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- Swen Kurzmann
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1 Teil I: Kirchliche Arbeite- und Vergütungsordnung (KAVO) für die (Erz-)Bistümer Aachen, Essen, Köln, Munster (nordrhein-westfälischer Teil) und Paderborn Seite Präambel 1 1 Geltungsbereich 1 la Beschlüsse der Zentral-KODA 2 2 Einstellungsvoraussetzungen 2 3 Schriftfonn, Nebenabreden 2 4 Probezeit 2 5 Gelöbnis 3 6 Allgemeine Pflichten 3 6a Fort- und Weiterbildung 3 7 Ärztliche Untersuchung 3 8 Schweigepflicht 4 9 Belohnungen und Geschenke 4 10 Nebentätigkeiten 4 11 Versetzung und Abordnung 5 12 Personalakten 5 13 Schadenshaftung 5 13a Sachschäden 5 14 Regelmäßige Arbeitszeit 6 14a (nicht besetzt) 14b Teilzeitbeschäftigung 9 15 Überstunden 9 16 Arbeitsversäumnis Vorgesetztenverhältnisse Beschäftigungszeit Dienstzeit 11 19a Geltendmachung von Beschäftigungs- und Dienstzeiten Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit Entgelthöhe Stufen der Entgelttabelle 15 24a Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Mitarbeiter Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt 18 26a Pauschale Jahreszahlung Vermögenswirksame Leistung 19 m Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 28 Vergütung Teilzeitbeschäftigter Berechnung und Auszahlung der Vergütungen, Vorschüsse Krankenbezüge 21 30a Anzeige- und Nachweispflichten Forderung bei Dritthaftung Jubiläumszuwendungen 25 32a Geltendmachung von Jubiläumsdienstzeiten Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 26 33a Weihnachtszuwendung 26 33b Reisekosten 26 33c Umzugskostenvergütung und Trennungsentschädigung Sterbegeld Zusatzversorgung 28 35a Zulage zur Brutto-Entgeltumwandlung Erholungsurlaub Dauer des Erholungsurlaubs Sonderurlaub Urlaubsabgeltung Arbeitsbefreiung 33 40a Fortzahlung der Vergütung bei Arbeitsausfall in besonderen Fällen Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Unkündbare Mitarbeiter Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit Schriftform der Kündigung 38 45a Bestimmungen zum Rationalisierungsschutz Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung 38 46a Altersteilzeitarbeit Schlichtungsausschuss Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen verminderter Erwerbsfahigkeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Erreichung der Altersgrenze, Weiterbeschäftigung Zeugnisse und Arbeitsbescheinigungen Übergangsgeld, Voraussetzungen Bemessung des Übergangsgeldes Auszahlung des Übergangsgeldes Dienstwohnungen Dienstkleidung Sachleistungen Ausschlussfristen Besitzstandswahrung 45 rv
3 59 Überleitungsbestimmungen Ausschlussfristen bei Überleitung 46 60a Überleitungsbestimmungen, Besitzstands Währung 46 60b (nicht besetzt) 46 60c Überleitungsbestimmungen zu 1 Abs d Überleitungsbestimmungen, Besitzstandswahrung 47 60e Überleitungsbestimmung zu 14 Absatz 1 und f (nicht besetzt) 47 60g Überleitungsbestimmungen zur Anlage 1 zur KAVO - Teil II - Fallgruppenkennziffern 2.10,4.1,5,1 und 5.2 i. d. F. vom h Überleitungsbestimmungen zu den Änderungen dieser Ordnung zum 1. Januar i Überleitungsbestimmungen zu 1 Abs j Überleitungsbestimmungen zur Anlage 1 zur KAVO - Teil U - Vergütungsgruppe K VU, Fallgruppe 3.1.6, und Vergütungsgruppe K VI b, Fallgruppe k Überleitungsbestimmung zur Änderung des 32 zum Überleitungsbestimmungen zu m Überleitungsbestimmung zur Anlage 1 zur KAVO - Teil U - Fallgruppenkennziffern 5.1 in der Fassung vom n Überleitungsbestimmung zur Anlage 1 zur KAVO - Teil U - Vergütungsgruppe K XI, Fallgruppe o (nicht besetzt) 52 60p Überleitungsbestimmungen zur Anlage 1 zur KAVO - Teil II - Fallgruppenkennziffem 2.2 i. d. F. vom q (nicht besetzt) 60r Überleitungsbestimmungen zur Anlage 1 zur KAVO - Teil II - Fallgruppenkennziffern 2.9 in der Fassung vom s Überleitungsbestimmung zur Anlage 1 zur KAVO - Teil II - Vergütungsgruppe K V c, Fallgruppe i. d. F. vom t Überleitungsbestimmungen zur Anlage 18 zur KAVO i. d. F. vom u Überleitungsbestimmung zur Anlage 1 - Teil II - Vergütungsgruppe KIV b, Fallgruppe 5.1.3, i. d. F. vom v Überleitungs- und Besitzstandsbestimmungen zu den Änderungen dieser Ordnung zum 1. Oktober 2005 und 1. Januar w Beschlüsse der Regional-KODA vom 16. Juni 2008 und 25. August x Besitzstandsbestimmung zur Änderung des 22 Abs. 2 zum 1. November Schlussbestimmungen 56
