Arbeitsrecht und TVöD/TV-L

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1 Berufspraxis Rechtsanwälte Arbeitsrecht und TVöD/TV-L Ansprüche und Verfahren im Öffentlichen Dienst von Markus uner 1. Auflage Arbeitsrecht und TVöD/TV-L uner wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Öffentliches Tarifvertragsrecht Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Arbeitsrecht und TVöD/TV-L uner

2 Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX 1. Teil. Einführung Teil. Grundlagen Allgemeines Arbeitsrecht... 5 A. Begriff und Einteilung des Arbeitsrechts... 5 B. Rechtsträger des Arbeitsrechts... 7 I. Arbeitnehmer Vertragliche Verpflichtung zur Dienstleistung Persönliche Abhängigkeit... 9 II. Arbeitnehmer als Verbraucher III. Angestellte und Arbeiter IV. Arbeitgeber, Unternehmen, Betrieb Rechtsquellen des Arbeitsrechts A. Europarecht B. Verfassungsrecht C. Gesetzesrecht D. Tarifvertragsrecht E. Betriebsvereinbarung und Dienstvereinbarung F. Arbeitsvertrag I. Verhältnis zwischen Arbeitsvertrag und Gesetz II. Verhältnis zwischen Arbeitsvertrag und Tarifvertrag III. Verhältnis zwischen Arbeitsvertrag und Betriebs-/Dienstvereinbarung IV. Verhältnis zwischen Tarifvertrag und Betriebs-/Dienstvereinbarung Der öffentliche Dienst A. Begriff und Struktur des öffentlichen Dienstes B. Grundbegriffe des öffentlichen Dienstes Die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst (TVöD/TV-L) A. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) B. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Überleitung in den TVöD/TV-L A. Inhalt und Aufbau der TVÜ B. Allgemeine Vorschriften I. Geltungs- und Anwendungsbereich der Überleitungstarifverträge II. Ersetzung und Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD/TV-L Ersetzte und abgelöste Tarifverträge durch den TVöD/TV-L Ersetzung und Ablösung durch den TVöD/TV-L C. Überleitungsregelungen I. Station 1 (Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen) Regelfälle Sonderfälle II. Station 2 (Vergleichsentgeltberechnung für die Stufenzuordnung) Allgemeines Vergleichsentgeltberechnung der Angestellten (Regelfälle) Vergleichsentgeltberechnung der Arbeiter (Regelfälle) IX

3 4. Sonderfälle für Angestellte und Arbeiter Vergleichsentgeltberechnung für Teilzeitkräfte III. Station 3 (Stufenzuordnung) Stufenzuordnung der Angestellten a) Grundsatz und Regelfall b) Ausnahmefall und Sonderfall c) Umgruppierungen Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter a) Grundsatz und Regelfall b) Ausnahmefall und Sonderfall c) Umgruppierungen D. Besitzstandsregelungen I. Sicherung der Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Bewährungs- und Fallgruppenaufstieg für Übergeleitete in EG 3, 5, 6 oder Bewährungs- und Fallgruppenaufstieg für Übergeleitete in EG 2 und 9 bis Besondere Besitzstandsregelung ohne 50%-lausel II. Sicherung der Vergütungsgruppenzulagen Besitzstandsschutz für Vergütungsgruppenzulagen nach 9 I TVÜ Besitzstandsschutz für Vergütungsgruppenzulagen nach 9 II TVÜ Besitzstandsschutz für Vergütungsgruppenzulagen nach 9 III TVÜ.. 72 III. Vorübegehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit IV. inderbezogene Entgeltbestandteile V. Strukturausgleich VI. rankheit und Urlaub Entgeltfortzahlung bei rankheit Urlaub VII. Beschäftigungszeit VIII. Abgeltung von Besitzstandsansprüchen IX. Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ E. Übergangsregelungen I. Eingruppierung II. Entgeltgruppen 2 Ü, 13 Ü und 15 Ü III. Jahressonderzahlung Regelung für das Jahr 2005 (VA/Bund) Regelungen für das Jahr 2006 (VA/Bund) Regelung für das Jahr 2007 (VA/Bund) Regelungen für die Länder F. Abschließende Hinwiese zum TVÜ Geltungsbereich des TVöD/TV-L A. Geltungsbereich des TVöD B. Geltungsbereich des TV-L Teil. Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst Überblick Die Ausschreibung von Arbeitsplätzen Die Bewerbung Die Bewerberauswahl A. Ausgangspunkt Art. 33 GG B. Die arbeitsrechtliche onkurrentenklage C. Benachteiliungsverbote D. Fragerechte des Arbeitgebers X

