Schuldrecht AT. Dr. Knut Werner Lange. von. o. Professor an der Universität Bayreuth. 5. Auflage 2018

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1 Schuldrecht AT von Dr. Knut Werner Lange o. Professor an der Universität Bayreuth 5. Auflage 2018

2 Vorwort...V Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1. Das Schuldverhältnis... 1 A. Einführung in das Recht der Schuldverhältnisse... 1 I. Begrifflichkeiten... 1 II. Einteilung der Schuldverhältnisse... 2 III. Relativität der Schuldverhältnisse... 3 B. Entstehen von Schuldverhältnissen... 3 I. Vertrag und Vertragsfreiheit... 3 II. Gesetzliche Schuldverhältnisse... 4 III. Prüfung von Schuldverhältnissen in der Klausur... 4 IV. Vertrag und Gefälligkeit... 5 C. Entstehung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses... 7 I. Begriff und Funktion... 7 II. Voraussetzungen... 7 D. Inhalt von Schuldverhältnissen und Forderungen... 9 I. Einzelne Rechte und Pflichten... 9 II. Primäre und sekundäre Ansprüche/Obliegenheiten III. Auslegung und Grundsatz von Treu und Glauben IV. Leistungsmodalitäten V. Stückschuld, Gattungsschuld und Wahlschuld Stück- und Gattungsschuld Wahlschuld Ersetzungsbefugnis VI. Geldschuld VII. Nachträgliche Leistungsbestimmung VIII. Einreden und Einwendungen, insbesondere Leistungsverweigerungsrechte Begriffe und Funktionen Leistungsverweigerungsrechte Kapitel 2. Allgemeine Geschäftsbedingungen A. Bedeutung B. Einbeziehung von AGB in den Vertrag I. Sachlicher und personeller Anwendungsbereich... 25

3 VIII II. Vorliegen von AGB III. AGB als Vertragsbestandteile C. Inhaltskontrolle von AGB D. Rechtsfolgen E. Besonderheiten bei bestimmten Personengruppen I. Verträge zwischen Unternehmern II. Verbraucherverträge F. AGB-Kontrolle in der Klausur Kapitel 3. Personenmehrheiten A. Schuldnermehrheiten I. Überblick II. Gesamtschuld Voraussetzungen Außen- und Innenverhältnis Gestörte Gesamtschuld B. Gläubigermehrheiten Kapitel 4. Der Dritte im Vertrag A. Vertrag zugunsten Dritter I. Dreiecksverhältnis II. Voraussetzungen III. Arten des Vertrags zugunsten Dritter IV. Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall B. Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte I. Bedeutung II. Voraussetzungen Überblick Einzelfragen III. Beispiele Kapitel 5. Wechsel von Gläubiger und Schuldner A. Abtretung I. Abgrenzung und Bedeutung II. Voraussetzungen III. Rechtsfolgen IV. Schuldnerschutz V. Gläubigerwechsel kraft Gesetzes oder durch staatlichen Hoheitsakt B. Schuldübernahme und Schuldbeitritt I. Schuldübernahme II. Schuldbeitritt C. Vertragsübernahme... 62

4 IX D. Erfüllungsübernahme Kapitel 6. Erfüllung und Surrogate A. Erfüllung I. Grundsätze II. Bewirken der geschuldeten Leistung B. Erfüllung eines Auskunftsanspruchs I. Pflicht zur Auskunftserteilung II. Inhalt des Auskunftsanspruchs C. Leistung erfüllungshalber und an Erfüllungs statt I. Überblick II. Leistung erfüllungshalber III. Leistung an Erfüllungs statt D. Aufrechnung I. Voraussetzungen II. Aufrechnungsverbote III. Rechtsfolge der Aufrechnung Kapitel 7. Beendigung und Anpassung von Schuldverhältnissen A. Überblick B. Kündigung C. Rücktritt I. Bedeutung II. Ausübung des Rücktrittsrechts III. Rechtsfolgen des Rücktritts Überblick Rückgewährschuldverhältnis Wertersatzpflicht Rücktritt und Schadenersatz D. Widerruf E. Störung der Geschäftsgrundlage I. Einführung II. Voraussetzungen der Störung der Geschäftsgrundlage III. Rechtsfolgen der Störung der Geschäftsgrundlage Kapitel 8. Leistungsstörungen A. Überblick B. Vertretenmüssen I. Verschulden und Haftung Grundprinzipien Verschuldensmaßstab II. Verantwortlichkeit für fremdes Verschulden... 93

