Mein Recht bei Kündigung

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Achim Gerber
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Beck-Rechtsberater im dtv 50668 Mein Recht bei Kündigung Wie Arbeitnehmer richtig reagieren und eigene Interessen schützen von Dr. Margit Böhme 1.

1 Beck-Rechtsberater im dtv Mein Recht bei Kündigung Wie Arbeitnehmer richtig reagieren und eigene Interessen schützen von Dr. Margit Böhme 1. Auflage Mein Recht bei Kündigung Böhme schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Kündigungsschutz, Mutterschutz Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 K Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V IX XV A. Die Kündigungserklärung B. Ordentliche und außerordentliche Kündigung C. Kündigungshindernisse D. Voraussetzungen für den allgemeinen Kündigungsschutz 29 E. Die verhaltensbedingte Kündigung F. Die personenbedingte Kündigung G. Die betriebsbedingte Kündigung H. Beteiligung des Betriebsrats J. Die Änderungskündigung K. Massenentlassungen L. Das arbeitsgerichtliche Verfahren M. Der rechtsschutzversicherte Arbeitnehmer N. Auflösungsantrag nach 9 Abs. 1 KSChG O. Abfindung P. Aufhebungsvertrag Sachverzeichnis VII

3 K VIII

4 K Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XV A. Die Kündigungserklärung I. Notwendiger Inhalt der Arbeitgeberkündigung II. Form der Kündigung III. Kündigungsberechtigter IV. Kündigungserklärung unter Bedingung, Teilkündigung V. Mitteilung des Kündigungsgrundes VI. Zugang der Kündigung VII. Kündigungsfristen und Kündigungstermine VIII. Kündigung vor Arbeitsantritt IX. Checkliste: Kündigungserklärung B. Ordentliche und außerordentliche Kündigung I. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund. 17 II. Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist C. Kündigungshindernisse I. Mutterschutz und Elternzeit II. Schwerbehinderung III. Mitgliedschaft im Betriebsrat IV. Betriebsbeauftragte V. Einberufung zum Wehrdienst VI. Checkliste: Kündigungshindernisse D. Voraussetzungen für den allgemeinen Kündigungsschutz I. Geschützter Personenkreis II. Wartezeit IX

5 Inhaltsverzeichnis III. Betriebliche Mindestgröße... K IV. Checkliste: Voraussetzungen für den allgemeinen Kündigungsschutz E. Die verhaltensbedingte Kündigung I. Abmahnung Notwendigkeit der Abmahnung Entbehrlichkeit der Abmahnung Form der Abmahnung Inhalt der Abmahnung Abmahnungsberechtigter Ausschlussfrist für eine Abmahnung Mehrere Abmahnungen Verfahren bei Erteilung einer Abmahnung Die vorweggenommene Abmahnung Reaktion auf eine Abmahnung Checkliste: Abmahnung II. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung III. Einzelfälle verhaltensbedingter Kündigung Schlecht- oder Minderleistung Fehlende Eignung Arbeitsverweigerung Verletzung der Mitteilungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Zuspätkommen, vorzeitiges Verlassen des Arbeitsplatzes oder unentschuldigtes Nichterscheinen zur Arbeit Arbeitsvertragswidrige private Telefon-, Internetund -Nutzung Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit Abänderung oder Erschleichen einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Alkoholverbot Außerdienstliches Verhalten Beleidigung des Arbeitgebers, des Vorgesetzten oder Kollegen X

6 Inhaltsverzeichnis 12. Tätlichkeit gegen den Arbeitgeber, KVorgesetzten oder Kollegen Sexuelle Belästigung Spesenmanipulation Gleitzeitmanipulation oder Fälschung der Stempelkarte Diebstahl auch nur geringwertiger Sachen und sonstige Straftaten gegenüber dem Arbeitgeber oder Kollegen Anzeige gegen den Arbeitgeber Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften Nichtvorlage von Arbeitspapieren Verdachtskündigung Abwerbung Mobbing Selbstbeurlaubung und eigenmächtige Urlaubsverlängerung Schmiergeldannahme Schwarzarbeit Arbeit für einen Dritten während der Arbeitsunfähigkeit Verzögerung des Heilungsverlaufs bei Arbeitsunfähigkeit Konkurrenz und Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot Unerlaubte Nebentätigkeit Gehaltspfändung Politische Betätigung im Betrieb Abkehrwille Arbeitskampf Manko Verstoß gegen die betriebliche Ordnung Verrat von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen 72 IV. Die Kündigung als Abmahnung F. Die personenbedingte Kündigung I. Einzelfälle personenbedingter Kündigung XI

7 Inhaltsverzeichnis 1. Voraussetzung jeder krankheitsbedingten K Kündigung Feststehende dauerhafte Krankheit Ungewisse dauerhafte Krankheit Lang anhaltende Arbeitsunfähigkeit Häufige Kurzerkrankungen Krankheitsbedingte Minderleistung Alkoholismus Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung Generell fehlende Eignung und Leistungsfähigkeit Fehlende Arbeits- oder Berufserlaubnis Fehlende Aufenthaltserlaubnis Fehlende Fahrerlaubnis Strafhaft Wehrdienst Scheidung Tragen einer religiösen Tracht Ehrenamt bzw. ehrenamtliche Funktion in Vereinen Alter Sicherheitsbedenken G. Die betriebsbedingte Kündigung I. Innerbetriebliche Umstände, insbesondere unternehmerische Entscheidungen Betriebsstilllegung Outsourcing Verlagerung von Arbeitsplätzen Stellenstreichung durch Arbeitsverdichtung Aufgabenübertragung auf den Arbeitgeber Witterungsbedingte Arbeitseinstellung II. Außerbetriebliche Umstände III. Innerbetriebliche oder außerbetriebliche Begründung 93 IV. Dringendes betriebliches Erfordernis Vorrang der Änderungskündigung Umsetzung auf einen anderen gleichwertigen und freien Arbeitsplatz XII

8 Inhaltsverzeichnis 3. Umsetzung auf einen anderen freien, Kaber höherwertigen oder unterwertigen Arbeitsplatz Alternativmaßnahmen wie Überstundenabbau und Einführung von Kurzarbeit V. Sozialauswahl Ermittlung des Kreises der vergleichbaren Arbeitnehmer Personenbezogene Merkmale Betriebs- und arbeitsplatzbezogene Merkmale Soziale Auswahlkriterien im Einzelnen Dauer der Betriebszugehörigkeit Lebensalter Unterhaltspflichten Schwerbehinderung Gewichtung der Sozialkriterien Leistungsträgerklausel Sozialauswahl mittels Betriebsvereinbarung Fehlerhafte Sozialauswahl VI. Wiedereinstellungsanspruch H. Beteiligung des Betriebsrats J. Die Änderungskündigung K. Massenentlassungen L. Das arbeitsgerichtliche Verfahren M. Der rechtsschutzversicherte Arbeitnehmer N. Der Auflösungsantrag nach 9 Abs. 1 KSchG O. Die Abfindung P. Der Aufhebungsvertrag Sachverzeichnis XIII

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