Telearbeit. Arbeitsrecht - Sozialrecht - Datenschutz. von. Dr. Peter Wedde

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1 Telearbeit Arbeitsrecht - Sozialrecht - Datenschutz von Dr. Peter Wedde Professor für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der Fachhochschule Frankfurt am Main Verlag C.H.Beck München 2002

2 Abkürzungsverzeichnis XVII A. Entwicklung der Telearbeit in der Praxis I. Definition 1 1 II. Eignung und technische Voraussetzungen für Telearbeit 19 4 III. Praktische Erfahrungen mit der Telearbeit 21 4 IV. Aktueller Entwicklungsstand der Telearbeit 26 5 V. Vor- und Nachteile Vor- und Nachteile für Arbeitgeber Vor-und Nachteile für Arbeitnehmer VI. Die Zukunft der Telearbeit B. Beschäftigungsverhältnisse der Telearbeit I. Das Arbeitsverhältnis Voraussetzungen a) Privatrechtlicher Vertrag oder gleichgestelltes Vertragsverhältnis b) Verpflichtung zur Arbeitsleistung c) Persönliche Abhängigkeit Die Rechtsprechung des BAG a) Bindung an Weisungen des Arbeitgebers (persönliche und fachliche Weisungsgebundenheit) b) Eingliederung in den Betrieb oder in die betriebliche Organisation c) Bestimmung von Ort und Zeit der Arbeit durch den Arbeitgeber d) Bindung an einen festen Arbeitgeber e) Betriebliche Gleichbehandlung f) Fremdnützigkeit der Arbeitserbringung und Fehlen eines Unternehmerrisikos g) Formelle Merkmale der persönlichen Abhängigkeit Arbeitsverhältnis und Rechtsformzwang Telearbeitsspezifische Abgrenzung des Arbeksverhältnisses II. Beschäftigungsverhältnisse der Telearbeit ohne persönliche Abhängigkeit Telearbeit auf der Grundlage des HAG a) Teleheimarbeit b) Anwendbarkeit des 2 Abs. 1 HAG auf Angestelltentätigkeiten XI

3 c) Vergabe von Büroheimarbeit durch Auftraggeber im Sinne von 2 Abs. 4 HAG Telearbeit von Hausgewerbetreibenden gem. 2 Abs. 2 HAG a) Hausgewerbetreibende und Büroarbeit b) Vergabe von Büroheimarbeit durch Auftraggeber im Sinne von 2 Abs. 4 HAG Möglichkeiten und Grenzen der Vergabe von Teleheimarbeit Beschäftigungsverhältnisse nach dem HAG und Rechtsformzwang III. Freie Mitarbeit und freie Unternehmer Freie Mitarbeit und selbständige Unternehmer bei Telearbeit Telearbeit von freien Mitarbeitern a) Selbständige freie Mitarbeiter b) Arbeitnehmerähnliche freie Mitarbeiter Telearbeit von Unternehmern und unternehmerisch Selbständigen IV. Telearbeit außerhalb des Arbeitsverhältnisses - Möglichkeiten und Grenzen V. Zusammenfassung C. lndividuairechte I. Die individualrechtliche Situation der Beschäftigten Planungsphase a) Begrenzte Anspruchsgrundlagen b) Allgemeiner Unterrichtungs- und Beratungsanspruch Durchführungsphase - Realisierung der Telearbeit a) Juristische Aspekte bei der Aufnahme von Telearbeit b) Haftung aa) Schadenspotentiale und Schadenshöhe bb) Allgemeine Bewertung des Schadensersatz- und Haftungsrisikos cc) Haftung der Telearbeitnehmer dd) Haftung Dritter ee) Haftung des Arbeitgebers c) Kostentragung aa) Kostenerstattung - Grundlagen bb) Telearbeit und Kostenerstattung d) Betriebsrisiko aa) Betriebsrisiko - Grundlagen bb) Telearbeit und Betriebsrisiko e) Arbeitsschutzrecht XII

