Grundbegriffe des Arbeitsrechts

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1 Grundbegriffe des Arbeitsrechts Eine Einführung an Hand von Fällen von Dr. jur. HANS BROX Bundesverfassungsrichter a. D. Professor der Rechte an der Universität Münster 8., verbesserte Auflage Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln Mainz

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Schrifttum Seite XIV XVIII Rdnr. Kapitel 1: Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis 1 1 I. Arbeitsrecht Einschränkung der Vertragsfreiheit durch den Staat Vertragsfreiheit und Tarifvertrag Schutz des Arbeitnehmers durch die Betriebsverfassung Mitwirkung von Arbeitnehmervertretern in Gesellschaftsorganen Rechtsschutz 5 7 II. Arbeitsverhältnis Voraussetzungen und Parteien des Arbeitsverhältnisses Besondere Arbeitsverhältnisse III. Besondere Nichtarbeitsverhältnisse und das Arbeitsrecht Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende Einfinnenvertreter Freie Mitarbeiter Kapitel 2: Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses I. Überblick über die Rechtsquellen II. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Arbeitsvertrag Gesetzliche Bestimmungen Kollektivvereinbarungen VII

3 Seite Rdnr. III. Sonderfälle Arbeitsvertragliche Einheitsregelung Betriebliche Übung Weisungsrecht des Arbeitgebers Kapitel 3: Die Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Abschluß des Arbeitsvertrages Einigung Form Geschäftsfähigkeit Stellvertretung Beteiligung des Betriebsrates II. Mängel des Arbeitsvertrages und ihre Folgen Nichtigkeits-und Anfechtungsgründe Folgen III. Vertragsanbahnung Schadensersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluß Sonstige Ansprüche Kapitel 4: Die Pflichten des Arbeitnehmers I. Arbeitspflicht Schuldner Gläubiger Art der Arbeitsleistung Ort der Arbeit Zeit der Arbeit II. Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers Handlungspflichten Unterlassungspflichten III. Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Klage auf Erfüllung Verweigerung der Lohnzahlung Schadensersatzanspruch Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung VIII

4 Seite Rdnr. 5. Betriebsbußen Kündigung Kapitel 5: Die Pflichten des Arbeitgebers I. Lohnzahlungspflicht Arten des Lohnes Lohnzahlung Lohnsicherung II. Sonstige Pflichten des Arbeitgebers Schutzpflichten Gleichbehandlungspflicht Beschäftigungspflicht Pflicht zur Urlaubsgewährung Pflicht zur Altersversorgung III. Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers Klage auf Erfüllung Zurückbehaltungsrecht Schadensersatzanspruch Besonderheiten des Schadensersatzes beim Arbeitsunfall Kündigung Kapitel 6: Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle I. Unmöglichkeit Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers Krankheit des Arbeitnehmers II. Betriebs-und Wirtschaftsrisiko Problematik Risikoverteilung III. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen Mutterschutz Urlaub Gesetzliche Feiertage Weitere Einzelfälle IX

5 Seite Kapitel 7: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 88. A. Kündigung 88 \ I. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Kündigungsfristen Anhörung des Betriebsrats und Kündigungsschutz II. Außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Kündigungsgrund Ausschlußfrist Verzicht und Verzeihung Anhörung des Betriebsrats Umdeutung 99 III. Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Geltungsbereich des KSchG Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung Geltendmachung der Unwirksamkeit der ordentlichen Kündigung Geltendmachung der Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung Änderungskündigung und KSchG Massenentlassungen und KSchG 107 IV. Besonderer Kündigungsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen Mutterschutz Schwerbehindertenschutz Kündigungsschutz für betriebsverfassungsrechtliche Funktionsträger Sonstige Fälle eines besonderen Kündigungsschutzes. 110 B. Sonstige Beendigungsgründe I. Aufhebungsvertrag II. Zeitablauf III. Eintritt einer auflösenden Bedingung X

6 IV. Tod des Arbeitnehmers V. Freiwilliger Dienst des Arbeitnehmers bei der Bundeswehr VI. Gerichtliche Entscheidungen VII. Keine Beendigungsgründe Tod des Arbeitgebers Rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang a 3. Betriebsstillegung, Konkurs h C. Pflichten anläßlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Pflichten des Arbeitgebers Gewährung von Freizeit zur Stellensuche Erteilung eines Zeugnisses Auskunftserteilung II. Pflichten des Arbeitnehmers Verschwiegenheitspflicht Einhaltung von Wettbewerbsverboten Kapitel 8: Das Koalitionsrecht I. Bedeutung und Begriff der Koalition Bedeutung Begriff II. Verfassungsrechtlicher Schutz der Koalitionsfreiheit Individuelle Koalitionsfreiheit Kollektive Koalitionsfreiheit III. Organisation und Rechtsstatus der Koalitionen Gewerkschaften Arbeitgeberverbände Kapitel 9: Das Tarifvertragsrecht I. Vertragsschluß Willenseinigung XI

7 Seite Rdnr. 2. Form des Vertrages Stellvertretung II. Tarifvertragsparteien Tariffähigkeit Tarifzuständigkeit III. Normativer Teil des Tarifvertrages Arten der Normen Wirkungen der Normen Tarifgebundenheit Geltungsbereich der Normen Tarifkonkurrenz IV. Schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrages Friedenspflicht Durchführungspflicht Kapitel 10: Das Arbeitskampfrecht I. Begriff und Arten des Arbeitskampfes Begriff Arten II. Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes Tarifliche Grenzen des Arbeitskampfes Allgemeine Grundsätze rechtmäßiger Kampfführung Besondere gesetzliche Kampfverbote 156 III. Folgen des Arbeitskampfes Folgen des Arbeitskampfes für die kampfbeteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer Folgen des Arbeitskampfes für die kämpf enden Verbände Folgen des Arbeitskampfes für Drittbetroffene Kapitel 11: Das Recht der Mitbestimmung A. Betriebsverfassung I. Geltungsbereich des BetrVG Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich 169 II. Träger der Betriebsverfassung Betriebsrat 170 XII

8 Seite Rdnr. 2. Betriebsversammlung Koalitionen III. Beteiligungsrechte des Betriebsrats Stufen der Beteiligungsrechte Beteiligung in sozialen Angelegenheiten Beteiligung in personellen Angelegenheiten Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten IV. Allgemeine Grundsätze und die Formen der Zusammenarbeit Allgemeine Grundsätze Formen der Zusammenarbeit B. Unternehmensverfassung I. Mitbestimmung nach dem BetrVG II. Mitbestimmung in der Montanindustrie III. Mitbestimmung nach dem MitbestG Kapitel 12: Die Arbeitsgerichtsbarkeit I. Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit Arbeitsgericht Landesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht II. Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Folgen der Anrufung eines unzuständigen Gerichts III. Urteilsverfahren Partei-, Prozeß-und Postulationsfähigkeit Verfahrensablauf und Urteil Rechtsmittel Ausschluß von Urkunden- und Wechselprozeß IV. Beschlußverfahren Beteiligten-, Prozeß-und Postulationsfähigkeit Verfahrensablauf und Entscheidung Rechtsmittel XIII