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1 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Im Einzelnen haben bearbeitet... XVII Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis...XXVII Kommentierung Einführung... 1 Erster Teil TVöD Allgemeiner Teil Zweiter Teil TV-L Allgemeiner Teil Dritter Teil TV-L Sonderregelungen Vierter Teil TVöD Besondere Teile Verwaltung (BT-V) Krankenhäuser (BT-K) Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BT-B) Sparkassen (BT-S) Entsorgung (BT-E) Flughäfen (BT-F) Fünfter Teil Hinweise für die Praxis Checklisten und Musterformulare Anhang Ergänzende Tarifverträge I. Tarifvertrag zur Überleitung (Bund) (TVÜ) II. Tarifvertrag zur Überleitung (Länder) (TVÜ-Länder) III. Tarifvertrag zur Überleitung (VKA) IV. Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes (TVAöD-AT). 939 V. Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes Besonderer Teil BBiG (TVAöD-BT-BBiG) VI. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes Besonderer Teil VII. Pflege (TVAöD-BT-Pflege) Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) VIII. Tarifverträge für die Auszubildenden des öffentlichen Dienstes der Länder in Pflegeberufen (TVA-L-Pflege) Sachverzeichnis VII

2 Einführung... 1 Erster Teil Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) A. Allgemeiner Teil Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Allgemeine Arbeitsbedingungen Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Qualifizierung Abschnitt II. Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Abschnitt III. Eingruppierung und Entgelt Vorb. zu 12, 13 TVöD Eingruppierung (Bund) Eingruppierung (VKA) Eingruppierung in besonderen Fällen (Bund) Eingruppierung in besonderen Fällen (VKA) Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle (Bund) Stufen der Entgelttabelle (VKA) Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt (Bund) Leistungsentgelt (VKA) Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung (Bund) Jahressonderzahlung (VKA) Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV. Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung Abschnitt V. Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge IX

3 31 Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Vorb. zu 34 TVöD Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis Abschnitt VI. Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a Übergangsvorschriften (Bund) a Übergangsvorschriften (VKA) In-Kraft-Treten, Laufzeit Anhang zu 6 (VKA) Anhang zu Anhang zu 16 (Bund) Anhang zu 16 (VKA) Anlage 1 Entgeltordnung (VKA) Anlage A (Bund) Anlage A (VKA) Anhang zu der Anlage A (VKA) Zweiter Teil Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) A. Allgemeiner Teil Abschnitt I. Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Allgemeine Arbeitsbedingungen Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Qualifizierung Abschnitt II. Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Abschnitt III. Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen Vorb. zu 12, 13 TV-L Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen (gestrichen) Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen X

4 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV. Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung Abschnitt V. Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Vorb. zu 34 TV-L Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis Abschnitt VI. Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a Übergangsvorschrift zu 1 Absatz 2 Buchstabe j In-Kraft-Treten, Laufzeit Dritter Teil Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) B. Sonderregelungen ( 40 49) 40 Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen Sonderregelungen für Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder sowie im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Landes Berlin Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Sonderregelungen für Beschäftigte in Zentren für Psychiatrie Baden- Württemberg Anhang zu 6 Regelung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Tarifgebiet West Anhang zu 16 (aufgehoben) Anlage A Anlage B Anlage C Entgelttabelle für Pflegekräfte Anlage D Entgelttabelle für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des 41 TV-L Anlage E XI

