Die Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht

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1 Die Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht Von Elisabeth Sauthoff Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsübersicht 1 Einleitung 31 I. Gegenstand der Untersuchung und Zielsetzung 31 II. Gang der Untersuchung Teil Schadensersatzhaftung des Verkäufers für Lieferung mangelhafter Ware nach UN-Kaufrecht 37 2 Das UN-Kaufrecht, sein Anwendungs- und Regelungsbereich sowie die Möglichkeit seines Ausschlusses 37 I. Entstehung des UN-Kaufrechts 37 II. Anwendungsbereich 38 III. Regelungsbereich 39 IV. Möglichkeit des Ausschlusses durch Parteivereinbarung 39 3 Der Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den Verkäufer gem. Art. 45 Abs. 1 lit. b CISG bei mangelhafter Lieferung 40 I. Anspruchsgrundlage und -Voraussetzungen 40 II. Die Lieferung mangelhafter Ware als Vertragsverletzung i. S. d. Art. 45 Abs. 1 CISG 40 III. Voraussetzungen für die Erhaltung des Schadensersatzanspruchs 43 IV. Inhalt des Schadensersatzes (Art. 74 S. 1 CISG) 44 4 Schadensersatz als Garantiehaftung 46 I. Vorbildfunktion des Common Law 46 II. Haftungskonzeption im Haager Kaufrecht 48 5 Die Befreiungstatbestände der Art. 79,80 CISG bei Lieferung mangelhafter Ware 51

3 10 Inhaltsübersicht I. Befreiungstatbestand des Art. 79 CISG 51 II. Befreiungstatbestand des Art. 80 CISG 72 6 Schadensersatz im System der Rechtsbehelfe 73 I. Die dem Käufer grundsätzlich zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe 73 II. Besonderheiten im Fall der Lieferung mangelhafter Ware 74 III. Kriterium der wesentlichen Vertragsverletzung 76 IV. Die Lieferung mangelhafter Ware als wesentliche Vertragsverletzung 77 V. Das Verhältnis des Schadensersatzes zu den einzelnen Rechtsbehelfen Das Vorhersehbarkeitserfordernis des Art. 74 S. 2 CISG 111 I. Funktion des Art. 74 S. 2 CISG 111 II. Maßstab 113 III. Vorhersehbarkeit bestimmter Schäden Möglichkeiten von Haftungsausschluss und -beschränkungen durch Parteivereinbarung Zusammenfassung Teil Schadensersatzhaftung des Verkäufers für Lieferung mangelhafter Ware nach BGB Bedeutung des UN-Kaufrechts für die Auslegung der Regelungen über die Schadensersatzhaftung des Verkäufers im BGB 125 I. Auslegung des neuen Schuldrechts unter Berücksichtigung des UN-Kaufrechts im Allgemeinen 126 II. Einfluss des UN-Kaufrechts auf die Schadensersatzhaftung des Verkäufers und Konsequenzen für die Auslegung Überblick über die Regelung der Schadensersatzhaftung des Verkäufers für Lieferung mangelhafter Ware 153 I. Mangelhaftigkeit der Kaufsache 153 II. Rügepflicht 166 III. Zwischenergebnis 166

4 Inhaltsübersicht 11 IV. Die verschiedenen Schadensersatzansprüche wegen Lieferung mangelhafter Ware Verschuldensprinzip 210 I. Neufassung des 276 Abs. 1 S. 1 BGB 211 II. Rechtsnatur des 280 Abs. 1 S. 2 BGB und Konsequenzen 219 III. Gefahr der Ausweitung der Haftung des Verkäufers 224 IV. Zwischenergebnis Schadensersatz im System der Rechtsbehelfe 227 I. Die dem Käufer grundsätzlich zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe 227 II. Das Verhältnis des Schadensersatzes zu den anderen Rechtsbehelfen 234 III. Das Kriterium der Unerheblichkeit der Pflichtverletzung 251 IV. Zwischenergebnis Voraussetzungen des Schadensersatzes statt der Leistung 267 I. Schadensersatz statt der Leistung wegen eines unbehebbaren Mangels 267 II. Schadensersatz statt der Leistung wegen eines behebbaren Mangels ( 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3 i. V. m. 281 BGB) Voraussetzungen des Schadensersatzes neben der Leistung gem. 437 Nr. 3,280 Abs. 1 BGB 360 I. Relevante Pflichtverletzung 360 II. Konkurrierender Schadensersatzanspruch wegen Verletzung einer Schutzpflicht 361 III. Vertretenmüssen 364 IV. Zwischenergebnis Voraussetzungen des Schadensersatzes wegen Verzögerung der Nacherfüllung gem. 437 Nr. 3,280 Abs. 1,2,286 i. V. m. 439 BGB 368 I. Relevante Pflichtverletzung und zeitlicher Bezugspunkt für das Vertretenmüssen 368 II. Vertretenmüssen 370 III. Zwischenergebnis 372

5 12 Inhaltsübersicht 17 Möglichkeiten von Haftungsausschluss und -beschränkungen durch Parteivereinbarung 373 I. Sonderfall des Verbrauchsgüterkaufs 373 II. Ausschluss oder Beschränkung durch individualvertragliche Vereinbarung.374 III. Ausschluss oder Beschränkung in allgemeinen Geschäftsbedingungen 374 IV. Selbstbelieferungsklauseln 391 V. Vergleich mit dem UN-Kaufrecht Zusammenfassung, Fazit und Handlungsempfehlung 394 I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 394 II. Fazit und Handlungsempfehlung für die Vertragsparteien 400 Literaturverzeichnis 402 Stichwortverzeichnis 428