Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. Oktober 2006, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 8 vom 28. März 2015 Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Allgemeine Arbeitsbedingungen Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung Qualifizierung Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen
2 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen gestrichen Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a Übergangsvorschrift zu 1 Absatz 2 Buchstabe j In-Kraft-Treten, Laufzeit
3 Sonderregelungen 40 Sonderregelungen für Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken Sonderregelungen für die nichtärztlichen Beschäftigten in Universitätskliniken und Krankenhäusern Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte Sonderregelungen für Beschäftigte an Theatern und Bühnen Sonderregelungen für Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder sowie im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Landes Berlin Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst Sonderregelungen für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Sonderregelungen für Beschäftigte in Zentren für Psychiatrie Baden-Württemberg Anhang zu 6 Regelung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Tarifgebiet West Anlage A Entgeltordnung zum TV-L (nicht abgedruckt) Anlage B Entgelttabelle für die Entgeltgruppen 1 bis Anlage C Entgelttabelle für Pflegekräfte Anlage D Entgelttabelle für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des 41 TV-L Anlage E Bereitschaftsdienstentgelte Anlage F Beträge der in der Entgeltordnung (Anlage A zum TV-L) geregelten Zulagen Niederschriftserklärungen zum TV-L
4 B. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) vom 12. Oktober 2006, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 7 vom 28. März Abschnitt Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TV-L Abschnitt Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TV-L Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt Sonstige vom TV-L abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 31. Oktober Entgeltgruppen 2Ü, 13Ü und 15Ü
5 20 Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung in den Jahren 2006 und Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Bereitschaftszeiten Nebentätigkeiten Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2 a, SR 2 b, SR 2 m und SR 2 o BAT/BAT-O und der SR 2 a, SR 2 b, SR 2 i und SR 2 l der Anlage 2 Abschnitt B MTArb/MTArb-O Beschäftigte im Vollstreckungsdienst Übergangsregelungen für bestehende Dienstwohnungsverhältnisse Änderung des Beschäftigungsumfangs im Zuge der Arbeitszeitverlängerung Arbeiterinnen und Arbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg a Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L am 1. Januar Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschrift 30 In-Kraft-Treten, Laufzeit Anlage 1 TVÜ-L Teil A Anlage 1 TVÜ-L Teil B Anlage 1 TVÜ-L Teil C Anlage 2 TVÜ-L Anlage 3 TVÜ-L Anlage 4 TVÜ-L Anlage 5 (A/B) TVÜ-L Niederschriftserklärungen zum TVÜ-L C. Tarifvertrag über die Arbeitsbedingungen der Personenkraftwagenfahrer der Länder (Pkw-Fahrer-TV-L) vom 12. Oktober 2006, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 5 vom 28. März Geltungsbereich Arbeitszeit, höchstzulässige Arbeitszeit Monatsarbeitszeit
6 4 Pauschalentgelt Pauschalgruppen Anteiliges Pauschalentgelt Sicherung des Pauschalentgeltes Übergangsvorschrift für am 31. Oktober 2006/1. November 2006 vorhandene Fahrer/Fahrerinnen Überleitungs- und Besitzstandsregelung In-Kraft-Treten Anlage A Anlage Anlage Anlage D. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) vom 25. Mai 2011 Präambel Geltungsbereich Grundsatz der Entgeltumwandlung Anspruchsvoraussetzungen Umwandelbare Entgeltbestandteile Geltendmachung des Entgeltumwandlungsanspruchs Durchführungsweg In-Kraft-Treten E. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Landes Berlin in das Tarifrecht der TdL (TV Wiederaufnahme Berlin) vom 12. Dezember 2012, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 2 vom 28. März 2013 Präambel Abschnitt Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ersetzen des Tarifrechts des Landes Berlin durch das Tarifrecht der TdL Geltung der Tarifregelungen für das Tarifgebiet West
