Inhaltsverzeichnis Band 2. Kapitel 1 Einführung Kapitel 2 Von der Personalplanung bis zum Vertragsschluss 1-125

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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Band 1 VIII Kapitel 1 Einführung 1-17 Kapitel 2 Von der Personalplanung bis zum Vertragsschluss Kapitel 3 Pflichten und Pflichtverletzungen Kapitel 4 Beendigung von Arbeitsverhältnissen Inhaltsverzeichnis Band 2 VI Kapitel 5 Arbeitsschutz 2-13 Kapitel 6 Kollektives Arbeitsrecht Kapitel 7 Arbeitsgerichtsprozess Kapitel 8 Kirchliches Arbeitsrecht Kapitel 9 Berufsrecht Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis dvii

2 Inhaltsverzeichnis Band 1 Kapitel 1 Einführung Warum der Staat das Arbeitsrecht reguliert! Blick zurück - und nach vorne! Arbeitsrecht" - ein Definitionsversuch Das Arbeitsrecht in unserem Rechtssystem Die Akteure im Arbeitsrecht Was macht den Menschen zum Arbeitnehmer? Exkurs: Scheinselbstständigkeit Besondere Arten von Arbeitnehmern Wer ist Arbeitgeber? Exkurs: Unternehmen, Betrieb, Konzern Zusammenschlüsse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern Behörden und Organisationen Wo stehen die Regelungen zum Arbeitsrecht? Supranationales Recht Völkerverträge Das europäische Arbeitsrecht Das Grundgesetz Grundrechte sind Abwehrrechte gegenüber dem Staat Allgemeines Persönlichkeitsrecht Berufsfreiheit Koalitionsfreiheit Gleichheitsrechte Exkurs: Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz Gewissensfreiheit Meinungsfreiheit Schutz von Ehe und Familie Gesetze und Verordnungen Tarifvertrag Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Tarifverträge für Beschäftigte von Bund und Kommunen Tarifverträge für Beschäftigte der Bundesländer Betriebsvereinbarung Einzelarbeitsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen 1-95 VJIh

3 Die Gesamtzusage Die betriebliche Übung Weisung und andere einseitige Leistungsbestimmungen Richterrecht Wie stehen die Rechtsquellen zueinander? Verfristung, Verjährung und Verwirkung Verfristung Ausschluss- und Verjährungsfristen Fristberechnung Insbesondere: die Verjährungsfrist So wirkt sich die Verjährung aus! Arten und Berechnung von Verjährungsfristen Verwirkung Kapitel 2 Von der Personalplanung bis zum Vertragsschluss Planungsphase Findungsphase Ausschreibungsphase Bewerbungsphase Vorstellung Anspruch auf Freizeit für die Vorstellung? Was darf der Arbeitgeber erfragen - was muss der Arbeitnehmer offenbaren? Muss der Bewerber eine Untersuchung akzeptieren? Wer trägt die Vorstellungskosten? Entscheidungsphase Erkundigungen beim bisherigen Arbeitgeber Worauf kommt es bei ausländischen Bewerbern an? Beteiligung des Betriebsrats Vertragsschluss oder Absage Wohin mit den Daten? Der Arbeitsvertrag wird abgeschlossen Von wegen Freiheit"! Einschränkungen der Abschlussfreiheit Exkurs: Durch Arbeitgeber verursachte Einschränkungen Einschränkungen der Inhaltsfreiheit Einschränkungen der Formfreiheit crl:x-

