Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht

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1 Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Band 2 Individualarbeitsrecht II Dr. Reinhard Richardi Herausgegeben von Dr. Otfried Wlotzke Professor an der Universität Ministerialdirektor a. D. Regensburg Honorarprofessor an der Universität Bochum 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2000

2 Inhaltsverzeichnis ' ' '. - ~ ', Seite Abkürzungsverzeichnis XVII Synopse 1./2. Auflage XLI Zweites Buch: Individualarbeitsrecht Erster Abschnitt: Begründung und Inhalt des Arbeitsverhältnisses ( ) s. Band 1 Zweiter Abschnitt: Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Kündigungsschutz. Erstes Kapitel: Auflösung des Arbeitsverhältnisses Erster Titel: Auflösungsgründe 114 Überblick Aufhebungsvertrag ^. : Befristung und auflösende Bedingung des Arbeitsverhältnisses 15 Zweiter Titel: Die Kündigung 117 System des Kündigungsrechts... : Kündigung als Rechtsgeschäft ; Die ordentliche Kündigung Die außerordentliche Kündigung '.; Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers Die Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 183 Dritter Titel: Betriebsinhaberwechsel 123 Formen eines gesetzlichen Übergangs des Arbeitsverhältnisses oder einzelner Rechte und Pflichten.'.' :...'!... '...' Der durch Rechtsgeschäft veranlaßte Übergang des Arbeits'verhältnisses : Kündigung wegen des Überganges eines Betriebes oder Betriebsteiles 277 Vierter Titel: Pflichten nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses 126 Fortdauernde Rechtsbeziehungen (nachwirkende Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis).-. ;...: Ausgleichsquittung Zeugnis und Auskunft '..\...'.'.. :...'.:...' Aufbewahfüngs- und Herausgabepflichten...'. ' Nachvertragliches Wettbewerbsverbot...' Zweites Kapitel: Allgemeiner Kündigungsschutz Erster Titel: Grundlagen, Entwicklung und Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes.,. < r ' 131 Begriff und Entwicklung des Kündigungsschutzes Kündigungsschutz in der EU Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes Kündigung und Kündigungsschutz in der Insolvenz 384 XI

3 Inhaltsverzeichnis Zweiter Titel: Sozialwidrigkeit der Kündigung 134 Unwirksamkeit der Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz Bedeutung der Beschäftigungsmöglichkeit'im Kündigungsschutzrecht PersoQenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung.: Betriebsbedingte Kündigung...> Soziale Auswahl Anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit Kündigung bei Betriebsinhaberwechsel und Umwandlung ; Sozialwidrigkeit bei Widerspruch des Betriebs- oder Personalrats Druckkündigung.'.'...'. ' Verdachtskündigung Änderungskündigung ; ; Kündigung in Tendenzbetrieben und in kirchlichen Einrichtungen Mitwirkung und Mitbestimmung des Betriebs- und Personalrats bei Kündigungen : '...' 773 Dritter Titel: Das Verfahren des Kündigungsschutzes 148 Kündigungsschutzklage bei ordentlicher Kündigung... '.-.:. ' Urteil im Kündigungsschutzprozeß Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung...-.' Vergleich im Kündigungsschutzprozeß, Kündigungsschutzverfahren bei Änderungskündigung.."..' Kündigungsschutzverfahren bei außerordentlicher Kündigung Darlegungs- und Beweislastfragen.\...:...f...: Vierter Titel: Kündigungsschutz bei Massenentlassungen 155 Massenentlassungen und betriebsbedingte Kündigung...'.'.' Formelle Besonderheiten der Massenentlassung : : '917 Drittes Kapitel: Besonderer Kündigungsschutz 157 Kündigungsschutz für Organmitglieder und Wahlbewerber Mutter- und Schwerbehindertenschutz Kündigungsschutz im Äusbildurigsverhältnis Kündigungsschutz besonderer Arbeitnehmergruppen 965 Dritter Abschnitt: Sondergestaltungen von Arbeitsverhältnissen Erstes Kapitel: Teilzeitbeschäftigung Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit Begründung, Inhalt und Beendigung des.teilzeitarbeitsverhältnisses Altersteilzeitgesetz Teilzeitarbeit in der Betriebsverfassung Grundlagen flexibler Arbeitszeitsysteme Abrufarbeit und Arbeitsplatzteilung Jahresarbeitszeitvertrag...;.:.....:'. -...' Gleitzeitsysteme...,...:../ Betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung bei flexiblen Arbeitszeitsystemen.'.'...'..'..'.l :... '..:...: ;....'..." XII

