Grundsätze der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht...5

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Hella Schäfer
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1 Abkürzungsverzeichnis...XIII I. Einleitung und Gang der Untersuchung...1 II. Grundsätze der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht Einleitung Gegenstand der Angemessenheitskontrolle Kontrolle arbeitsvertraglicher Regelungen Kontrolle kollektivrechtlicher Regelungen Einbeziehungsnormen für Arbeitsverträge Einbeziehung von AGB in den Verbrauchervertrag Einbeziehung von Arbeitsverträgen als Verbraucherverträge Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle Einleitung Arbeitsvertragsgestaltung und Einbeziehungskontrolle Vorrang der Individualabrede Überraschende Klauseln Unklarheitenregel Arbeitsvertragsgestaltung und Inhaltskontrolle Gesetzliche Schranken der Inhaltskontrolle Einleitung Deklaratorische Klauseln Kontrolle vertraglicher Hauptleistungspflichten Kontrollfreiheit von Tarifverträgen, Dienst- und Betriebsvereinbarungen Besonderheiten im Arbeitsrecht Angemessenheitskontrolle nach den BGB Unangemessene Benachteiligung nach 307 Abs. 1 S. 1 BGB Transparenzkontrolle gem. 307 Abs. 1 S. 2 BGB...33 VII

2 4.4. Besondere Klauselverbote Einleitung Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit gem. 309 BGB Vertragsstrafe nach 309 Nr. 6 BGB Form von Anzeigen und Erklärungen nach 309 Nr. 13 BGB Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit gem. 308 BGB Rücktrittsvorbehalt nach 308 Nr. 3 BGB Änderungsvorbehalt nach 308 Nr. 4 BGB Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit Wirksamkeit verbleibender Vertragsbestandteile Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Inhaltlich voneinander trennbare Vertragsbestandteile Dispositives Recht und ergänzende Vertragsauslegung als Ersatzklauseln Gesamte Unwirksamkeit des Vertrags Zwischenfazit III. Die Bedeutung der Tarifverträge als Bezugspunkt zur Inhaltskontrolle Grundlagen Erwartungen an einen Tarifvertrag Nicht einschlägiger Tarifvertrag Art der Bezugnahme und zeitliche Anforderung Teilverweisungen Bezugnahmeklausel IV. Die Anforderungen des Nachweisgesetzes unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben Einleitung Das Nachweisgesetz in der Fassung vom Allgemeines Geltungsbereich Formale Anforderungen der Nachweispflicht VIII

3 2.4. Inhaltliche Anforderungen der Nachweispflicht Mindestangaben Wesentliche Vertragsbedingungen...69 V. Kritische Auseinandersetzung mit dem Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes Einleitung Regelungen zur Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle Fazit...86 VI. Analyse vorgeschriebener Vertragsklauseln und ihre Kontrollfähigkeit Einleitung Typischer Inhalt von Arbeitsverträgen (Regelungsminimum) Name und Anschrift der Vertragsparteien Zeitpunkt des Beginns des Arbeitsverhältnisses Vorhersehbare Dauer bei befristeten Arbeitsverhältnissen Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Arbeitsort Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Zu leistende Tätigkeit Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Zusammensetzung und die Höhe des Arbeitsentgelts einschließlich anderer Bestandteile Einleitung Derzeitige Rechtslage IX

4 Reformansatz Fazit Vereinbarte Arbeitszeit Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Dauer des jährlichen Erholungsurlaubs Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Fristen für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Allgemeiner Hinweis auf geltende Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit VII. Analyse ausgewählter Vertragsklauseln und ihre Kontrollfähigkeit Einleitung Besondere Klauseln Altersgrenze Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Ausschlussfrist Einleitung X

5 Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Dienstwagenvereinbarung Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungen Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Schriftformklauseln Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Überstundenpauschale Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit Vertragsstrafen Einleitung Derzeitige Rechtslage Reformansatz Fazit VIII. Strategisches Arbeitsrecht Arbeitsrecht als Instrument der Unternehmensführung Einleitung Arbeitsvertragsgestaltung und Sicherheit XI

6 3. Arbeitsvertragsgestaltung und Flexibilität im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes Arbeitsvertragsgestaltung und Unternehmenskommunikation IX. Ergebnisse der Untersuchung X. Entwicklung eines Lösungsvorschlags unter besonderer Berücksichtigung aktueller Reformvorschläge und rechtsvergleichender Ansätze Literaturverzeichnis XII

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