4 3.2. Das gehört zum Vertragsschluss Angebot und Annahme Geschäftsfähigkeit Form einer Willenserklärung Frist gewahrt, kein Widerruf Inhaltliche Schranken gewahrt Rechtsfolgen bei fehlerhaftem Vertragsschluss Besondere Arbeitsverhältnisse Automatisch endende Arbeitsverhältnisse Zeitbefristung, Zweckbefristung und auflösende Bedingung ; Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) Die Befristung mit Sachgrund Ausnahmsweise geht es auch ohne Sachgrund Voraussetzungen für alle Befristungen: Schriftform Gesetzliche Sonderregelungen Sonderfälle Regelungen im TVöD Rechtsfolgen bei zulässigen Befristungen Kündigung Automatisches Auslaufen des Arbeitsverhältnisses Automatische Verlängerung des Arbeitsverhältnisses möglich Rechtsfolgen bei unzulässigen Befristungen Teilzeitarbeitsverhältnisse! Allgemeine Vorschriften zur Teilzeit Der Inhalt des Teilzeitarbeitsverhältnisses Der Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit Anspruch auf Verlängerung der Arbeitszeit Minijob und Midijob Arbeit auf Abruf Arbeitsplatzteilung/Jobsharing Arbeitsverträge auf Lebenszeit Probearbeitsverhältnis Berufsausbildungsverhältnis Praktikum Arbeitsverträge mit Aushilfen Leiharbeitsverhältnis 1-241

5 Kapitel 3 Pflichten und Pflichtverletzungen Diese Pflichten stecken in Schuldverhältnissen Die Pflichten des Arbeitnehmers Die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers: Arbeit Arbeit muss höchstpersönlich erbracht werden Das Direktionsrecht konkretisiert die Arbeitspflicht Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers Insbesondere: Direktionsrecht und Arbeitszeit Überstunden Kurzarbeit Das Arbeitszeitgesetz Zweck und Anwendungsbereich des ArbZG Zwingende Regelungen - und Ausnahmen! Werktägliche Arbeitszeit Ruhepausen und Ruhezeiten Nacht-und Schichtarbeit Sonn-und Feiertagsruhe :3.4. Regelungen im TVöD zur Arbeitszeit Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz Regelmäßige Arbeitszeit Ruhepausen Verpflichtung zu Sonderformen der Arbeit Samstags-, Sonntags- und Feiertagsarbeit Nachtarbeit Wechselschichtarbeit Schichtarbeit Bereitschaftsdienst Dienstplangestaltung Insbesondere: Direktionsrecht und Arbeitsort Insbesondere: das Personalgespräch Die Nebenpflichten Handlungspflichten Auskunfts- und Anzeigepflichten Schadensabwendungspflicht Pflicht zur ärztlichen Untersuchung Unterlassungspflichten Verschwiegenheitspflicht Pflicht zur Wahrung eines ordentlichen Betriebsablaufs crxi:

6 - Wettbewerbsverbot Nebenbeschäftigungsverbot Besondere Unterlassungspflichten Exkurs: Das äußere Erscheinungsbild Wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten verletzt Der Arbeitnehmer arbeitet nicht - von ihm verschuldet! Der Arbeitnehmer arbeitet - das aber schlecht! Sonstige Pflichtverletzungen Ganz besondere Rechtsfolgen: Vertragsstrafe und Betriebsbuße Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung Haftungseinschränkung gegenüber dem Arbeitgeber Haftungseinschränkung gegenüber Dritten Dienstwagen: Haftung und andere Rechtsfragen Der Dienstwagen und das Steuer- bzw. Sozialversicherungsrecht Anspruch auf auch-private Nutzung Rückgabepflicht bei Krankheit, Urlaub, Mutterschutz, Elternzeit und Kündigung? Haftung im Schadensfall Die Pflichten des Arbeitgebers Die Hauptleistungspflicht: Lohnzahlung Lohnberechnung und -höhe Lohnzuschläge Auszahlung, Rückzahlung, Verjährung/Verfall Lohnschutz Insbesondere die Pflicht des Arbeitgebers, Gratifikationen zu zahlen So bindet sich der Arbeitgeber! Gratifikationen kürz- oder streichbar? Kann der Arbeitgeber die Rückzahlung der Gratifikation verlangen? Die Nebenpflichten des Arbeitgebers Insbesondere die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers Wenn der Arbeitgeber seine Pflichten verletzt Erfüllungsansprüche Zurückbehaltungsrecht Schadensersatzansprüche Sonderregelung des Schadensersatzes bei Arbeitsunfällen Kündigung des Arbeitnehmers rxlib