4 Zweites Kapitel: Einbeziehung Dritter in das Arbeitsverhältnis Erster Titel: Mehrere Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis Inhaltsverzeichnis 170 Personenmehrheit als Arbeitnehmer Gruppenarbeitsverhältnis 1121 Zweiter Titel: Mehrere Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis 172 Mehrere Personen als Arbeitgeber : : Beschäftigung bei ausländischen Streitkräften ; 1139 Dritter Titel: Gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung 174 Zulässigkeit und gewerberechtliche Regelung. ; 1150 ; 175 Das Arbeitsverhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer und die Rechtsbeziehungen zum Entleiher, bei Verleih mit einer Verleihererlaubnis Rechtsfolgen illegaler Arbeitnehmerüberlassung 1208 Drittes Kapitel: Recht der Berufsbildung. 177 Geschichtliche Entwicklung, Rechtsquellen und Begriffe des Berufsbildungsrechts ' Berufsbildüngsverträge Sonstige Berufsausbildungen Ordnung der Berufsbildung Verfahrensrecht bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Berufsausbildung sowie Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen Förderung der beruflichen Bildung Vierter Abschnitt: Berufs- und Betriebsdifferenzierungen im Arbeitsverhältnis Erstes Kapitel: Besonderheiten in Handel, Gewerbe, Bergbau und Landwirtschaft 183 Handel Gewerbebetriebe Bergbau Land- und Forstwirtschaft ' Zweites Kapitel: Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst 187 Die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst ( Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis des öffentlichen Dienstes Besondere Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst 1541,190 Die Arbeitsverhältnisse besonderer Berufsgruppen Sonstige Rechtsverhältnisse im öffentlichen Dienst 1551 Drittes Kapitel: Arbeitsverhältnis der Kirchenbediensteten 192 Grundlagen des kirchlichen Arbeitsrechts Besonderheiten des kirchlichen Dienstes im Individualarbeitsrecht Kirchenautonomie und kollektives Arbeitsrecht Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kirchen ; Mitarbeitervertretungsrecht der Kirchen 1615 XIII

5 Inhaltsverzeichnis Viertes Kapitel: Seearbeitsrecht > * Arbeitsverhältnisse in der Seeschiffahrt Besonderheiten im kollektiven Arbeitsrecht 1650 Fünftes Kapitel: Besonderheiten für Bühne, Film, Presse und Sport 199 Arbeitsverhältnisse an Bühnen " " Arbeitsverhältnisse bei Film und Fernsehen..-. ;.. : Arbeitsverhältnisse der Pressejournalisten...: Arbeitsverhältnisse der Sportler 1756 Sechstes Kapitel:. Ärztliche Tätigkeit und sonstige Heilberufe 203 Ärztlicher Beruf und Arbeitsverhältnis Arbeitsverhältnis der Krankenhausärzte.'. : ' Nichtärztliche Heilberufe und Heilhilfsberufe :" Fünfter Abschnitt: Arbeitnehmerschutzrecht Erstes Kapitel: Einführung und allgemeine Fragen 206 Einführung..'...: Technischer und sozialer Arbeitsschutz ;... r....:> Durchfuhrung des Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsrechts Öffentlich-rechtliches Arbeitsschutzrecht und Arbeitsverhältnis...' Zweites Kapitel: Technischer Arbeitsschutz 210 Merkmale und Strukturen, allgemeine Örganisationspflichten im betrieblichen Arbeitsschutz., Grundlegende Pflichten und Rechte im betrieblichen Arbeitsschutz Arbeitsstätten, Arbeitsplätze Geräte- und Anlagensicherheit.. >...: Schutz vor Gefahren durch Chemikalien Schutz vor Gefahren durch sonstige Einwirkungen am Arbeitsplatz Ergänzende Maßnahmen zum Personenschutz ; Drittes Kapitel: Arbeitszeitschutz. 217 Bedeutung, Entwicklung und Rechtsquellen des Arbeitszeitschutzes Begriffe, Dauer der Arbeitszeit : Ruhezeit und Ruhepausen Nacht- und Schichtarbeit r... r Sonn- und Feiertagsruhe '...:'. : Durchführung..:....'.' Arbeitszeit im Verkehrswesen...'.'.." Ladenschlußgesetz :..'..:...'. I...'." Viertes Kapitel: Mutterschutz und Erziehungsurlaub Erster Titel: Mutterschutz 225 Allgemeines..,, Schutz vor und nach der Entbindung : ;...: Durchfuhrung des Gesetzes, Verstöße.':..* XIV

6 Zweiter Titel: Erziehungsurlaub Inhaltsverzeichnis 228 Anspruchsvoraussetzungen und Anspruchsinhalt Wirkungen für das Arbeitsverhältnis 2440 Fünftes Kapitel: Jugendarbeitsschutz 230 Einführung und Geltungsbereich Beschäftigung von Kindern Beschäftigung von Jugendlichen Gesundheidiche Betreuung Durchführung des Jugendarbeitsschutzes 2511 Sechstes Kapitel: Schwerbehindertenrecht 235 Entstehungsgeschichte, Ziel und Inhalt, geschützter Personenkreis des Schwerbehinderterirechts Berufliche Eingliederung Schwerbehinderter auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Berufliche Eingliederung Schwerbehinderter in Werkstätten für Behinderte Siebentes Kapitel: Heimarbeit und Telearbeit 238 Schutz der Heimarbeit Telearbeitsverhältnis 2587 Sachverzeichnis 2601 XV