4 I. Frage nach der Schwangerschaft II. Frage nach der Schwerbehinderung und einer Behinderung III. Frage nach einer Stasi-Mitarbeit IV. Fragen nach Parteimitgliedschaften V. Frage nach Vorstrafen E. Ärztliche Einstellungsuntersuchung Teil. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst Überblick Der Arbeitsvertrag A. Die Abschlussfreiheit B. Die Formfreiheit C. Die Gestaltungsfreiheit Vereinbarung einer Probezeit im Arbeitsvertrag Befristung des Arbeitsverhältnisses A. Überblick B. Anwendungsbereich C. Die allgemeine Zulässigkeit nach dem TzBfG I. Befristung mit Sachgrund ( 14 I TzBfG) Vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung (Nr. 1) Beschäftigung im Anschluss an eine Ausbildung (Nr. 2) Beschäftigung zur Vertretung (Nr. 3) Eigenart der Arbeitsleistung (Nr. 4) Befristung zur Erprobung (Nr. 5) In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe (Nr. 6) Befristete Haushaltsmittel (Nr. 7) Gerichtlicher Vergleich (Nr. 8) Zweckbefristungen Mehrfachbefristungen und Doppelbefristungen II. Befristung ohne Sachgrund ( 14 II, II a und III TzBfG) III. Schriftform ( 14 IV TzBfG) IV. Ende des befristeten Arbeitsvertrages ( 15 TzBfG) D. Das Sonderrecht nach 30 II bis V TVöD/TV-L E. Verhältnis von 30 TVöD zu 31 und 32 TVöD F. Prozessuales G. Mitbestimmung H. Sonstige Rechtsfragen und Hinweise zur Befristung Führung auf Probe und Führung auf Zeit A. Führung auf Probe B. Führung auf Zeit Teilzeitbeschäftigung A. Allgemeine gesetzliche Grundlagen B. Tarifrechtliche Besonderheiten für den öffentlichen Dienst Das Direktionsrecht des Arbeitgebers A. Allgemeine Grundlagen B. Das Direktionsrecht im öffentlichen Dienst C. ollektivrechtliche Grenzen des Direktionsrechts I. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats II. Mitbestimmungsrechte des Personalrats Inhaltskontrolle nach 305 ff. BGB Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung bei der Einstellung XI

5 5. Teil. Der Inhalt des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst Überblick Ansprüche des Arbeitnehmers A. Ansprüche auf Entgeltzahlung (Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers) I. Begriffsbestimmung II. Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen III. Die Eingruppierung nach BAT Struktur der Vergütungsordnung und Vergütungstarifverträge Grundsätze der Eingruppierung a) Grundsatz 1: Der Angestellte ist eingruppiert b) Grundsatz 2: Die auszuübende Tätigkeit entscheidet c) Grundsatz 3: Die übertragene Tätigkeit wird nicht nur vorübergehend ausgeübt d) Grundsatz 4: Die gesamte Tätigkeit zählt Tätigkeitsbewertung a) Station 1: Feststellung des Arbeitsvorgangs b) Station 2: Bewertung des Arbeitsvorgangs c) Station 3: Zuordnung des Arbeitsvorgangs Struktur der neuen Entgelttabelle Zuordnung der Entgeltgruppen Zuordnung der Stufen a) Besonderheiten im Bereich der VA ( 16 II TVöD VA) b) Besonderheiten im Bereich des Bundes ( 16 II TVöD Bund) c) Besonderheiten im Bereich der Länder ( 16 II TV-L) Stufenverlauf a) Allgemeiner Stufenverlauf b) Leistungsabhängiger Stufenaufstieg c) Tätigkeitsunterbrechungen Höhergruppierung Herabgruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Die Eingruppierungsklage Beteiligungsrechte von Betriebs- und Personalrat a) Beteiligungsrechte des Betriebsrats b) Beteiligungsrechte des Personalrats Ausschlussfrist, Verjährung und Verwirkung IV. Vergütung, Entgelt und weitere Bezüge V. Leistungsentgelt VI. Erschwerniszuschläge VII. Jahressonderzahlung VIII. Besondere Zahlungen und Altersversorgung IX. Berechnung und Auszahlung des Entgelts Zahltage X. Einmalzahlungen Einmalzahlungen für den Bereich des Bundes (Tarifgebiet West und Ost) Einmalzahlungen für den Bereich der VA Einmalzahlungen für den Bereich der Länder B. Ansprüche auf Entgelt ohne Leistung ( Lohn ohne Arbeit ) I. Allgemeines II. Annahmeverzug ( 615 BGB) Gesetzliche Grundlagen Besonderheiten für den öffentlichen Dienst III. Vorübergehende Arbeitsverhinderung ( 616 BGB) XII