4 aa) Sicherstellung des Arbeitsschutzes bei Telearbeit bb) Verteilung der Verantwortlichkeit für Arbeitsschutz cc) Verantwortlichkeit der Arbeitgeber dd) Verantwortlichkeit staatlicher Instanzen und gesetzlicher Unfallversicherungsträger ee) Verantwortlichkeit der Arbeitnehmer ff) Verhältnis der Verantwortlichkeiten und Übertragungsmöglichkeiten f) Telearbeitsspezifische Problemfelder und praktische Umsetzung des Arbeitsschutzes aa) Arbeitsstättenverordnung bb) Arbeitssicherheitsgesetz cc) Bildschirmarbeitsverordnung dd) Zwischenergebnis: Praktische Umsetzbarkeit der gesetzlichen Anforderungen g) Arbeitszeitschutz h) Spezifische Vorgaben für besondere Personengruppen i) Zusammenfassung: Sicherung des Arbeitsschutzes bei Telearbeit j) Zutrittsrechte zu Telearbeitsplätzen k) Entgeltfortzahlung ) Datenschutz und Sicherung der Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten m) Sozialrecht und Telearbeit n) Betriebsverfassungsrecht aa) Kontakte zum Betriebsrat bb) Beschwerdemöglichkeiten gem. 85 BetrVG cc) Teilnahme an Betriebsversammlungen dd) Erstattung von Verdienstausfall und Ersatz der Fahrtkosten ee) Aktives Wahlrecht ff) Passives Wahlrecht o) Unternehmensmitbestimmung p) Beendigung der Telearbeit aa) Rückkehr an den Arbeitsplatz im Betrieb bb) Kündigung und Kündigungsschutz cc) Telearbeitsspezifische Probleme II. Individualrechtliche Situation außerhalb des Arbeitsverhältnisses Planungsphase a) Neueinführung b) Bestehendes Vertragsverhältnis c) Allgemeiner Unterrichtungs-und Beratungsanspruch Durchführungsphase - Realisierung der Telearbeit a) Arbeitsrechtlicher Schutzrahmen nach dem HAG XIII

5 b) Arbeitsrechtlicher Schutzrahmen freier Mitarbeiter und Unternehmer c) Haftung d) Kostentragung für Arbeitsmittel und Arbeitsplätze e) Verteilung des Betriebsrisikos f) Arbeits- und Gesundheitsschutz aa) Schutzrahmen im Anwendungsbereich des HAG bb) Arbeits- und Gesundheitsschutz für freie Mitarbeiter und Unternehmer g) Verarbeitung personenbezogener Daten außerhalb des Arbeitsverhältnisses h) Sozialrechtliche Absicherung außerhalb des Arbeitsverhältnisses i) Rechtspositionen nach dem BetrVG und dem MitbestG j) Beendigung der Telearbeit aa) Beendigung im Anwendungsbereich des HAG bb) Kündigungsschutz für freie Telearbeiter und Teleunternehmer III. Exkurs: Telearbeit und Mietrecht IV. Zusammenfassung: Telearbeit und Individualrecht D. Anwendbarkeit kollektivrechtlicher Regelungen bei Telearbeit I. Anwendbarkeit des BetrVG Persönlicher Anwendungsbereich des BetrVG Räumliche Anwendbarkeit: Betriebszugehörigkeit der Arbeitsplätze Sachliche Anwendbarkeit: Betriebszugehörigkeit von Nachbarschafts-und Satellitenbüros a) Betriebsteil aa) Räumlich weite Entfernung bb) Eigenständigkeit in Aufgabenbereich und Organisation b) Nebenbetriebe c) Gemeinsamer Betrieb Zusammenfassung: Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich des BetrVG bei Telearbeit II. Anwendbarkeit des MitbestG III. Anwendbarkeit des Tarifvertragsgesetzes E. Mitwirkung und Mitbestimmung bei Telearbeit I. Telearbeit und Betriebsverfassung II. Handlungsmöglichkeiten vor Einführung der Telearbeit XIV

6 1. Allgemeine Handlungsmöglichkeiten nach 80 Abs. 2 BetrVG Spezielle Unterrichtungs- und Beratungsrechte nach 90 BetrVG Unterrichtungs- und Beratungsrechte bei der Personalplanung Durchsetzbarkeit der Informations- und Beratungsrechte nach den 80 Abs. 2, 90 und 92 Abs. 1 BetrVG Informationsmöglichkeiten über den Wirtschaftsausschuss III. Spezifische Mitwirkungsrechte nach dem BetrVG vor Einführung Ausschreibung der Telearbeitsplätze gem. 93 BetrVG Auswahlrichtlinien gem. 95 BetrVG Beteiligungsrechte des Betriebsrats nach 111 BetrVG a) Interessenausgleich nach 112 BetrVG bei der Einführung von Telearbeit b) Sozialplan nach 112 BetrVG bei der Einführung von Telearbeit Reichweite der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte bei Betriebsänderungen IV. Zusammenfassung: Telearbeitsspezifische Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats vor Einführung der Telearbeit V. Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats bei Einführung Allgemeine Handlungsmöglichkeiten nach 80 BetrVG und Zutrittsrecht zu Telearbeitsplätzen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten nach 87 Abs. 1 BetrVG a) Mitbestimmungsrecht gem. 87 Abs. 1 Ziff. 2 und 3 BetrVG b) Mitbestimmungsrecht gem. 87 Abs. 1 Ziff. 6 BetrVG c) Mitbestimmungsrecht gem. 87 Abs. 1 Ziff. 7 BetrVG d) Mitbestimmungsrecht gem. 87 Abs. 1 Ziff. 10 und 11 BetrVG e) Zwischenergebnis: Telearbeit und Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 BetrVG Mitbestimmungsrechte nach 91 BetrVG Betriebliche Bildungsmaßnahmen Mitbestimmungsrechte nach 99 BetrVG Literaturverzeichnis 239 Sachverzeichnis 245