Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf

Transkript

1 Jenaer Studien zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht 20 Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und China Bearbeitet von Heming Zhang 1. Auflage Taschenbuch. 210 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 282 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Unternehmensrecht > Unternehmenskauf, Bewertung, M&A Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Heming Zhang Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und China

3 Jenaer Studien zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht Band 20 Herausgegeben von den Professoren Dr. Walter Bayer, Dr. Volker Jänich, Dr. Torsten Körber, Dr. Christoph Ohler, Dr. Matthias Ruffert und Dr. Hannes Unberath

4 Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und China von Heming Zhang JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2009

5 Bibliographische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über < abrufbar. Alle Rechte vorbehalten 2009 JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbh Druck: Bookstation GmbH, Sipplingen Printed in Germany ISBN ISSN Gedruckt auf alterungsbeständigem (säurefreiem) Papier entsprechend ISO 9706 Internet:

6 Meinen Eltern

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8 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2007/2008 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis zum Juni 2007 berücksichtigt werden. Der Freistaat Thüringen hat die Arbeit durch ein Stipendium nach der Graduiertenförderungsverordnung gefördert. Mein erster Dank gilt meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. Elisabeth Koch, die die Anregung zu diesem Thema gab und die Fertigstellung der Arbeit in vielfältiger Weise gefördert hat. Ich danke ihr auch für die vielfältigen Unterstützungen während meines gesamten Studiums in Jena. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Hannes Unberath für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Besonders herzlicher Dank gebührt meinen Eltern, denen ich diese Arbeit widme. Ihre uneingeschränkte Förderung meiner Ausbildung und ihre liebevolle Unterstützung hat die Anfertigung der vorliegenden Arbeit erst ermöglicht. Shanghai, im April 2009 Heming Zhang

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10 Inhaltsübersicht Vorwort... 7 Inhaltsübersicht... 9 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Deutsches Recht C. Chinesisches Recht D. Zusammenfassung Literaturverzeichnis für den Teil deutsches Rechts Literaturverzeichnis für den Teil chinesisches Rechts Anhang Stichwortverzeichnis

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12 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung I. Unternehmenskauf als wichtige wirtschaftliche Aktivität II. Fragestellung B. Deutsches Recht I. Unternehmenskauf als Kaufvertrag Kauf eines Unternehmens a) Begriff des Unternehmens aa) Der Unternehmensbegriff in der Literatur bb) Der Unternehmensbegriff in der Rechtsprechung cc) Stellungnahme nach dem neuen Schuldrecht b) Unternehmen als Vertragsgegenstand Typisierung des Unternehmenskaufs a) Unternehmenskaufvertrag als Kaufvertrag nach dem alten Schuldrecht aa) In der Rechtsprechung bb) In der Literatur b) Unternehmenskaufvertrag als Kaufvertrag nach dem neuen Schuldrecht Arten des Unternehmenskaufs a) Asset Deal aa) Der Begriff des Asset Deals bb) Asset Deal als Sach- oder Rechtskauf b) Share Deal aa) Begriff des Share Deals bb) Share Deal als Sach- oder Rechtskauf c) Andere Arten des Unternehmenskaufs Unternehmenskauf als Stückkauf II. Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörungen Arten der Bilanzangaben a) Bilanzangaben in Bezug auf die Vergangenheit b) Bilanzangaben in Bezug auf die zukünftige Ertragsfähigkeit des Unternehmens c) Sind die vergangenheitsbezogenen Angaben und die zukunftsbezogenen Angaben rechtlich gleich zu behandeln? d) Sind falsche Abschlussangaben bei Asset Deal und Share Deal unterschiedlich zu behandeln? e) Zwischenergebnis... 46

13 12 Inhaltsverzeichnis 2. Vorliegen eines Anfechtungsgrundes? a) Anfechtung wegen Irrtums b) Vorliegen einer arglistigen Täuschung c) Vorliegen eines Irrtums über die Kalkulationsgrundlage? Unzutreffende Abschlussangaben des Unternehmens als Leistungsstörung im Unternehmenskaufvertrag a) Der Begriff und die Arten der Leistungsstörung b) Die Einordnung der falschen Abschlussangaben als einzelne Leistungsstörung aa) Unrichtige Bilanzangaben als Unmöglichkeit gem. 275 ff. BGB (1) Die Struktur der Unmöglichkeitsregelung nach 275 ff. BGB (2) Falsche Abschlussangaben als anfängliche Unmöglichkeit? (3) Falsche Bilanzangaben als nachträgliche Unmöglichkeit? bb) Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörungen ohne Pflichtverletzung (1) Begriff der Pflichtverletzung (2) Falsche Bilanzangaben als Wegfall der Geschäftsgrundlage cc) Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörungen mit Pflichtverletzung (1) Falsche Bilanzangaben als Schutzpflichtverletzung?.. 65 (a) Überblick über die Schutzpflichten (b) Falsche Bilanzangaben als Fall der culpa in contrahendo? (aa) Die Rechtspraxis vor der Schuldrechtsreform (bb) Die Beurteilung nach dem neuen Kaufrecht.. 71 (cc) Stellungnahme (dd) Verbleibender Anwendungsbereich der culpa in contrahendo bei falschen Bilanzangaben (2) Falsche Bilanzangaben als Schlechtleistung? (a) Schlechtleistung im Allgemeinen (b) Vorliegen eines Sachmangels des Unternehmens im Sinne von 434 ff. BGB III. Zwischenergebnis... 85

