Grundbegriffe des Arbeitsrechts

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1 Grundbegriffe des Arbeitsrechts Eine Einführung an Hand von Fällen von Dr. iur. HANS BROX Bundesverfassungsrichter a. D. Professor der Rechte an der Universität Münster 6., völlig neubearbeitete und erweiterte Auflage Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln Mainz

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Schrifttum...'. IX XII Kapitel 1: Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis 1 1 I. Arbeitsrecht Einschränkung der Vertragsfreiheit durch den Staat Vertragsfreiheit und Tarifvertrag Schutz des Arbeitnehmers durch die Betriebsverfassung Mitwirkung von Arbeitnehmervertretern in Gesellschaftsorganen Rechtsschutz 4 7 II. Arbeitsverhältnis Voraussetzungen und Parteien des Arbeitsverhältnisses Besondere Arbeitsverhältnisse III. Besondere Nichtarbeitsverhältnisse und das Arbeitsrecht Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende Einfirmenvertreter Freie Mitarbeiter Kapitel 2: Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses I. Überblick über die Rechtsquellen II. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Arbeitsvertrag Gesetzliche Bestimmungen Kollektivvereinbarungen 21 43

3 III. Sonderfälle Arbeitsvertragliche Einheitsregelung Betriebliche Übung Weisungsrecht des Arbeitgebers Kapitel 3: Die Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Abschluß des Arbeitsvertrages Einigung Form Geschäftsfähigkeit Stellvertretung Beteiligung des Betriebsrates II. Mängel des Arbeitsvertrages und ihre Folgen Nichtigkeits-und Anfechtungsgründe Folgen III. Vertragsanbahnung Schadensersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluß Ersatz von Vorstellungskosten Kapitel 4: Die Pflichten des Arbeitnehmers I. Arbeitspflicht Schuldner Gläubiger Art der Arbeitsleistung Ort der Arbeit Zeit der Arbeit II. Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers Handlungspflichten Unterlassungspflichten III. Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Klage auf Erfüllung Verweigerung der Lohnzahlung Schadensersatzanspruch Besonderheiten des Schadensersatzes bei gefahrengeneigter" Arbeit VIII

4 5. Betriebsbußen Kündigung Kapitel 5: Die Pflichten des Arbeitgebers I. Lohnzahlungspflicht Arten des Lohnes Lohnzahlung Lohnsicherung II. Sonstige Pflichten des Arbeitgebers Schutzpflichten Gleichbehandlungspflicht Beschäftigungspflicht Pflicht zur Urlaubsgewährung Pflicht zur Altersversorgung III. Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers Klage auf Erfüllung Zurückbehaltungsrecht Schadensersatzanspruch Besonderheiten des Schadensersatzes beim Arbeitsunfall Kündigung Kapitel 6: Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle I. Unmöglichkeit Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers Krankheit des Arbeitnehmers II. Betriebs-und Wirtschaftsrisiko Problematik Risikoverteilung III. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen Mutterschutz Urlaub Gesetzliche Feiertage Weitere Einzelfälle IX

5 Kapitel 7: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Kündigung I. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Kündigungsfristen Anhörung des Betriebsrats und Kündigungsschutz II. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Kündigungsgrund Ausschlußfrist Verzicht und Verzeihung Anhörung des Betriebsrats Umdeutung III. Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Geltungsbereich des KSchG Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung Geltendmachung der Unwirksamkeit der ordentlichen Kündigung Geltendmachung der Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung Änderungskündigung und KSchG Massenentlassungen und KSchG IV. Besonderer Kündigungsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen Mutterschutz Schwerbehindertenschutz Kündigungsschutz für betriebsverfassungsrechtliche Funktionsträger Sonstige Fälle eines besonderen Kündigungsschutzes B. Sonstige Beendigungsgründe I. Aufhebungsvertrag II. Zeitablauf III. Eintritt einer auflösenden Bedingung IV. Tod des Arbeitnehmers X

6 V. Freiwilliger Dienst des Arbeitnehmers bei der Bundeswehr VI. Gerichtliche Entscheidungen VII. Keine Beendigungsgründe C. Pflichten anläßlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Pflichten des Arbeitgebers Gewährung von Freizeit zur Stellensuche Erteilung eines Zeugnisses Auskunftserteilung II. Pflichten des Arbeitnehmers Verschwiegenheitspflicht Einhaltung von Wettbewerbsverboten Kapitel 8: Das Koalitionsrecht I. Bedeutung und Begriff der Koalition Bedeutung Begriff II. Verfassungsrechtlicher Schutz der Koalitionsfreiheit Individuelle Koalitionsfreiheit Kollektive Koalitionsfreiheit III. Organisation und Rechtsstatus der Koalitionen Gewerkschaften Arbeitgeberverbände Kapitel 9: Das Tarifvertragsrecht I. Vertragsschluß Willenseinigung Form des Vertrages Stellvertretung II. Tarifvertragsparteien Tariffähigkeit Tarifzuständigkeit XI

7 III. Normativer Teil des Tarifvertrages Arten der Normen Wirkungen der Normen Tarifgebundenheit Geltungsbereich der Normen Tarifkonkurrenz IV. Schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrages Friedenspflicht Durchführungspflicht Kapitel 10: Das Arbeitskampfrecht I. Begriff und Arten des Arbeitskampfes Begriff Arten II. Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes Tarifliche Grenzen des Arbeitskampfes Allgemeine Grundsätze rechtmäßiger Kampfführung Besondere gesetzliche Kampfverbote III. Folgen des Arbeitskampfes Folgen des Arbeitskampfes für die kampfbeteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer Folgen des Arbeitskampfes für die kämpfenden Verbände Folgen des Arbeitskampfes für Drittbetroffene Kapitel 11: Das Recht der Mitbestimmung A. Betriebsverfassung I. Geltungsbereich des BetrVG Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich II. Träger der Betriebsverfassung Betriebsrat Betriebsversammlung Koalitionen XII

8 III. Beteiligungsrechte des Betriebsrats Stufen der Beteiligungsrechte Beteiligung in sozialen Angelegenheiten Beteiligung in personellen Angelegenheiten Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten IV. Allgemeine Grundsätze und die Formen der Zusammenarbeit Allgemeine Grundsätze Formen der Zusammenarbeit B. Unternehmensverfassung I. Mitbestimmung nach dem BetrVG II. Mitbestimmung in der Montanindustrie III. Mitbestimmung nach dem MitbestG XIII