Arbeitsrecht. Handbuch für die Praxis. Michael Kittner Bertram Zwanziger (Hrsg.) Bund-Verlag

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1 Michael Kittner Bertram Zwanziger (Hrsg.) Arbeitsrecht Handbuch für die Praxis Autoren: Appel / Bachner / Bantle / Becker / Kittner / Lakies / Litzig / Mayer / Schoof / Winkelmann / Zwanziger Bund-Verlag

2 Vorwort Autorenverzeichnis Verzeichnis der Bearbeiter Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Teil 1: Allgemeiner Teil- Grundlagen V VI XI XII XXIII A. Was ist und was soll Arbeitsrecht? Arbeitsrecht als Sonderrecht der abhängigen Arbeit 1 2 Grundstrukturen und verfassungsrechtliche Grundlagen des Arbeitsrechts 6 3 Geschichte und Entwicklung des Arbeitsrechts 14 B. Arbeitsverhältnis 59 4 Arbeitsverhältnis/Arbeitsvertrag Arbeitnehmer 62 6 Arbeitgeber Drittbeziehungen des Arbeitsverhältnisses Arbeitsvertrag und BGB 138 C. Bestimmungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses (Rechtsquellen) Staatliches Recht Tarifvertrag Staatliche Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag/einseitige Gestaltung 233 D. Verhältnis zwischen den Rechtsquellen Grundsätzliche Rangfolge der Rechtsquellen Staatliches Recht und Arbeitsvertrag Staatliches Recht und Tarifvertrag Staatliches Recht und Betriebsvereinbarung/Mitbestimmung Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag Betriebsvereinbarung/Mitbestimmung und Einzelarbeitsvertrag E. Rechtsverlust Ausschlußklausem Verjährung Vergleich, Verzicht, Verwirkung. 371 F. Arbeitsrecht und Sozialrecht Grundzüge des Sozialrechts Grundzüge des Arbeitsförderungsrechts (SGB III) Subventionierte Arbeitsverhältnisse (»Zweiter Arbeitsmarkt«) Verhältnis zwischen Arbeitsrecht und Sozialrecht 432 Teil 2: Begründung und Inhalt des Arbeitsverhältnisses A. Anbahnung und Begründung Vertragsanbahnung Entscheidung über die Begründung des Arbeitsverhältnisses Begründung des Arbeitsverhältnisses Rechtsmängel des Arbeitsvertrages 474 B. Arbeitsleistung Gläubiger und Schuldner der Arbeitsleistung 485 VII

3 33 Inhalt und Durchsetzung der Arbeitsleistung Befreiung von der Arbeitsleistung 498 C. Arbeitszeit 35 Grundlagen des Arbeitszeitrechts Gesetzlicher Arbeitszeitschutz Dauer der Arbeitszeit Lage und Verteilung der Arbeitszeit, Flexibilisierung Ruhepausen, tarifliche Erholungszeiten Ruhezeit Nacht- und Schichtarbeit Sonn- und Feiertagsarbeit Mehrarbeit, Überstunden Kurzarbeit 629 D. Entgelt Grundlagen des Arbeitsentgeltrechts Anspruch auf Zahlung des Arbeitsentgelts Entgeltgeltformen, Entgeltaufbau Entgeltfindung, Entgeltgruppen Eingruppierung, Umgruppierung Zeitentgelt Leistungsentgelt Tarifliche Zulagen und Zuschläge Über- und außertarifliche Zulagen und Zuschläge Sondervergütungen Arbeitsentgelt ohne Arbeitsleistung (Überblick) Entgeltfortzahlung bei Annahmeverzug Entgeltfortzahlung an Feiertagen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bei Kur Vermögensbildung, Vermögensbeteiligung Abzüge vom Arbeitsentgelt Auszahlung des Arbeitsentgelts Sicherung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt Einwendungen und Einreden gegen den Anspruch auf Arbeitsentgelt Durchsetzung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung des Arbeitsentgelts Pfändung des Arbeitsentgelts Anspruch auf Aufwendungsersatz 909 E. Urlaub, Freistellung Erholungsurlaub Bildungsurlaub Elternzeit Sonstige Freistellungen 1002 F. Beiderseitige Nebenpflichten Nebenpflichten des Arbeitnehmers Schutz- und Rücksichtnahmepflichten des Arbeitgebers Personalakten Recht am Arbeitsergebnis Werkwohnung 1069 G. Leistungsstörungen, Haftung Nichterbringung der Arbeitsleistung Schlechterfüllung der Arbeitsleistung und Verletzung von Nebenpflichten Vertragsstrafen Betriebsbußen Haftung im Arbeitsverhältnis H. Betriebliche Altersversorgung Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Rentenanwartschaft Grundlagen für den Rentenanspruch Rentenleistung Insolvenzschutz 1162 Teil 3: Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Kündigung Gesamtsystem des Kündigungsrechts Mindestkündigungsschutz durch Anwendung allgemeiner Rechtsprinzipien Kündigungserklärung Kündigungsfristen Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze des KSchG Betriebsbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung Abmahnung 1273 VIII

