Betriebliche Bündnisse

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1 Marcus Schwarzbach Betriebliche Bündnisse Ein Leitfaden für die Praxis GABLER

2 Einleitung 11 Definition: Betriebliche Bündnisse, Standortpakt und tarifliche Härtefallklauseln Konkrete Ausgestaltung der Tarifautonomie Verzicht auf tarifliche Leistungen zur Arbeitsplatzsicherung 16 Rechtliche Voraussetzungen für Standortpakt und betriebliches Bündnis 19 Bedeutung des Betriebsrates Beteiligungsrechte des Betriebsrates Informationsrechte Beratungsrechte Initiativrechte Zustimmungsverweigerungsrecht bei personellen Angelegenheiten Mitbestimmung Rollenverständnis des Betriebsrates Die arbeitnehmerorientierte Tendenz" der Interessenvertretung Zusammenarbeit von Geschäftsführung und Betriebsrat Funktion des Betriebsratsvorsitzenden Teilnahme an Betriebsratssitzungen Interne Arbeitsorganisation des Betriebsrates 34 Tarifliche Härtefallklauseln in der Praxis : Praxisbeispiele: Tarifliche Härtefallklauseln Formen des Tarifvertrages: Unterscheidung zwischen Flächentarif- und Haustarifvertrag 40 Bedeutung des Tarifvertrages im Betrieb Tarifverträge- Strukturen und Aufbau Wann haben Mitarbeiter Anspruch auf einen Tarifvertrag? Tarifgebundenheit Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen 46

3 2.3 Arbeitsvertrag Betriebliche Übung 47 Ausstieg aus dem Tarifvertrag als Alternative? Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband Kündigung der Verbandsmitgliedschaft Folgen der Kündigung der Verbandsmitgliedschaft 50 Politischer Hintergrund: Betriebliche Bündnisse für Arbeit 53 Bedeutung des Betriebsrates im Zusammenhang mit tariflichen Härtefallklauseln Vorbereitung der Verhandlungen mit dem Betriebsrat Betriebliche Rolle des Betriebsrates aus Unternehmenssicht 60 Zunehmende Öffnung der Tarifverträge: Entwicklung und Auswirkungen 63 Einschätzungen der Tariföffnung durch die Betriebsräte 73 Informationsrechte des Betriebsrates bei der Anwendung tariflicher Härtefallklauseln Grundsätzliche Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat Informationen nach 80 und 90 BetrVG Information über die Personalplanung Einsichtsrecht in Listen über die Bruttogehälter Informationsanspruch: Weitergehende Möglichkeiten des Betriebsrates Bedeutung des Wirtschaftsausschusses Unterrichtungsanspruch des Wirtschaftsausschusses Praxisbeispiel: Informationsanspruch des Wirtschaftsausschusses Meinungsverschiedenheiten zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber wegen Informationsrechten des Wirtschaftsausschusses 84 Reaktionen der Mitarbeiter auf die Tariföffnung 87 Strategische Ausrichtung des Unternehmens und Tariföffnung Bestandsaufnahme Sorgfältige Lagebeurteilung Mögliche Schlussfolgerungen aus der Bestandsaufnahme 94' 2. Alternativen zur Tariföffnung 94

4 Prüfung von Alternativen zur Tariföffnung Sanfte" Personalkostensenkung als Alternative? Förderung von Teilzeitarbeit Förderung von Altersteilzeit Unbezahlte Freistellung einzelner Mitarbeiter Kurzarbeit als Alternative? Förderung des internen Stellenmarktes Möglichkeiten zur Sachkostenreduzierung Ideenmanagement als Alternative? Besondere Bedeutung von Innovationen Innovationen: Ausweg aus ruinösen Preiskämpfen? Eckpunkte des Ideenmanagements Rahmenbedingungen für Ideenmanagement Entscheidung über die grundsätzliche Ausrichtung des Unternehmens hinsichtlich der Tarifoffnung 106 Kommunikation und betriebliches Bündnis Kommunikationskonzept Information ist nicht Kommunikation 108 Initiativrechte des Betriebsrates nach 92 a BetrVG und Tarifoffnung Vorschläge zur Arbeitsplatzsicherung Vorschlagsrecht im personellen Bereich und zu wirtschaftlichen Angelegenheiten Verknüpfung von Informationsrechten und dem Vorschlagsrecht nach 92 a BetrVG Externe Unterstützung des Betriebsrates Hinzuziehung einer internen Auskunftsperson nach 80 Abs. 2 Satz 3 BetrVG Hinzuziehung eines externen Sachverständigen durch den Betriebsrat Vorschlagsrecht zur Arbeitszeit Einschätzung aus Unternehmenssicht: Vorschlagsrechte nach 92 a BetrVG 119 Umsetzung der Tarifoffnung durch eine Betriebsvereinbarung Rechtlicher Rahmen der Tarifoffnung: Betriebsvereinbarung Zuständigkeit des Betriebsrates klären Individuelles und kollektives Arbeitsrecht 125

5 10 Inhalt 1.3 Regelungsabrede Checkliste: Formulierungen in Betriebsvereinbarungen Inhalt einer Betriebsvereinbarung für betriebliches Bündnis oder Standortpakt Ziel der Betriebsvereinbarung Geltungsbereich Umsetzung der tariflichen Öffnungsklausel Gegenleistung des Unternehmens Konsequenzen bei Nichteinhaltung Informationsrechte Außerordentliche Kündigungsmöglichkeit Meinungsverschiedenheiten Schlussbestimmungen Betriebsvereinbarung als konkrete Umsetzung der Tariföffnung 138 Betriebliches Bündnis ohne Tarifoffnung: Ergänzungstarifvertrag Tarifkonkurrenz Ziel der Verhandlungen Checkliste: Ergänzungstarifvertrag zur Tarifoffnung 143 Checkliste: Vorgehensweise bei einem betrieblichen Bündnis bzw. Standortpakt 145 Tarifrecht im Überblick 149 Anwendungsgebiete tariflicher Öffnungsklauseln im Überblick 153 Abkürzungen 155 Literaturverzeichnis 157 Der Autor 159