Transkript

1 Robin von Eltz (Autor) Prüf- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Werkunternehmer Eine Untersuchung zur Frage, ob den Baustoffhändler Prüf- und Hinweispflichten treffen, die denjenigen des Werkunternehmers gemäß 4 Abs. 3 VOB/B entsprechen, und zu den Konsequenzen für Regressansprüche Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany

2 Telefon: +49 (0) , Website:

3 Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung und Terminologie... 1 A. Einleitung... 2 I. Problemstellung... 2 II. Zielsetzung und Gang der Untersuchung... 3 B. Terminologie Teil: Prüfungs- und Hinweispflichten des Unternehmers gegenüber dem Besteller gemäß 4 Abs. 3 VOB/B bzw. 242 BGB... 7 A. Rechtliche Einordnung des Vertrages... 8 B. VOB-Vertrag... 8 I. Allgemeines... 8 II. Prüfungs- und Hinweispflichten nach 4 Abs. 3 VOB/B Erforderlichkeit einer vorherigen Prüfung Umfang der Prüfung a) Grundsätze b) Einzelheiten zu den Tatbestandsvarianten aa) Art der vorgesehenen Ausführung bb) Güte der gelieferten Stoffe oder Bauteile cc) Leistungen anderer Unternehmer Art und Weise der Prüfung Inhalt und Form der Bedenkenanmeldung Rechtsfolgen bei Verstoß a) Die Regelung in 13 Abs. 3 VOB/B aa) Haftungsbefreiung oder Haftungsbegründung VII

4 bb) Voraussetzungen (a) Grundsätze (b) Vorgeschriebene Stoffe oder Bauteile (c) Kausalität (d) Rechtsgeschäftliche Risikoübernahme cc) Zwischenergebnis b) Die Regelung des 10 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 VOB/B c) Weitere Rechtsfolgen d) Zwischenergebnis C. BGB-Bauvertrag Teil: Prüfungs- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Unternehmer A. Rechtliche Einordnung des Vertrages B. Prüfungspflichten I. Gegenstand der Prüfung II. Rechtsgrundlage III. Prüfungspflichten des Verkäufers im Allgemeinen Bestehen a) Verkauf durch einen Zwischenhändler aa) Rechtsprechung bb) Literatur cc) Stellungnahme b) Verkauf durch den Hersteller Umfang Art und Weise IV. Prüfungspflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Unternehmer VIII

5 V. Zwischenergebnis C. Hinweispflichten I. Gegenstand des Hinweises / Rechtsgrundlage II. Rechtsgrundlage III. Hinweispflichten des Verkäufers im Allgemeinen Rechtsprechung a) Grundsätze b) Hinweispflichten im Rahmen einer Beratung aa) Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag bb) Selbstständiger Beratungsvertrag c) Umfang Literatur a) Bildung von Fallgruppen b) Hinweispflichten aus wirtschaftlichen Gründen c) Hinweispflichten aus personenbezogenen Gründen d) Bewegliches System Stellungnahme a) Keine generelle Hinweispflicht b) Hinweispflichten auf Nachfrage c) Hinweispflichten ohne Nachfrage d) Umfang und Form des Hinweises Zwischenergebnis IV. Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Unternehmer Generelle Hinweispflicht Übernahme einer Beratungspflicht Nachfragen durch den Unternehmer Unaufgeforderte Mitteilung von Bedenken IX

6 a) Informationsbedarf b) Möglichkeit der Information c) Funktionskreis d) Gesamtbetrachtung Art und Weise des Hinweises Zwischenergebnis Teil: Vergleich der Pflichten von Unternehmer und Baustoffhändler A. Prüfungspflichten I. Bestehen II. Umfang III. Art und Weise B. Hinweispflichten I. Bestehen II. Form und Inhalt C. Zwischenergebnis Teil: Regressansprüche des Unternehmers gegen den Baustoffhändler A. Ansprüche aus Gewährleistung I. Vorliegen eines Mangels II. Nacherfüllung Möglichkeit einer Nachbesserung oder Nachlieferung Kosten des Aus- und Einbaus a) Rechtsprechung b) Literatur c) Stellungnahme aa) Verpflichtung auf Grundlage nationalen Rechts X

7 bb) Verpflichtung unter Einbeziehung von Gemeinschaftsrecht d) Zwischenergebnis III. Rücktritt und Minderung IV. Schadensersatz Systematik Anspruch aus 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB a) Vertretenmüssen aa) Übernahme eines Beschaffungsrisikos bb) Eigenes Verschulden cc) Zurechnung fremden Verschuldens b) Zwischenergebnis V. Rügeobliegenheit des Unternehmers VI. Zwischenergebnis B. Ansprüche aus 311 Abs. 2, 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB oder aus 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB I. Verhältnis zum Gewährleistungsrecht Rechtsprechung Literatur Stellungnahme Zwischenergebnis II. Pflichtverletzung des Baustoffhändlers III. Zwischenergebnis C. Ansprüche aus einem selbstständigen Beratungsvertrag D. Gesetzliche Ansprüche I. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung II. Ansprüche aus unerlaubter Handlung III. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz XI

8 E. Zwischenergebnis Teil: Möglichkeiten zur Erreichung kongruenter Prüfungs- und Hinweispflichten. 123 A. Die Regelungen in 4 Abs. 3, 13 Abs. 3 VOB/B als Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben I. BGB-Bauvertrag II. Kaufvertrag zwischen Unternehmer und Baustoffhändler Vergleichbare Interessenlage Besondere Schutzbedürftigkeit des Unternehmers III. Zwischenergebnis B. Vereinbarung der Geltung der VOB/B mit dem Baustoffhändler I. Einbeziehung der VOB/B in einen Kaufvertrag II. Voraussetzungen der Einbeziehung Anforderungen hinsichtlich des Gesamtklauselwerks Abs. 3 VOB/B als überraschende Klausel a) Auslegung des Inhalts b) Ungewöhnlichkeit der Bestimmung III. Inhaltskontrolle von 4 Abs. 3 VOB/B Privilegierung der VOB/B Überprüfung anhand 307 BGB a) Schranken b) Verhältnis von 307 Abs. 1 S. 1 zu 307 Abs. 2 BGB c) Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung aa) Abweichung von einer gesetzlichen Regelung bb) Wesentlicher Grundgedanke cc) Unvereinbarkeit dd) Zwischenergebnis XII

9 d) Verbot unangemessener Benachteiligung aa) Transparenzgebot bb) Interessenabwägung IV. Zwischenergebnis C. Bestimmen des Vertragstyps D. Sonstige vertragliche Vereinbarung entsprechender Pflichten I. Individuelle Vereinbarung II. Vereinbarung durch AGB Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse XIII