14 Inhaltsverzeichnis 13 IV. Rechtsfolgen Rechtsfolgen bei Vorliegen eines Mangels a) Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr. 1, 439 BGB b) Rücktritt gem. 437 Nr. 2 Alt. 1, 440, 323, 326 V BGB aa) Voraussetzungen des Rücktritts bb) Rücktritt beim Unternehmenskauf c) Minderung gem. 437 Nr. 2 Alt. 2, 441 BGB d) Schadensersatz gem. 437 Nr. 3 Alt. 1, 311a II BGB aa) Vorliegen eines wirksamen Vertrags bb) Vorliegen eines Mangels gem. 434 BGB cc) Nichtleistung aufgrund anfänglicher Unmöglichkeit dd) Vertretenmüssen (1) Verschulden des Schuldners im Allgemeinen (2) Die Haftung für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter gem. 278 BGB (3) Verschärfte Haftung (4) Mildere Haftung (5) Zwischenergebnis ee) Schaden des Käufers e) Aufwendungsersatz gem. 437 Nr. 3 Alt. 2, 284 BGB Rechtsfolgen bei Verletzung der vorvertraglichen Aufklärungspflicht a) Die Aufklärungspflicht im Allgemeinen b) Rechtsfolgen Ausschlussgründe der Mängelrechte des Käufers a) Ausschluss der Mängelrechte kraft Gesetzes aa) Ausschluss der Mängelrechte nach 442 I BGB bb) Ausschluss der Mängelrechte nach 377 HGB b) Ausschluss der Mängelrechte aufgrund vertraglicher Vereinbarung C. Chinesisches Recht I. Die Entwicklung des Kaufrechts in China Die Entwicklung des Kaufrechts in China bis Die Entwicklung des Kaufrechts in China nach a) Das Wirtschaftsvertragsgesetz von b) Das Außenwirtschaftsvertragsgesetz von c) Das Technikvertragsgesetz von d) Gesetz über die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts der V.R. China von e) Das neue Vertragsgesetz von

15 14 Inhaltsverzeichnis aa) Entstehung des neuen Vertragsgesetzes bb) Das Kaufrecht im Vertragsgesetz II. Unternehmenskauf in China Die Entwicklung des Unternehmenskaufs in China nach 1949 sowie die wichtigsten Gesetze zur Regelung des Unternehmenskaufs Typisierung des Unternehmenskaufs in China a) Die verschiedenen Begriffe für Unternehmensübertragungen in China b) Typisierung des Unternehmenskaufvertrags nach dem neuen Vertragsgesetz Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörung nach dem Vertragsgesetz a) Das Problem der falschen Bilanzangaben als Fall der Unmöglichkeit b) Das Problem der falschen Bilanzangaben als Schlechtleistung aa) Die Regelungen über Mängel im chinesischen Kaufrecht146 bb) Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorliegens eines Sachmangels c) Unvollständige Bilanzangaben als Verletzung der Aufklärungspflicht d) Zwischenergebnis Rechtsfolgen a) Die Generalklausel über die Haftung für Vertragsverletzungen: 107 Vertragsgesetz b) Weitere Erfüllung der Vertragspflichten nach 107 Var. 1 Vertragsgesetz c) Andere Abhilfemaßnahmen ( 采取补救措施 ) nach 107 Var. 2 Vertragsgesetz d) Schadensersatz nach 107 Var. 3 Vertragsgesetz aa) Vertragsverletzung bb) Schaden cc) Kausalität zwischen Vertragsverletzung und Schaden dd) Nichtvorliegen eines haftungsausschließenden Umstandes (1) Garantiehaftung des Schuldners (2) Haftungsausschließende Umstände (a) Haftungsausschluss durch Gesetz (b) Haftungsausschluss durch Vertrag

16 Inhaltsverzeichnis 15 (3) Der Schadensersatzanspruch im Fall der falschen Bilanzangaben e) Die anderen Rechtsfolgen im Fall der falschen Bilanzangaben aa) Rücktritt bb) Vertragsstrafe und Dingjin Ausschluss der Mängelrechte des Käufers a) Kenntnis des Käufers über den Mangel b) Unterlassung der Untersuchungs- und Anzeigepflicht c) Bedeutung für das Problem falscher Bilanzangaben III. Fazit für das chinesische Recht D. Zusammenfassung I. Der Unternehmenskaufvertrag als Kaufvertrag II. Die falschen Bilanzangaben stellen einen Sachmangel des Unternehmens dar III. Im Fall falscher Bilanzangaben liegt eine Unmöglichkeit vor IV. Keine Anwendung von culpa in contrahendo V. Der Anspruch auf den kleinen Schadensersatz und das Recht zur Kaufpreisminderung werden die wichtigste Rolle spielen