5 Anlage F Beträge der in der Entgeltordnung (Anlage A zum TV-L) geregelten Zulagen Vierter Teil Besondere Teile des TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Verwaltung (TVöD-BT-V) Allgemeine Vorschriften 40 Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich Überstunden Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld Abschnitt VIII. Sonderregelungen (Bund) 45 Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind Sonderregelungen für Beschäftigte im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung Sonderregelungen für Beschäftigte des Bundesministeriums für Verkehr, Bauund Stadtentwicklung Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte Abschnitt IX. Übergangs- und Schlussvorschriften (Bund) 50 In-Kraft-Treten, Laufzeit Anhang zu 46 (Bund) Teilnahme an Manövern und Übungen Anlage B (Bund) Anlage C (Bund) Abschnitt VIII. Sonderregelungen (VKA) 45 Sonderregelungen für Beschäftigte im Betriebs- und Verkehrsdienst von nichtbundeseigenen Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben Sonderregelungen für Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst Sonderregelungen für Beschäftigte in Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschungsanlagen Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst Sonderregelungen für Beschäftige in Hafenbetrieben, Hafenbahnbetrieben und deren Nebenbetrieben Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen Sonderregelungen für Beschäftigte als Schulhausmeister Sonderregelungen für Beschäftigte beim Bau und Unterhaltung von Straßen Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Besondere Regelungen für Ärztinnen und Ärzte Besondere Regelungen für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter Abschnitt IX. Übergangs- und Schlussvorschriften (VKA) 59 In-Kraft-Treten, Laufzeit Anlage zu Abschnitt VIII Sonderregelungen (VKA) 56 1 Entgelt XII

6 2 Betrieblicher Gesundheitsschutz/Betriebliche Gesundheitsförderung Beschäftigte im Erziehungsdienst (Tarifgebiet West) Anlage zu 1 Abs. 1 der Anlage zu Abschnitt VIII Sonderregelungen (VKA) 56 Anlage C (VKA) Anhang zu der Anlage C (VKA) Niederschriftserklärungen zu Abschnitt VIII Sonderregelungen (Bund) Niederschriftserklärungen zu Abschnitt IX Übergangs- und Schlussvorschriften (Bund) 50 Absatz 4 Buchst. b Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Krankenhäuser (TVöD-BT-K) 40 Geltungsbereich Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Zu 5 Qualifizierung Ärztinnen/Ärzte Zu 6 Regelmäßige Arbeitszeit Ärztinnen/Ärzte Vorb. zu 45, 46 BT-K Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienstentgelt Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Ärztinnen und Ärzte Zu 15 Tabellenentgelt Zu 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen a Zu 18 (VKA) Leistungsentgelt Zu 20 (VKA) Jahressonderzahlung Zusatzurlaub Haftung Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Anlage A und B zu 52 Abs. 1 BT-K Anlage C zu 52 Abs. 2 BT-K Anlage E Anlage G zu 46 Abs. 4 BT-K Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-BT-B) 40 Geltungsbereich Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten Zu 5 Qualifizierung Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienstentgelt Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen Zu 17 Abs. 4 Höher- und Herabgruppierung Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Entgelt der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst Betrieblicher Gesundheitsschutz/Betriebliche Gesundheitsförderung der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst Erholungsurlaub Zusatzurlaub XIII

7 56 Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Anlage zu 52 Abs. 1 BT-B Anlage C (VKA) Anhang zu der Anlage C (VKA) Anlage E Anlage G zu 46 Abs. 4 BT-B Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Sparkassen (TVöD-BT-S) 40 Geltungsbereich Vorb. zu den BT-S Grundsätze für leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung Sparkassensonderzahlung Beschäftigte der Entgeltgruppe Bankgeheimnis, Schweigepflicht Qualifizierung Entgelt für Auszubildende Vermögenswirksame Leistungen Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Entsorgung (TVöD-BT-E) 40 Geltungsbereich Tägliche Rahmenzeit Öffnungsregelung zu 14 TzBfG Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz Erfolgsbeteiligung Qualifizierung Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Flughäfen (TVöD-BT-F) 40 Geltungsbereich Wechselschichtarbeit Rampendienst Feuerwehr- und Sanitätspersonal Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit Fünfter Teil Hinweise für die Praxis Checklisten und Musterformulare Anhang I. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) II. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) III. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) IV. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Allgemeiner Teil XIV

8 V. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Besonderer Teil BBiG VI. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Besonderer Teil Pflege VII. Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) VIII. Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) Sachverzeichnis

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