Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

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1 Wolfgang Hamer Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Basiskommentar zum TVöD mit den Überleitungstarifverträgen für Bund (TVÜ-Bund) und Gemeinden (TVÜ-VKA) Bund-Verlag

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) - Gesetzestext mit Erläuterungen - 17 Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften 17 1 Geltungsbereich 17 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 31 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 42 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Qualifizierung 67 Abschnitt II: Arbeitszeit 69 6 Regelmäßige Arbeitszeit 70 7 Sonderformen der Arbeit 83 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 87 9 Bereitschaftszeiten 91 Anhang zu Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 98 Abschnitt III: Eingruppierung und Entgelt Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen ff. BAT Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle 136 Anhang zu Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt Erschwerniszuschläge 157 7

3 20 Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 188 Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 214 Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 250 Abschnitt VI: Übergangs- und Schlussvorschriften Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen In-Kraft-Treten, Laufzeit 268 Besonderer Teil Verwaltung 270 Abschnitt VII: Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich Überstunden Reise-und Umzugskosten, Trennungsgeld 285 Abschnitt VIII: Sonderregelungen (nicht abgedruckt) 291 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) 292

4 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt: Oberleitungsregelungen Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen 295 5, Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt: Sonstige vom TVÖD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 308 J7 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und Einmalzahlungen für 2006 und Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2b und SR 2c zum BAT/BAT-O Erschwerniszuschläge Bereitschaftszeiten Übergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen Angestellte im Bibliotheksdienst Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 317

5 5. Abschnitt: Besondere Regelungen für einzelne Mitgliederverbände der VKA Tarifgebiet Ost KAV Berlin Besondere Regelung KAV Bremen AV Hamburg Gemeinsame Regelung Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften In-Kraft-Treten, Laufzeit 323 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) Abschnitt: Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt: Überleitungsregelungen Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs-und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September

6 19 Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü ' Jahressonderzahlung Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Bereitschaftszeiten Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschrift In-Kraft-Treten, Laufzeit 341 Erläuterungen zu den Überleitungstarifverträgen für Bund und Gemeinden 342 I. Gegenstand der Überleitungstarifverträge 342 II. Geltungsbereich 343 III. Ablösung bisheriger Tarifverträge 343 IV Entgelt 344 ' '.- ' l. Zuordnung zu den Entgeltgruppen Eingruppierung Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiter Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeiten Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich 354 V. Sonstige Besitzstandsregelungen 355 VI. Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und VII. Einmahlzahlungen für 2006 und Stichwortverzeichnis

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