Haftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Transkript

1 Münchener Universitätsschriften Band 174 Haftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Haftungsregime, Haftungsfolgen, Grenzen der Haftung von Dr. Simonida Cekovic-Vuletic 1. Auflage Haftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Cekovic-Vuletic schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einzelfragen zum Allgemeinen Schuldrecht Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Einleitung I. Ziele der Reform und Gegenstand der Untersuchung II. Struktur und Mängel der alten Schadensersatzregelungen Pluralismus von Unmöglichkeitstatbeständen Qualitative Unmöglichkeit und das parallele Bestehen des Gewährleistungsrechts Konkurrenzfragen im Zusammenhang mit positiver Vertragsverletzung und culpa in contrahendo III. Der zentrale Begriff der Pflichtverletzung und die Struktur der Schadensersatzregelungen nach dem SMG Der umfassende Begriff der Pflichtverletzung Die Struktur der Schadensersatzregelung Fazit: Die Neuerungen hinsichtlich des Schadensersatzes wegen Unmöglichkeit Teil. Haftungsregime und Haftungsfolgen IV. Vereinheitlichung der Rechtsfolgen und der Haftungsregime Haftung auf das positive Interesse im Falle der anfänglichen objektiven Unmöglichkeit a) Sachliche Angemessenheit der Vereinheitlichung der Rechtsfolgen aa) Erkennbarkeit der die Unmöglichkeit begründenden Umstände Umstände und die Haftung des Schuldners bb) Untauglichkeit des Kriteriums der Differenzierung zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit cc) Vermeidung von Wertungswidersprüchen zu der Schadensersatzhaftung bei mangelhafter Leistung und bei Forderungskauf b) Einordnung der Haftung bei allmählich entstehender Unmöglichkeit. 16 c) Wirtschaftliche Gründe für die Haftung auf das positive Interesse Haftung nach dem Prinzip des Vertretenmüssens: keine Annahme der Garantiehaftung bei anfänglichem Unvermögen

3 X a) Vertretenmüssen als normativer Begriff und Beweislastumkehr als Element der Garantiehaftung b) Angemessenheit der Gleichbehandlung der anfänglichen und der nachträglichen Unmöglichkeit und die Anforderungen an die Beweislastumkehr c) Zusammenhang zwischen Art der Haftung und ökonomischem Verhalten von Gläubiger und Schuldner aa) Auswirkungen verschiedener Haftungsregime auf das wirtschaftliche Verhalten der Vertragsparteien bb) Art des Geschäfts und Haftungsregime cc) Versicherungsaspekte des Haftungsregime dd) Das Haftungsregime und die Kosten der vertraglichen Risikoverteilung V. Dogmatische Schlüssigkeit der Haftung auf das positive Interesse und die Erforderlichkeit der eigenständigen Schadensersatzregelungen wegen Unmöglichkeit Anfängliche Unmöglichkeit a) Dogmatische Schlüssigkeit der Haftung auf das positive Interesse bei anfänglicher Unmöglichkeit b) Die Erforderlichkeit der Sonderregelung des 311a Die Erforderlichkeit einer eigenständigen Regelung des Schadensersatzes wegen nachträglicher Unmöglichkeit a) Die gegenseitige Verweisungskette und die Zweifel am eigenständigen Regelungsgehalt des b) Alternative zu der fallgruppenspezifischen Ausgliederung VI. Aufwendungsersatz anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung und das Interesse des Gläubigers Das Verhältnis zwischen Aufwendungsersatz und Schadensersatz statt der Leistung a) Verfolgung materieller Zwecke und die Beweislastverteilung b) Verfolgung ideeller Zwecke Verhinderung der Ausuferung des Ersatzanspruchs Versagung eines Alternativanspruchs auf das volle negative Interesse a) Widersprüche zu der Haftung aus culpa in contrahendo b) Das Verhältnis zwischen der Unmöglichkeitsregelung und der Haftung aus culpa in contrahendo nach dem SMG Die Kritik an der Versagung des Alternativanspruchs auf das volle negative Interesse a) Der Schutz der rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung des Gläubigers b) Die Differenzierung zwischen Gläubigergruppen und die Sicherheit des Geschäftsverkehrs

4 XI 2. Teil. Berechnung und Formen des Schadensersatzes VII. Berechnung des Schadensersatzes bei vollständiger Unmöglichkeit Die Regelung der Gegenleistungspflicht und die Möglichkeit des Rücktritts im Falle der Unmöglichkeit Berücksichtigung der Gegenleistungspflicht bei Berechnung des Schadensersatzes und die Kumulierung von Schadensersatz und Rücktritt VIII.Schadensersatz wegen Unmöglichkeit bei Teil- und Schlechtleistung Teilleistung, qualitative Teilleistung und die Unmöglichkeit Zusätzliche Voraussetzungen für den großen Schadensersatz und ihre Berechtigung a) Teilleistung b) Schlechtleistung c) Die Rechtfertigungsgründe für die zusätzlichen Voraussetzungen und und die Angemessenheit ihrer Unterscheidung Das Verhältnis zwischen Schadensersatz, Rücktritt und ihren Voraussetzungen bei Teil- und Schlechtleistung a) Der kleine Schadensersatz und der Rücktritt b) Der große Schadensersatz und der Rücktritt Teil. Anfängliche Unmöglichkeit, Anfechtungsrecht und European Principles IX. Anfängliche Unmöglichkeit und Anfechtungsrecht des BGB Analoge Anwendung von 122 beim Ausschluss der Haftung nach 311a II a) Qualifikation des Irrtums über die anfängliche Unmöglichkeit und Wertungswiderspruch zwischen 311a und Anfechtungsrecht b) Kein Anfechtungsrecht des Schuldners bei zu vertretender Unkenntnis: Wertungswiderspruch auch zum Nachteil des Schuldners c) Weitere Argumente für oder gegen die analoge Anwendung von Anfechtungsrecht des Gläubigers X. Die Neuregelung der anfänglichen Unmöglichkeit und die Principles of European Contract Law Fragestellung und Hubers Kritik der Neuregelung Die Haftung und das Anfechtungsrecht nach den Principles a) Wirksamkeit des Vertrags und die Haftung auf das positive Interesse. 78 b) Anfechtungsrecht nach den Principles

5 XII 3. Vergleich zum BGB a) Unterschiede zwischen der Anfechtungsregelung der Principles und der Irrtumsanfechtung nach 119 BGB b) Ähnlichkeiten der Anfechtungsregelung der Principles mit der Haftung aus culpa in contrahendo und den Grundsätzen über den Wegfall der Geschaftsgrundlage c) Fazit: Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den Principles und der Haftung nach 311a Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literaturverzeichnis