Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... Teil I. Kurzarbeit

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1 VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Teil I. Kurzarbeit Abschnitt I. Einleitung Kurzarbeit... 1 I. Begriff... 1 II. Rechtsgrundlagen... 1 III. Einführung von Kurzarbeit mit Kurzarbeitergeld... 2 Abschnitt II. Rechtsgrundlagen für die Einführung von Kurzarbeit Individualvertragliche Einführung von Kurzarbeit... 4 I. Allgemeines... 4 II. Direktionsrecht... 5 III. Änderungsvertrag... 6 IV. Änderungskündigung Tarifvertragliche Einführung von Kurzarbeit... 9 I. Tarifvertrag... 9 II. Anwendbarkeit der tariflichen Regelungen III. Inhalt von tariflichen Regelungen IV. Ankündigung der Einführung von Kurzarbeit V. Tarifvertrag und individual-rechtliche Gestaltungsmittel VI. Tarifvertrag und Mitbestimmung Betriebsverfassung I. Einführung der Kurzarbeit II. Lage der Arbeitszeit III. Rückkehr zur betrieblichen Arbeitszeit IV. Verfahren V. Mitbestimmung bei Kurzarbeit im Arbeitskampf Einführung von Kurzarbeit nach 19 KSchG I. Zweck II. Zulassung der Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit III. Durchführung der Kurzarbeit Abschnitt III. Rechte aus dem Kurzarbeitsverhältnis Ansprüche des Arbeitgebers I. Arbeitsleistung II. Erhöhter Arbeitsbedarf... 39

2 VIII 7. Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer I. Hauptleistungspflichten II. Kurzarbeit und vertragliche Nebenleistungen III. Kurzarbeit und Krankheit IV. Urlaub V. Kurzarbeit und Feiertage VI. Betriebsversammlungen sowie Betriebsratswahlen Kündigung während der Kurzarbeit I. Personen- und verhaltensbedingte Kündigung II. Betriebsbedingte Kündigung Besonders geschützte Arbeitnehmergruppen in der Kurzarbeit I. Auszubildende II. Betriebs- und Personalratsmitglieder III. Mutterschutz, Elternzeit IV. Schwerbehinderte Menschen V. Heimarbeit Abschnitt IV. Ende der Kurzarbeit Beendigung der Kurzarbeit I. Rückkehr zur Regelarbeitszeit II. Massenentlassung Abschnitt V. Anzeigepflichtige Entlassung (Massenentlassung) Grundbegriffe der anzeigepflichtigen Entlassung I. Geschichtliche Entwicklung II. Zweck des Gesetzes Planung einer anzeigepflichtigen Entlassung I. Vorbereitung der Kündigung II. Unterrichtung des Betriebsrates III. Anzeige bei der Agentur für Arbeit ( 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG) IV. Kündigung und Kündigungsschutz V. Entscheidung der Agentur für Arbeit Voraussetzungen des Massenentlassungsschutzes I. Gliederung und Prüfliste der Anspruchsvoraussetzungen II. Betrieb III. In der Regel beschäftigte Arbeitnehmer IV. Entlassung V. Entlassungsgrund und kompensatorische Einstellung VI. Die kritischen Zahlen VII. Mitwirkung des Betriebsrates bei der anzeigepflichtigen Entlassung VIII. Anzeige IX. Rechtsfolgen Entlassungssperre (Sperrfrist), Freifrist und Rechtsfolgen I. Sperrfrist II. Entlassungen während der Sperrfrist III. Freifrist... 81

3 IX 15. Die Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit I. Zuständigkeit II. Vorstand III. Geschäftsführung der Agentur für Arbeit IV. Bildung der Ausschüsse V. Das Verfahren der Ausschüsse VI. Die Entscheidung VII. Rechtsbehelfsverfahren Abschnitt VI. Wirtschaftliche Mitbestimmung bei Betriebsänderungen Gliederung der wirtschaftlichen Mitwirkung I. Die verschiedenen Mitwirkungsrechte II. Unterschiedliche Voraussetzungen der Mitwirkungsrechte III. Rechtzeitigkeit der Einschaltung IV. Durchführung der Mitwirkung Betriebsänderung I. Allgemeine Voraussetzungen II. Betriebsänderung ( 111 Satz 1 BetrVG) III. Betriebseinschränkung oder Stilllegung ( 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG) IV. Verlegung des Betriebes ( 111 Satz 2 Nr. 2 BetrVG) V. Zusammenschluss mit anderen Betrieben ( 111 Satz 2 Nr. 3 BetrVG) VI. Grundlegende Änderung der Betriebsorganisation ( 111 Satz 3 Nr. 4 BetrVG) VII. Neue Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren ( 111 Satz 3 Nr. 5 BetrVG) VIII. Betriebsgröße IX. Unterrichtungs- und Beratungsrecht X. Streitigkeiten Interessenausgleich I. Abschluss II. Inhalt des Interessenausgleichs III. Besondere Formen des Interessenausgleichs Sozialplan I. Abschluss II. Inhalt des Sozialplans III. Umfang und Grenzen des Sozialplans IV. Neugründung von Unternehmen V. Sonderfragen des Sozialplans VI. Transfermaßnahmen VII. Transferkurzarbeitergeld Das Verfahren bei Betriebsänderung, Interessenausgleich und Sozialplan I. Information, Beratung nach 111 BetrVG II. Interessenausgleich III. Sozialplan