7 5.6. Exkurs: Mobbing Das bedeutet Mobbing"! Rechtliche Konsequenzen bei Mobbing Konsequenzen im Straf- sowie Ordnungs- und Polizeirecht Allgemein zivilrechtliche Konsequenzen Arbeitsrechtliche Konsequenzen Rolle des Betriebsrats Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Exkurs: Burn-out Die vorübergehende persönliche Verhinderung" Urlaub Rechtsgrundlage für Urlaub und Anzahl der Urlaubstage? Wann muss der Urlaub genommen werden? Wartezeit bis man Urlaub bekommt? Hat der Arbeitnehmer ein Mitspracherecht? Rückruf aus dem Urlaub möglich? Wann gibt es Bildungs- und Sonderurlaub? Sonderregelungen nach dem TVöD Beschäftigungsverbote und -beschränkungen während des Mutterschutzes Elternzeit Der Arbeitgeber nimmt die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht an Feiertage Betriebsstörungen Kapitel 4 Beendigung von Arbeitsverhältnissen Das sind keine Beendigungsgründe Überblick über die Beendigungsgründe Die Anfechtung Anfechtungsgrund und Kausalität Anfechtungserklärung, -gegner und -frist Die Kündigung rx:l:l:l:

8 5. Die ordentliche Kündigung Wirksame Kündigungserklärung Allgemeine Voraussetzungen des BGB eingehalten Bestimmtheit : Schriftform Kündigung durch den Berechtigten Keine einseitige Rücknahme Kein allgemeiner Nichtigkeitsgrund Keine Unkündbarkeit Kündigungsschutz von Menschen mit einer Schwerbehinderung Kündigungsschutz nach dem Mutterschutzgesetz Kündigungsschutz während der Elternzeit Kündigungsschutz von Azubis und Schülern Kündigungsschutz von betriebsverfassungsrechtlichen Funktionsträgern Kündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten Kündigungsfrist gewahrt Kündigung ist nicht sozialwidrig (Kündigungsschutzgesetz) Anwendbarkeit des KSchG und fristgerechte Klageerhebung Soziale Rechtfertigung Soziale Rechtfertigung bei der personenbedingten Kündigung Soziale Rechtfertigung bei der verhaltensbedingten Kündigung Sonderfälle: Verdachts- und Druckkündigung Soziale Rechtfertigung bei der betriebsbedingten Kündigung Absolute Sozialwidrigkeit Betriebsrat beteiligt Weiterbeschäftigungsanspruch Die außerordentliche Kündigung Kündigungserklärung Wichtiger Grund verbietet Weiterbeschäftigung Kündigungserklärungsfrist Klagefrist Betriebsrat beteiligt 1-513

9 7. Die Änderungskündigung Die Voraussetzungen für eine Änderungskündigung So kann der Arbeitnehmer auf die Änderungskündigung reagieren Wenn die Änderungskündigung vor Gericht geprüft wird Der Aufhebungsvertrag So kommt der Aufhebungsvertrag zustande Etwas anderes: der Abwicklungsvertrag Darauf müssen Arbeitnehmer achten Darauf müssen Arbeitgeber achten Aufhebungsvertrag angreifbar? Pflichten aniässlich der Beendigung Pflichten des Arbeitgebers Freizeit zur Stellensuche Raus mit den Papieren! Ein ganz besonderes Papier: die Ausgleichsquittung Die Erteilung des Zeugnisses Diese Zeugnisarten gibt es Anspruch und Fälligkeit Das Zwischenzeugnis Verjährung, Verwirkung und Verzicht Die Form des Zeugnisses Inhalt und Zeugnissprache Wenn das Zeugnis fehlt oder falsch ist Auskunftsverlangen Dritter Pflichten des Arbeitnehmers cx-v;