Peter J. Lipperheide. Arbeitsrecht. für Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmenspraxis. Verlag W. Kohlhammer

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1 Peter J. Lipperheide Arbeitsrecht für Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmenspraxis Verlag W. Kohlhammer

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 1 Grundsätze und Rechtsquellen des Arbeitsrechts 23 I Grundlagen 23 1 Begriff des Arbeitsrechts 23 2 Individual- und Kollektivarbeitsrecht 24 3 Personen im Arbeitsleben Arbeitnehmer Abgrenzung zu anderen Beschäftigten Arbeitgeber 29 4 Betrieb und Unternehmen Betrieb Unternehmen 30 II Rechtsquellen des Arbeitsrechts 31 1 EG-Recht 31 2 Grundgesetz 32 3 Bundesgesetze 33 4 Landesgesetze 33 5 Rechtsverordnungen 34 6 Tarifliche Regelungen 34 7 Betriebsvereinbarung Inhalt der Betriebsvereinbarung Örtlicher Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung Persönlicher Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung 41 8 Einzelner Arbeitsvertrag als Individualabrede 42 9 Direktionsrecht des Arbeitgebers Betriebliche Übung 44 III Internationales Arbeitsrecht 45 IV Richterrecht 46 V Kontrollaufgaben 46

3 8 Inhaltsverzeichnis 2 Bewerbung, Einstellung und Arbeitsvertrag 49 I Stellenausschreibung und ordnungsgemäße Beteiligung des Betriebsrats Personalplanung 49 2 Stellenausschreibung 49 II Führung von Einstellungsgesprächen 52 1 Mitteilungspflicht des Arbeitgebers 52 2 Offenbarungspflicht des Bewerbers 52 3 Fragerecht des Arbeitgebers 53 4 Rechtsfolgen der Falschbeantwortung 57 5 Bewerbungs- und Vorstellungskosten 57 6 Behandlung der Bewerbungsunterlagen 58 III Beginn und Inhalt des Arbeitsvertrages 59 1 Vertragsfreiheit 59 2 Abschluss des Arbeitsvertrages 61 3 Mängel des Arbeitsvertrages Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis Nichtigkeit des Vertrages Anfechtung Faktisches Arbeitsverhältnis 64 4 Inhalt des Arbeitsvertrages 64 5 Arbeitsverhältnis und Betriebsnachfolge 69 IV Sonderformen von Arbeitsverhältnissen 71 1 Probearbeitsvertrag 71 2 Befristetes Arbeitsverhältnis Formvorschriften Befristung mit Sachgrund Befristung ohne Sachgrund Sonderregelungen für ältere Arbeitnehmer Befristung nach dem Lebensalter des Arbeitnehmers Rechtsfolgen der Befristung 75 3 Teilzeitarbeitsverhältnis 76 4 Arbeitnehmerüberlassung 80 5 Berufsausbildungsverhältnis 82 6 Telearbeit 84 V Kontrollaufgaben 85 3 Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis 87 I Verpflichtungen des Arbeitnehmers 88 1 Hauptpflichten des Arbeitnehmers 88 2 Nebenpflichten des Arbeitnehmers 89

4 Inhaltsverzeichnis 9 II Verpflichtungen des Arbeitgebers 91 1 Hauptpflichten des Arbeitgebers 91 2 Nebenpflichten des Arbeitgebers Arbeitsschutz Beschäftigungspflicht Schutz des Privateigentums des Arbeitnehmers Wahrung der Persönlichkeitsrechte Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz Informationspflichten Sozialversicherungsbeiträge und Steuern Auskunftspflichten Gleichbehandlung 97 3 Weitere Pflichten des Arbeitgebers Vergütungszahlung ohne Arbeit Urlaub Unbezahlter Urlaub Büdungsurlaub und Fortbildung Entgeltfortzahlung bei Krankheit Entgeltfortzahlung bei Feiertagen Freistellung zur Betriebsratstätigkeit und Betriebsversammlung Freizeit zur Stellensuche Annahmeverzug des Arbeitgebers Betriebsrisiko bei Betriebsstörung Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen Einhalten des Arbeitsschutzes Allgemeiner Arbeitsschutz Arbeitszeitschutz Zeugniserteilung 115 III Pflichtverletzungen der Arbeitsvertragsparteien und Rechtsfolgen Störungen durch Fehlverhalten des Arbeitnehmers Verletzung von Hauptpflichten Verletzung von Nebenpflichten Haftung des Arbeitnehmers Sonderfall Mankohaftung Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers Haftung des Arbeitgebers 122 IV Verjährung und Verwirkung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis Verjährung Verwirkung Verfallfristen 126 V Kontrollaufgaben 126