6 1. Gesetzliche Grundlagen Besonderheiten für den öffentlichen Dienst IV. rankheitsbedingte Unmöglichkeit Gesetzliche Grundlagen Besonderheiten für den öffentlichen Dienst V. Urlaubsbedingte Unmöglichkeit Gesetzliche Grundlagen Besonderheiten für den öffentlichen Dienst Zusatzurlaub und Sonderurlaub Durchsetzung des Urlaubsanspruchs Beteiligungsrechte von Betriebs- und Personalrat in Urlaubsfragen C. Ansprüche auf Nebenleistungen I. Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung II. Anspruch auf Arbeitsschutz Allgemeines Schutz von Leben und Gesundheit Schutz der Vermögensinteressen III. Anspruch auf Auskunft IV. Besondere Nebenleistungsansprüche im öffentlichen Dienst Aufwendungsersatz Personalakteneinsicht Qualifizierung Ansprüche des Arbeitgebers A. Anspruch auf Arbeitsleistung (Hauptleistung) I. Der Arbeitsinhalt II. Der Arbeitsort III. Die Arbeitszeit Allgemeine Arbeitszeit a) Arbeitszeit nach TVöD (Bund und VA) b) Arbeitszeit nach TV-L (Länder) Arbeitszeitmodelle Sonderformen der Arbeit Überstunden Nachtarbeit und Mehrarbeit Bereitschaft Arbeitszeitkonto Beschäftigungszeit und Dienstzeit Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung B. Durchsetzung der Arbeitsleistung C. Ansprüche auf Erfüllung von Nebenpflichten (Treuepflichten) I. Politische Treuepflicht und allgemeine Pflichten II. Schweigepflicht III. Pflicht zur Nichtannahme von Vergünstigungen IV. Pflicht zur Unterlassung einer Nebentätigkeit V. Pflicht zur Gesundheitsüberprüfung D. Haftung des Arbeitnehmers I. Allgemeine Grundsätze II. Arbeitsrechtliche Besonderheiten Teil. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst Überblick ündigung A. Allgemeine kündigungsrechtliche Fragen XIII

7 I. Ausspruch der ündigung II. ündigungsfristen B. Anhörung der Mitarbeitervertretung I. Betriebsratsanhörung II. Personalratsanhörung C. Wirksamkeit und soziale Rechtfertigung der ündigung I. Allgemeine Grundlagen II. Anwendbarkeit des ündigungsschutzgesetzes III. Allgemeine Prinzipien des ündigungsschutzes IV. Die personenbedingte ündigung V. Die verhaltensbedingte ündigung Allgemeine Voraussetzungen Abmahnung (ündigungsandrohung) VI. Die betriebsbedingte ündigung Allgemeine Voraussetzungen Besonderheiten im öffentlichen Dienst Besonderer ündigungsschutz nach dem RatSchTV VII. Die Änderungskündigung D. Die außerordentliche ündigung E. Besonderer gesetzlicher ündigungsschutz F. Besonderer tarifrechtlicher ündigungsschutz (Unkündbarkeit) G. ündigungsschutzverfahren Vertragsbeendigung durch Eintritt tarifrechtlicher Voraussetzungen A. Vertragsbeendigung durch Erreichen der Altersgrenze B. Vertragsbeendigung wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Aufhebungsvertrag (Auflösungsvertrag) A. Allgemeines B. Hinweis-, Aufklärungs- und Belehrungspflichten C. Gesetzliche Hinweispflichten bei Auflösungsverträgen Abfindungen A. Allgemeines B. Der gesetzliche Abfindungsanspruch nach 1a SchG C. Der tarifvertragliche Abfindungsanspruch nach 7 RatSchTV Sozialrechtliche und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen Stellensuche und Zeugnis A. Stellensuche B. Zeugnis Sachregister XIV