4 Anlage 1: Allgemeine Bestimmungen, Tätigkeitsmerkmale sowie Erläuterungen 57 Anlage 2: Musterarbeitsvertrag gemäß 3 Abs. 1 KAVO 121 Anlage 3: Niederschrift über das Gelöbnis nach 5 KAVO und die Aushändigung des Arbeitsvertrages nach 3 KAVO 124 Anlage 4: (nicht besetzt) 125 Anlage 5: Entgelttabelle ( 23 KAVO) 126 Anlage 5a: Zuordnungstabelle der Vergütungsgruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/1. Oktober 2005 vorhandene Mitarbeiter für die Überleitung ( 60v KAVO) 127 Anlage 5b: Anlage 5b in der ab 1. Januar 2008 gültigen Fassung 129 Anlage 6: Strukturausgleich ( 60v KAVO) 153 Anlage 7: (nicht besetzt) 164 Anlage 8: Tabelle für Zulagen gemäß 22 Abs. 2 Satz 2 KAVO 165 Anlage 9: Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fallen 166 Anlage 10: Bestimmungen über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen ( 33 KAVO) 168 Anlage 11: Dienstwohnungsverordnung 172 Anlage 12: (nicht besetzt) Anlage 13: Verordnung über vermögenswirksame Leistungen 180 Anlage 14: Verordnung über eine Weihnachtszuwendung 182 Anlage 15: Bestimmungen über Reisekostenvergütung ( 33b KAVO) 186 Anlage 16: Verordnung über Umzugskostenvergütung 190 Anlage 17: (nicht besetzt) Anlage 18: Bestimmungen für geringfügig beschäftigte Mitarbeiter ( 1 Abs. 2 KAVO) 194 Anlage 19: Verordnung über die Gewährung und Durchführung eines Sonderurlaubs gemäß 38 Absatz 2 KAVO 195 Anlage 20: Sonderregelungen für Mitarbeiter im pastoralen Dienst 197 Anlage 21: Bestimmungen über Zeitzuscbläge 201 Anlage 22: Bestimmungen über Altersteilzeitarbeit ( 46a KAVO) 203 Anlage 23: Bestimmungen über den Rationalisierungsschutz ( 45a KAVO). 208 Anlage 24: Bestimmungen zum Abschluss einer betrieblichen Zusatzversicherung bei der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse des Verbandes der Diözesen Deutschlands (KZVK) ( 35 KAVO). 217 Anlage 25: Bestimmungen über Fort- und Weiterbildung ( 6a KAVO) Anlage 26: (nicht besetzt) Anlage 27: Überleitungs- und Besitzstandsbestimmungen zu den Änderungen dieser Ordnung zum 1. Oktober 2005 ( 60v KAVO) 232 VI
5 Anlage 28: Bestimmungen zum Leistungsentgelt ( 26 KAVO) 244 Anhang zur KAVO: Beschlüsse der Zentralen Kommission zur Ordnung des Arbeitsvertragsrechts im Kirchlichen Dienst (Zentral-KODA) gemäß 3 Abs. 1 Zentral-KODA-Ordnung 256 Teil H: Ordnung für Berufsbildungsverhältnisse 1 Geltungsbereich Beschlüsse der Zentral-KODA Berufsausbildungsvertrag, Nebenabreden Probezeit Einstellungsvoraussetzungen Berichtsheft Ärztliche Untersuchung Schweigepflicht Personalakten Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt, Vermögenswirksame Leistung Unständige Entgeltbestandteile Erholungsurlaub Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Entgelt im Krankheitsfall Entgeltfortzahlung in anderen Fallen Weihnachtsgeld Zusätzliche Altersversorgung, Entgeltumwandlung Beihilfe im Geburtsfall Reisekosten Beendigung des Ausbildungsverhältnisses Abschlussprämie Zeugnis a Übernahme von Auszubildenden Konfliktregelung Sonstige Bestimmungen Ausschlussfrist 271 Anlage 1: Entgelt 271 vn
6 Teil HI: Ordnung für Praktikanten 1 Geltungsbereich Schriftform und Vergütung Praktikumsziel Beendigung des Praktikantenverhältnisses Sonstige Bestimmungen In-Kraft-Treten 274 Anlage 1: Praktikantenvertrag Musterpraktikantenvertrag für kirchliche Mitarbeiter 274 Anlage 2: Pauschalentgelt, Vermögenswirksame Leistung 277 Teil IV: Altregelungen der KAVO 21 Bewährungsaufstieg (in der bis 30. September 2005 gültigen Fassung) b Tätigkeitsaufstieg, Vergütungsgruppenzulage (in der bis 30. September 2005 gültigen Fassung) Grundvergütung (in der bis 30. September 2005 gültigen Fassung) Ortszuschlag (in der bis 30. September 2005 gültigen Fassung) q Überleitungsbestimmungen zur Anlage 1 zur KAVO - Teil II - Fallgruppenkennziffern 3.1. und 3.2 i.d.f. vom (in der bis 30. September 2005 gültigen Fassung) 283 Anlage 5: (in der bis zum 30. September 2005 gültigen Fassung) 285 Anlage 7: (in der bis zum 30. September 2005 gültigen Fassung) 286 Anlage 8: (in der bis zum 30. September 2005 gültigen Fassung) 287 Anlage 5b: (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) 287 vm
INHALTSVERZEICHNIS. A Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien
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