5 10 Inhaltsverzeichnis 4 Beendigung von Arbeitsverhältnissen 129 I Beendigung des Arbeitsvertrages durch Befristung 129 II Beendigung des Arbeitsvertrages durch Anfechtung 131 III Beendigung des Arbeitsvertrages durch Kündigung Kündigungserklärung Form Zugang der Kündigungserklärung Angabe von Kündigungsgründen Unterzeichner des Kündigungsschreibens Anfechtung der Kündigung Arten der Kündigung Ordentliche Kündigung Kündigungsfristen Kündigungsgründe Außerordentliche Kündigung Sonderfall Änderungskündigung Kündigungsschutz Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung Allgemeiner Kündigungsschutz Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes Kündigungsgründe Arbeitnehmer mit Sonderkündigungsschutz Mutterschutz Kündigungsschutz während der Elternzeit Besonderer Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen Kündigungsschutz für Wehrdienst- und Ersatzdienstleistende Sonderkündigungsschutz für Auszubildende Ältere Arbeitnehmer Sonderkündigungsschutz bei Betriebsübergang Betriebsratsmitglieder und sonstige Funktionsträger Weitere Personengruppen Anzeigepflichtige Entlassungen Beteiligung des Betriebsrats 168 IV Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung 172 V Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsurteil 176 VI Folgen und Nachwirkungen aus der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Freizeit zur Stellensuche Arbeitsbescheinigung Zeugnis 178

6 Inhaltsverzeichnis 11 4 Pflicht zur Verschwiegenheit Arbeitspapiere Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Arbeitslosengeld Pflicht des Arbeitgebers zur Erstattung des Arbeitslosengeldes 184 VII Kontrollaufgaben Tarifrecht 187 I Koalitionsrecht Koalitionsfreiheit Gliederung der Koalitionen Tarifautonomie 189 II Tarifvertragsrecht Parteien des Tarifvertrages und Tarifarten Abschluss, Beginn und Ende des Tarifvertrages Inhalt des Tarifvertrages Normativer Teil Schuldrechtlicher Teil Tarifgebundenheit Verbandszugehörigkeit Allgemeinverbindlichkeit Bezugnahme auf den Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität Rechtswirkungen des Tarifvertrages 195 III Arbeitskampf Streik Aussperrung Auswirkungen von Arbeitskämpfen auf die einzelnen Arbeitsverhältnisse Folgen rechtmäßiger Arbeitskampfhandlungen Folgen rechtswidriger Arbeitskampfhandlungen 203 IV Kontrollaufgaben Betriebsverfassungsrecht 205 I Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes 205 II Organe der Betriebsverfassung Der Betriebsrat Rechtliche Stellung der Betriebsratsmitglieder Bildung und Größe des Betriebsrats 210

7 12 Inhaltsverzeichnis 1.3 Amtszeit Schulungsanspruch der Betriebsratsmitglieder Freistellungsanspruch Kosten und Bereitstellung von Mitteln Gesamtbetriebsrat, Konzernbetriebsrat und Europäischer Betriebsrat Gesamtbetriebsrat Konzernbetriebsrat Europäischer Betriebsrat Jugend- und Auszubildendenvertretung 219 III Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats 220 IV Betriebsversammlung 221 V Beteiligungsrechte des Betriebsrats nach Intensitätsstufen Informationsrechte Anhörungsrechte Beratungsrechte Zustimmungsrechte Mitbestimmungsrechte Die Einigungsstelle als betriebliche Schlichtungsstelle 227 VI Kontrollaufgaben Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 233 I Beteiligung des Betriebsrats in personellen Angelegenheiten Personalplanung Beschäftigungssicherung Ausschreibung von Arbeitsplätzen Personalfragebogen Personelle Einzelmaßnahmen Einstellung Eingruppierung Umgruppierung Versetzung Verweigerung der Zustimmung gem. 99 Abs. 2 BetrVG Kündigung 238 II Mitbestimmung des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten Vorrang tariflicher Regelungen Gegenstände der Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 BetrVG Freiwillige Beteiligung des Betriebsrats Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung 247

8 Inhaltsverzeichnis 13 III Mitbestimmung des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten Wirtschaftsausschuss Betriebsänderungen Allgemeine Betriebsänderungen Interessenausgleich Sozialplan 251 IV Kontrollaufgaben Arbeitsgerichtsbarkeit 255 I Aufbau der Gerichte für Arbeitssachen 255 II Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen 256 III Verfahren vor den Gerichten in Arbeitssachen Urteilsverfahren Beschlussverfahren 260 IV Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens 260 V Kontrollaufgaben Lösungshinweise zu den Kontrollaufgaben 263 Schrifttum 283 Stichwortverzeichnis 285