4 98 Beteiligung des Betriebsrats bei Kündigungen Besonderer Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung Massenkündigungsschutz Prozessuale Besonderheiten des Kündigungsschutzprozesses Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses/Abfindung 1326 B. Auflösungsvertrag Auflösungsvertrag 1337 C. Arbeitspapiere Arbeitspapiere Zeugnis 1359 D. Wiedereinstellung Wiedereinstellung 1367 E. Stellensuche/Nachvertragliche Pflichten Nachvertragliche Pflichten Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 1373 F. Sozial- und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen Sozial- und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen 1383 Teil 4: Übergreifende Fragen A. Gleichbehandlung Gleichbehandlung 1413 B. Arbeitsschutz Arbeitsschutz 1438 C. Datenschutz Datenschutz 1473 D. Betriebsinhaberwechsel und Unternehmensumwandlung Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich des 613a BGB Betriebsübergang/Umwandlung und Arbeitsverhältnis Betriebsübergang/Umwandlung und Betriebsverfassung Betriebsübergang/Umwandlung und Tarifvertrag Abdingbarkeit von 613a BGB.1547 E. Insolvenz Ablauf des Insolvenzverfahrens Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers in der Insolvenz Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Insolvenz Kollektivrechtliche Ansprüche in der Insolvenz Insolvenzgeld 1596 Teil 5: Besonderheiten A. Gruppenspezifische Fragen Arbeiter und Angestellte Ausländische Arbeitnehmer Dienstpflichtige Jugendliche/Kinder Mutterschutz Schwerbehinderte 1673 B. Besondere Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse Altersteilzeit Arbeitnehmerüberlassung Aushilfs- und Probearbeitsverhältnis Befristung, Bedingung Berufsbildung Beauftragte Heimarbeit Telearbeit Leitungsfunktionen Nebentätigkeit Teilzeit 1940 C. Besondere Branchen, Unternehmen und Berufe Ärzte, Gesundheitswesen Außendienst Bauhauptgewerbe Bergbau Bühnen Fernsehen, Rundfunk Kirchen Kraftfahrer Luftfahrt NATO/Stationierungsstreitkräfte Öffentlicher Dienst 2060 IX

5 152 Schiffahrt Sportler und Trainer Tendenzunternehmen 2121 D. Arbeitsverhältnis im Arbeitskampf Das Arbeitsverhältnis im Arbeitskampf 2129 Teil 6: Überstaatliches Arbeitsrecht, Kollisionsrecht 156 Internationales Arbeitsrecht Europäisches Gemeinschaftsrecht Arbeitskollisionsrecht 2198 Teil 7: Arbeitsgerichtsverfahren A. Grandlagen der Arbeitsgerichtsbarkeit Grundlagen der Rechtsdurchsetzung und der Arbeitsgerichtsbarkeit Allgemeine Verfahrensgrundsätze 2213 B. Organisation der Arbeitsgerichtsbarkeit Organisatorische Grundlagen Organisation der Arbeitsgerichte Organisation der Rechtsmittelgerichte 2225 C. Zugang zur Arbeitsgerichtsbarkeit Praktische Hindernisse und ihre Überwindung Prozeßvoraussetzungen 2242 D. Verfahrensablauf Verfahren erster Instanz Rechtsmittel Prozeßvergleich Kosten Vorlage des Verfahrens an andere Gerichte Rechtskraft/Wirkungen gegenüber Dritten Einstweiliger Rechtsschutz Zwangsvollstreckung 2334 Stichwortverzeichnis 2339