5 X 1. Bedeutung Vertragliche Haftung für Dritte, 278 BGB a) Funktion b) Sonderverbindung zwischen Gläubiger und Schuldner c) Erfüllungsgehilfeneigenschaft d) Handlung bei gesetzlicher Vertretung bzw. Erfüllung der Verbindlichkeit e) Rechtsfolge III. Ausnahmen vom Verschuldensprinzip C. Unmöglichkeit der Leistung I. Arten und Begriff II. Rechtsfolgen der Unmöglichkeit Grundsätze Herausgabe des Surrogats III. Unmöglichkeit und Verträge Auswirkungen der Unmöglichkeit auf Verträge Besonderheiten bei gegenseitigen Verträgen a) Bedeutung b) Von keiner Seite zu vertretende Unmöglichkeit c) Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit d) Vom Gläubiger zu vertretende Unmöglichkeit e) Beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit f) Wegfall der Gegenleistungspflicht und Rücktritt g) Rückforderung bereits erbrachter Gegenleistungen IV. Unmöglichkeit und Schadenersatz D. Schuldnerverzug I. Überblick II. Voraussetzungen des Verzugs bei Ansprüchen auf Sachleistungen Voraussetzungen im Überblick Verzug und Unmöglichkeit Fälliger und durchsetzbarer Anspruch Mahnung oder Mahnungsersatz Vertretenmüssen der Verzögerung III. Besondere Voraussetzungen des Verzugs bei Entgeltforderungen IV. Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs Überblick Schadenersatz wegen verspäteter Leistung Rücktritt des Gläubigers beim gegenseitigen Vertrag

6 XI V. Beendigung des Schuldnerverzugs E. Der Gläubigerverzug I. Begriff II. Voraussetzungen des Gläubigerverzugs Erfüllbarkeit der Verpflichtung Leistungsvermögen des Schuldners Anbieten der Leistung III. Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs F. Schlechtleistung I. Überblick II. Rücktritt und Schadenersatz wegen Schlechtleistung Voraussetzungen Rechtsfolgen G. Verletzung einer Nebenpflicht gemäß 241 Abs. 2 BGB I. Nebenpflichten und Schlechtleistung II. Rechtsfolgen der Verletzung einer Nebenpflicht III. Pflichtverletzung im vorvertraglichen Schuldverhältnis Fallgruppen Sachwalterhaftung Rechtsfolgen Kapitel 9. Schadenersatz und Aufwendungsersatz A. Inhalt eines Anspruchs auf Schadenersatz I. Schadensbegriff II. Schadensteilung III. Grundsätze bei der Zerstörung oder Beschädigung einer Sache Totalreparation Naturalrestitution Entgangener Gewinn IV. Grundsätze bei der Verletzung oder Tötung eines Menschen V. Normative Schäden VI. Drittschadensliquidation Bedeutung Voraussetzungen Fallgruppen a) Vereinbarung b) Mittelbare Stellvertretung c) Treuhandverhältnisse d) Obhutsfälle e) Obligatorische Gefahrentlastung

7 XII B. Anspruch auf Aufwendungsersatz Kapitel 10. Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen A. Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze bei Verbraucherverträgen B. Außergeschäftsraumverträge und Fernabsatzverträge I. Außergeschäftsraumverträge II. Fernabsatzverträge III. Rechtsfolgen Allgemeines Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr Überblick zu den Instrumentarien des Verbraucherrechts C. Insbesondere Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufs I. Ausübung des Widerrufsrechts II. Folgen des Widerrufs III. Verbundene Verträge D. Unbestellte Leistungen I. Voraussetzungen II. Rechtsfolgen Liste der Schaubilder Liste der Prüfungsschemata Stichwortverzeichnis