4 X 21. Nachteilsausgleich I. Abweichen vom Interessenausgleich oder seine Unterlassung II. Entlassung von Arbeitnehmern und Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile III. Abfindungsklage IV. Steuer- und Sozialversicherungsrecht Teil II. Kurzarbeitergeld Abschnitt I. Einleitung Übersicht I. Einführung II. Rechtsgrundlagen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld III. Verfahren Abschnitt II. Anzeige Anzeige des Arbeitsausfalls I. Formelle Anforderungen II. Materielle Voraussetzungen III. Betriebliche Voraussetzungen ( 171 SGB III) IV. Glaubhaftmachung V. Beteiligung der Betriebsvertretung Entscheidung der Agentur für Arbeit I. Bearbeitung der Anzeige II. Bescheid der Agentur für Arbeit III. Rechtsmittel Abschnitt III. Kurzarbeitergeld Antrag auf Kurzarbeitergeld I. Form II. Nachweispflicht III. Ausschlussfrist IV. Zuständigkeit V. Überprüfung Persönliche Anspruchsvoraussetzungen I. Anspruchsberechtigte Arbeitnehmer II. Ausgeschlossene Arbeitnehmer Höhe des Kurzarbeitergelds I. Berechnung II. Bemessung des Kurzarbeitergelds Dauer der Kurzarbeitergeld-Gewährung Entscheidung der Agentur I. Bescheid II. Rechtsmittel

5 XI 30. Auszahlung von Kurzarbeitergeld I. Arbeitgeber II. Arbeitnehmer III. Empfangsbestätigung Abtretung, Pfändung, Verpfändung von Kurzarbeitergeld I. Anspruch des Arbeitnehmers auf Kurzarbeitergeld II. Anspruch des Arbeitgebers gegenüber der Agentur Rückabwicklung des Kurzarbeitergelds I. Änderung oder Aufhebung des Bewilligungsbescheides II. Erstattung III. Schadensersatzanspruch nach 321 Nr. 3 SGB III IV. Rückabwicklung bei Insolvenz Abschnitt IV. Sozialversicherung Kranken- und Rentenversicherung der Empfänger von Kurzarbeitergeld I. Krankenversicherung II. Pflegeversicherung III. Rentenversicherung IV. Unfallversicherung V. Konjunkturpaket Abschnitt V. Sonderregelungen Heimarbeiter I. Allgemein II. Gewährung von Kurzarbeitergeld für Heimarbeiter See- und Binnenschifffahrt Saisonkurzarbeitergeld I. Allgemeines II. Anspruchsvoraussetzungen III. Höhe des Saison-Kurzarbeitergeldes Abschnitt VI. Arbeitskampf Kurzarbeit als mittelbare Folge eines Arbeitskampfs I. Kurzarbeitergeld II. Feststellung III. Vermeidbarer Arbeitsausfall Abschnitt VII. Qualifizierung und Transferleistungen Qualifizierung und Kurzarbeit Transferleistungen I. Einführung II. Mitteilung über betriebliche Veränderungen III. Beratung durch Agentur für Arbeit IV. Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen

6 XII V. Transferkurzarbeitergeld, 216 b SGB III Teil III. Steuerliche Behandlung von Kurzarbeitergeld und Abfindungen 40. Steuerliche Auswirkungen I. Kurzarbeitergeld II. Abfindung Teil IV. Mustervereinbarungen I. Betriebsvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit II. Betriebsvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit mit Aufstockung III. Beschäftigungsorientierter Interessenausgleich mit Transfergesellschaft IV. Betriebsvereinbarung zur Errichtung einer betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit ( 216 b SGB III) V. Interessenausgleich mit Transfergesellschaft VI. Betriebsvereinbarung: Wiedereinstellung zum Sozialplan VII. Sozialplan mit Transfergesellschaft VIII. Interessenausgleich in der Insolvenz IX. Sanierungsinteressenausgleich X. 3-seitiger Vertrag