Das Arbeitsverhältnis im Zeitraum zwischen Vertragsschluß und vereinbarter Arbeitsaufnahme

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1 Martina Dreher Das Arbeitsverhältnis im Zeitraum zwischen Vertragsschluß und vereinbarter Arbeitsaufnahme Individual- und kollektivarbeitsrechtliche Probleme PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 VII INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII LXII Einleitung 1 1.Anlaß der Untersuchung 1 2. Gang der Untersuchung 3 1. Teil Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis 6 1. Kapitel Entwicklung bis 1945 g 1. Lehre vom personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis Inhalt Hintergrund v. Gierkes Lehre vom persönlichen Herrschaftsverhältnis Potthoffs Lehre vom Organisationsverhältnis Fazit Vertragstheorie und Eingliederungstheorie Vertragstheorie Eingliederungstheorie Hintergrund und Würdigung des Theorienstreits Kapitel Entwicklung nach Eingliederungs- und Vertragstheorie Die Lehre vom personenrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis Entwicklung Stellungnahme Kapitel Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis nach dem heutigen Meinungsstand Charakterisierung des Arbeitsverhältnisses Meinungsstand Schuldrechtlich-personale Ansätze 43

3 vra Däublers Ansatz Adomeits Ansatz Reuters Ansatz Eigene Auffassung Das Wirksamwerden des Arbeitsverhältnisses Meinungsstand und Kritik Eigene Auffassung Kapitel Einfluß des allgemeinen Arbeitnehmer- bzw. Arbeitgeberbegriffs auf die Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Regelungen im Rahmen des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Kapitel Ergebnis Teil Die inhaltliche Ausgestaltung des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Kapitel Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Pflichten des (Vertrags-) Arbeitnehmers Verschwiegenheitspflichten Allgemeine arbeitsrechtliche Verschwiegenheitspflicht Verschwiegenheitspflicht gem. 17 UWG Pflicht zur Unterlassung untemehmensschädlicher Meinungsäußerungen Wettbewerbsverbot Das Wettbewerbsverbot während der vertraglichen Bindung Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot Verbot der Annahme von Schmiergeldern Das Annahmeverbot als vertragliche Nebenpflicht UWG Sittenwidrigkeit der Annahme von Schmiergeldern Anzeigepflichten Die arbeitsrechtliche Haftung Schädigung des Arbeitgebers durch den (Vertrags-)Arbeitnehmer Schädigung Dritter durch den (Vertrags-) Arbeitnehmer 92

4 IX 2.3 Schädigung von Arbeitskollegen durch den (Vertrags-) Arbeitnehmer (Personenschäden) Schädigung des (Vertrags-) Arbeitnehmers durch einen Arbeitskollegen (Personenschäden) Haftung des Arbeitgebers bei Schädigung des (Vertrags-) Arbeitnehmers durch Arbeitsunfall (Personenschäden) Pflichten des Arbeitgebers Geltung des 613 a I BGB Geltung des BeschSchG Ergebnis Kapitel Beendigung des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Die ordentliche Kündigung des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Wirksamkeit und vertraglicher Ausschluß der Kündigung eines (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung eines (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Rechtsprechung Literatur Stellungnahme Ergebnis Schadensersatz- und Lohnzahlungsansprüche im Falle des Nichtantritts der Arbeit bzw. der Nichtbeschäftigung Schadensersatz- und Lohnzahlungsansprüche im Falle des Vertragsbruchs Gesetzliche Ansprüche des Arbeitgebers bei Vertragsbruch des Arbeitnehmers Anspruchsgrundlagen Anspruchsumfang Ansprüche des Arbeitnehmers bei Vertragsbruch des Arbeitgebers Darlegungs- und Beweislast Die Kündigung als schadensersatzverpflichtende Handlung Die außerordentliche Kündigung des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses (Vertrags-) Arbeitsverhältnis und KSchG 13 6

5 3.1 Einbeziehung der Dauer des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses bei Berechnung der Wartezeit nach 11 KSchG Berechnung der Wartezeit im Regelfall Berechnung der Wartezeit bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses Anwendbarkeit der 13 12,4 Satz 1, 5 bis 7 KSchG Das (Vertrags-) Arbeitsverhältnis im Rahmen der Regelung des 171 KSchG Anzahl der Entlassungen Betriebsgröße Auswirkungen auf die Anzahl der Arbeitnehmer nach KSchG Besonderer Kündigungsschutz Anwendbarkeit von 9 MuSchG Anwendbarkeit von 18 BErzGG Anwendbarkeit von 15 SchwbG Anwendbarkeit von 2 ArbPISchG Anwendbarkeit von 613 a IV BGB Unwirksamkeit eines ArbeitsVertrages wegen des Verstoßes gegen ein Beschäftigungsverbot nach dem MuSchG Geltung des 102 BetrVG bei Kündigung des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Die Beendigung des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses im Insolvenzfall Rechtslage in den alten Bundesländern Bis geltende arbeitsrechtliche Regelungen derko Bis geltende arbeitsrechtliche Regelungen derverglo Ab bzw geltende arbeitsrechtliche Regelung der InsO Rechtslage in den neuen Bundesländern bis Wirkung der Anfechtung im Rahmen des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses Ergebnis 177

6 XI 3. Teil Das (Vertrags-) Arbeitsverhältnis im Bereich kollektivrechtlicher Regelungen Kapitel Das (Vertrags-) Arbeitsverhältnis im Bereich des Betriebsverfassungsrechts Aktives Wahlrecht des (Vertrags-) Arbeitnehmers Passives Wahlrecht des (Vertrags-) Arbeitnehmers Einbeziehung der Dauer des (Vertrags-) Arbeitsverhältnisses in die Fristberechnung Wählbarkeit des (Vertrags-)Arbeitnehmers bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses Betriebsgröße gem. 9 BetrVG Mitbestimmung bei Zuweisung von Wohnräumen gem. 87 I Nr. 9 BetrVG Betriebsgröße gem. 95 II1 BetrVG Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen gem. 99 BetrVG Einstellung Versetzung Eingruppierung, Umgruppierung Wahrnehmung der Interessen des (Vertrags-) Arbeitnehmers im Zusammenhang mit den Zustimmungsverweigerungsgründen des 99 II BetrVG Unmittelbarer Schutz der Individualinteressen nach 99II Nr. 1 und 4 BetrVG Mittelbarer Schutz der Individualinteressen gem. 99 II Nr. 1, 2, 3, 5 und 6 BetrVG Berücksichtigung des (Vertrags-) Arbeitnehmers im Sozialplan ( 112, 112 a BetrVG) Abfindungsanspruch gem. 113 BetrVG Ergebnis Kapitel Das Recht der Mitbestimmung Montan-Mitbestimmungsgesetz Mitbestimmungsergänzungsgesetz Aktives Wahlrecht Passives Wahlrecht 219

7 XII 2.3 Ergebnis Mitbestimmungsgesetz Ergebnis Kapitel Tarifvertragsrecht Tarifbindung gem. 3 ITVG Tarifbindung durch arbeitsvertragliche Inbezugnahme Teil Gesamtergebnis 225