7 2. Abschnitt Maßgaben zum TV-L 4 Arbeitszeit Bemessungssatz; allgemeine Entgeltanpassungen Allgemeine Regelungen zu den Stufen Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken sowie nichtärztliche Beschäftigte in Universitätskliniken und Krankenhäusern Sonderregelungen für Beschäftigte im Justizvollzugsdienst sowie im feuerwehrtechnischen Dienst Spezielle Stichtage Berlin Abschnitt Maßgaben zum TVÜ-Länder 10 Geltung besonderer Regelungen des Angleichungs-TV Berlin Maßgaben zu 23 Angleichungs-TV Land Berlin Maßgaben zu 30 Angleichungs-TV Land Berlin Maßgaben zu 39 Angleichungs-TV Land Berlin Abschnitt Maßgaben für Auszubildende und Praktikanten 14 Ausbildungsentgelt TVA-L BBiG Ausbildungsentgelt TVA-L Pflege (aufgehoben) Entgelt nach TV Prakt-L Abschnitt Maßgaben zum Pkw-Fahrer-TV-L 18 Geltungsbereich Arbeitszeit, höchstzulässige Arbeitszeit Monatsarbeitszeit Pauschalentgelt Pauschalgruppen
8 6. Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften 23 Weitere Übergangsregelungen Besitzstandsregelungen Inkrafttreten, Außerkrafttreten Gemeinsame Niederschriftserklärungen zu den Tarifverträgen bzgl. der Wiederaufnahme Berlins in die Tarifgemeinschaft deutscher Länder. 226 Anlage Vergütungstabelle für Beschäftigte im Land Berlin F. Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) vom 12. Oktober 2006, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 6 vom 28. März Geltungsbereich Ausbildungsvertrag, Nebenabreden Probezeit Ärztliche Untersuchungen Schweigepflicht, Nebentätigkeiten Personalakten Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt Urlaub Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Entgelt im Krankheitsfall Entgeltfortzahlung in anderen Fällen Vermögenswirksame Leistungen Jahressonderzahlung Betriebliche Altersversorgung Beendigung des Ausbildungsverhältnisses Übernahme von Auszubildenden Abschlussprämie Zeugnis Ausschlussfrist Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Laufzeit Anlage (zu 23 Absatz 5)
9 G. Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) vom 12. Oktober 2006, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 6 vom 28. März 2015 Inhaltsverzeichnis 1 Geltungsbereich Ausbildungsvertrag, Nebenabreden Probezeit Ärztliche Untersuchungen Schweigepflicht, Nebentätigkeiten Personalakten Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt Urlaub Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Entgelt im Krankheitsfall Entgeltfortzahlung in anderen Fällen Vermögenswirksame Leistungen Jahressonderurlaub Betriebliche Altersversorgung Beendigung des Ausbildungsverhältnisses a Übernahme von Auszubildenden Abschlussprämie Ausschlussfrist Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Laufzeit Niederschriftserklärungen zum TVA-L BBiG und zum TVA-L Pflege. 253 Anlage (zu 21 Absatz 5) H. Tarifvertrag über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikantinnen/Praktikanten der Länder (TV Prakt-L) vom 9. Dezember 2011, in der Fassung des Änderungstarifvertrages Nr. 3 vom 28. März Geltungsbereich Praktikantenvertrag, Nebenabreden Probezeit Ärztliche Untersuchungen Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Haftung, Schutzkleidung
10 6 Personalakten Wöchentliche und tägliche Arbeitszeit Entgelt Sonstige Entgeltgruppen Urlaub Entgelt im Krankheitsfall Entgeltfortzahlung in anderen Fällen Vermögenswirksame Leistungen Jahressonderzahlung Beendigung des Praktikantenverhältnisses Zeugnis Ausschlussfrist a Übergangsvorschrift zu 10 Satz Inkrafttreten, Laufzeit Anlage (zu 18 Absatz 5)
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