Tarifvertrag über Einmalzahlungen Forst 2011 vom 26. Mai 2011 Ordner 7 Teil IX Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Rundschreiben 1. Altenpflegegesetz (AltPflG) 2. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 3. Altersteilzeitgesetz (ATG) 4. noch nicht besetzt 5. Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG) 6. Arbeitszeitgesetz (ArbZG) noch nicht besetzt 12. Berufsbildungsgesetz (BBiG) 13. Betriebsrentengesetz (BetrAVG) noch nicht besetzt 19. Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 19.1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Kündigungsschutz 19.2 Rdschr. der TdL zur Durchführung des BEEG 20. noch nicht besetzt 21. Bundeskindergeldgesetz (BKGG) 22. noch nicht besetzt 23. Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) 24. noch nicht besetzt VII

9 25. Eignungsübungsgesetz 25.1 Verordnung zum Eignungsübungsgesetz 26. Einkommensteuergesetz (EStG) 26.1 Rdschr. zum Familienleistungsausgleich, DA-FamEStG 27. Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) 27a. Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) 27a.1 Rdschr. des BMI zur Durchführung des FPfZG 28. Fünftes Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG) 28.1 Verordnung zur Durchführung des 5. VermBG (VermBDV 1994) 28.2 Rdschr. des BMF zur Anwendung des 5. VermBG ab Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung noch nicht besetzt 33. Hebammengesetz (HebG) 34. Hochschulrahmengesetz (HRG) 35. Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) 36. Krankenpflegegesetz (KrPflG) 37. Kündigungsschutzgesetz (KSchG) 38. noch nicht besetzt 39. Mutterschutzgesetz (MuSchG) 39.1 Rdschr. der TdL zur Durchführung des MuSchG 40. Nachweisgesetz (NachwG) 41. Pflegezeitgesetz (PflegeZG) 42. und 43. noch nicht besetzt 44. Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) 45. Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) 45.1 Beitragsverfahrensverordnung (BVV) 45.2 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) 45.3 Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) 46. Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) 47. Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) 48. Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) 49. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) 50. Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) 51. und 52. noch nicht besetzt 53. Tarifvertragsgesetz (TVG) 54. Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) 55. noch nicht besetzt 56. Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) 57. noch nicht besetzt VIII

10 Teil X Änderungstarifverträge 1. Änd.-TVe zum TV-L 2. Änd.-TVe zum TV-Ärzte (Nicht besetzt) 10. Änd.-TVe zum TVÜ-Länder 11. Änd.-TVe zum TVÜ-Ärzte (Nicht besetzt) 15. Änd.-TVe zum TVA-L BBiG 16. Änd.-TVe zum TVA-L Pflege 17. Änd.-TVe zum TV Prakt-Weitergeltung 18. Änd.-TVe zum TV Prakt-L (Nicht besetzt) 25. Änd.-TVe zum ATV (Nicht besetzt) 31. Änd.-TVe zum TV-L-Forst 32. Änd.-TVe zum TVÜ-Forst 33. Änd.-TVe zum TVA-L-Forst Stichwortverzeichnis IX