Befristete Arbeitsverträge

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1 Befristete Arbeitsverträge Ein Leitfaden für die Praxis Von Thomas Lakies Richter am Arbeitsgericht Berlin 3., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Seite Vorwort Inhaltsübersicht 7 Abkürzungsverzeichnis A. Grundlagen Entwicklung der Befristungskomrolle in Rechtsprechung und Gesetzgebung Anwendungsbereich des TzBfG III. Befristungsregelungen außerhalb des TzBfG IV. Europarechtliche Vorgaben V. Verbreitung und Funktion von befristeten Arbeitsverträgen 30 B. Grundbegriffe Der befristete Arbeitsvertrag als Grundlage eines Arbeitsverhältnisses Befristungsarten, Zeitbefristung Zweckbefristung.., Doppelbefristung Transparente Vertragsgestaltung III. Schriftform der Befristungsvereinbarung Schriftliche Vereinbarung vor Arbeitsaufnahme Anwendungsbereich Anforderungen an die Schriftform Mitteilung des Befristungsgrundes Rechtsfolge bei Verstoß gegen die Schriftform 48 IV. Vorzeitige Beendigung des befristeten Arbeitsvertrages 49 V. Langfristiges Arbeitsverhältnis über mehr als fünf Jahre 52 C. Allgemeine Arbeitgeberpflichten Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbot Information über unbefristete Arbeitsplätze III. Aus- und Weiterbildung

3 D. Problemfelder der Befristungskontrolle Überprüfungsmaßstab Prüfungsgegenstand: Der letzte Arbeitsvertrag Prüfungszeitpunkt Ir. Bedeutung der Dauer des befristeten Vertrages 67 II1. Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses 69 IV. Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen V. Alter und Befristung E. Die auflösende Bedingung Begriff der "auflösenden Bedingung" Anwendbarkeit des TzBfG 81 III. Einzelfälle IV Verminderte Erwerbsfähigkeit als auflösende Bedingung 85 F.Mitwirkung des Betriebsrats oder Personalrats Information der Arbeitnehmervertretung gemäß 20 TzBfG II. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 91 III. Mitbestimmungsrechte des Personalrats G. Rechtsfolgen unwirksamer und wirksamer Befristungsvereinbarungen Unwirksame Befristungsvereinbarungen 99 II. Wirksame Befristungsvereinbarungen Ende des befristeten Arbeitsvertrages Vertragliche Fortsetzung des befristeten Arbeitsverhältnisses Tatsächliche Fortsetzung des befristeten Arbeitsverhältnisses H. Die erleichterte Befristung: Befristung ohne Sachgrund Allgemeines Normzweck

4 11. III. IV. V. VI. VII. 2. Kein Zitiergebot. 3. Europa- und verfassungsrechtliche Bedenken. Befristung ohne Sachgrund für alle Arbeitnehmer bis zur Dauer von zwei Jahren. 1. Dauer der Befristung und Verlängerungsmöglichkeiten. 2. Kein vorheriges Arbeitsverhältnis. a) "Derselbe" Arbeitgeber. b) Fragerecht des Arbeitgebers. 3. Abweichungen durch Tarifvertrag. Befristung ohne Sachgrund in neu gegründeten Unternehmen. 1. Dauer der Befristung und Verlängerungsmöglichkeiten. 2. Neu gegründetes Unternehmen. 3. Kein vorheriges Arbeitsverhältnis. 4. Abweichungen durch Tarifvertrag. Befristung ohne Sachgrund mit älteren Arbeitnehmern. Weitere anzuwendende Vorschriften des TzBfG. Verhältnis zu tariflichen Regelungen. Darlegungs- und Beweislast I. II. III. IV. I. Befristung mit Sachgrund Vorübergehender Bedarf. 1. Allgemeine Voraussetzungen. 2. Beschäftigung von Leiharbeitnehmern. 3. Projektbefristung. 4. Kampagnen- und Saisonbetriebe. Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium. Vertretung. 1. Allgemeine Voraussetzungen. 2. Unmittelbare und mittelbare Vertretung. 3. Kausalzusammenhang. 4. Wiederholte Vertretungsbefristung. Eigenart der Arbeitsleistung. 1. Programmgestaltende Mitarbeiter in den Medien. 2. Künstler

5 3. Sportler und Sporttrainer Andere Berufsgruppen 164 V. Erprobung VI. Personenbedingte Befristung Sozialer Überbrückungszweck Erfordernis einer besonderen Erlaubnis 169 a) Beschäftigung von Ausländern 169 b) Wach- und Sicherheitsgewerbe 170 c) Fahrerlaubnis Altersgrenzenvereinbarungen 172 a) Regelaltersgrenze b) Vorzeitige Altersgrenzen Studenten Leitende Angestellte 178 VII. Haushaltsrechtliche Befristung 179 VIII. Gerichtlicher Vergleich IX. Sonstige Befristungsgründe Aus-, Fort- und Weiterbildung Betriebsrats- und Personalratsarbeit Drittmittel Freihalten eines Arbeitsplatzes Lehrer im öffentlichen Dienst Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Maßnahmen der Arbeitsförderung Nebentätigkeit Öffentlicher Dienst Parlamentsfraktion Übernahme von Auszubildenden Verschleißtatbestände Wunsch des Arbeitnehmers 195 J.Besondere gesetzliche Befristungsregelungen 197 I. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Altersteilzeitgesetz IU. Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Voraussetzungen Befristungsdauer Vorzeitige Beendigung des Zeitvertrages

6 4. Arbeitsrechtliche Berücksichtigung der Freigestellten IV. Pflegezeitgesetz V. Ärzte in der Weiterbildung Weiterbildung als sachlicher Grund Dauer der Befristung Nichtanrechnung von Zeiten VI. Landesgesetzliche Befristungsregelungen 208 K. Das Befristungsrecht an Hochschulen und Forschungseinrichtungen (Wissenschaftszeitvertragsgesetz) 211 I. Gesetzgebungsgeschichte II. Überblick III. Europa- und verfassungsrechtliche Zulässigkeit 214 IV. Anwendungsbereich " V. Zwingendes Recht und Tarifdispositivität '" VI. Subsidiäre Geltung der allgemeinen Arbeitsrechtsnormen " VII. Befristung in der Qualifizierungsphase Regelfall der Befristung vor und nach der Promotion Anrechnung befristeter Arbeitsverträge Nichtanrechnung von Unterbrechungszeitenl Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages VIII. Befristung wegen Drittmittelfinanzierung IX. Angabe des Befristungsgrundes im Arbeitsvertrag X. Privatdienstvertrag L. Tarifvertragliehe Befristungsregelungen 229 I. Allgemeine Erwägungen 231 II. Tarifregelungen des öffentlichen Dienstes Einzelvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge des öffentlichen Dienstes Befristungsregelungen im TVöD und TV-L Befristungsregelungen im TV-Ärzte

7 M. Die Entfristungsklage Klagefrist Anwendungsbereich Streitgegenstand und AntragsteIlung Nachträgliche Zulassung der Klage H. Rechtsschutzbedürfnis für vorzeitige Klage IH. Weiterbeschäftigungsanspruch IV. Einstellungsanspruch 250 V. Darlegungs- und Beweislast Anhang: Gesetzestexte A. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) B. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug C. Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) 267 D. Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG) - Auszug " Literaturverzeichnis 277 Stichwortverzeichnis