Die Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht

Transkript

1 Die Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht Bearbeitet von David Creutzfeldt 1. Auflage Buch. XII, 188 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 370 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gewerblicher Rechtsschutz Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Erster Teil: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Die Bedeutung der einstweiligen Verfügung... 1 C. Der rechtliche Hintergrund... 2 D. Gang der Darstellung... 3 Zweiter Teil: Der Verfügungsgrund... 5 A. Begriff und Wesen... 5 B. Die Vorschrift des 12 Abs. 2 UWG Die Dringlichkeitsvermutung... 9 I. Bedeutung und Anwendungsbereich des 12 Abs. 2 UWG II. Analoge Anwendung des 12 Abs. 2 UWG Im Urheberrecht und Literatur b) Stellungnahme Im Markenrecht und Literatur b) Stellungnahme Im Patent- und Gebrauchsmusterrecht und Literatur b) Stellungnahme Im Geschmacksmusterrecht Ergebnis analoge Anwendung des 12 Abs. 2 UWG C. Die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung oder der Dringlichkeit selbst I. Abwarten mit der Rechtsverfolgung Fristbeginn und Kenntnis a) Form der Kenntnis a und Literatur VII

3 VIII bb) Lösungsvorschlag (1) allgemeine Marktbeobachtungspflicht (2) grob-fahrlässige Unkenntnis/positive Kenntnis (3) Ergebnis b) Kenntniserlangende Person/Kenntnis Dritter a und Literatur bb) Lösungsvorschlag (1) Vorschriften der ZPO und des UWG (2) Grundsätze der Wissenszurechnung Abs. 1 BGB analog (a) Berücksichtigung von 852 BGB a.f (b) Kenntnis Außenstehender (c) Zwischenergebnis (3) Ergebnis c) Erstbegehungsgefahr a und Literatur bb) Lösungsvorschlag d) Ergebnis Fristbeginn und Kenntnis Dringlichkeitsschädlicher Zeitraum a) Bewertung der Problematik in der Rechtsprechung aa) Modell Regelfrist bb) Modell Einzelfall cc) Ergebnis b) Bewertung der Problematik in der Literatur aa) Modell Regelfrist bb) Modell Einzelfall cc) Ergebnis c) Lösungsvorschlag aa) Vorüberlegungen bb) Bestimmung einer Regelfrist (1) Phasenmodell (a) Beobachtungsphase (b) Aufklärungsphase (c) Korrespondenz- und Abmahnphase... 60

4 (2) Festlegung eines Zeitraumes (a) Fall durchschnittlicher Art (b) Richtwert cc) Beachtung des Einzelfalles (1) Dringlichkeitsschädliche Untergrenze (2) Leitlinien zur Regelfristüberschreitung (a) Verfahrensvorbereitung (b) Abmahnung und Vergleichsverhandlungen (c) Zwischenergebnis (3) Dringlichkeitsunschädliche Obergrenze dd) Ergebnis des Lösungsvorschlages ee) Berechtigung eines Regelfristvorschlages d) Ergebnis dringlichkeitsschädlicher Zeitraum II. Verfahrensverzögerung Besonderheiten hinsichtlich eines Versäumnisurteils Verzögerungen durch Verfahrensbevollmächtigte und Literatur b) Lösungsvorschlag Terminsänderung, Schriftsatzfrist und Ruhen des Verfahrens und Literatur b) Lösungsvorschlag Einführung eines neuen Streitgegenstands und Literatur b) Lösungsvorschlag Erneute Antragstellung nach vorheriger Zurücknahme und Literatur b) Lösungsvorschlag aa) Zurücknahme vor einer Entscheidung bb) Zurücknahme nach einer Entscheidung cc) Ergebnis IX

5 6. Berufungs- und Beschwerdefristen a) Nicht verlängerte Fristen im Rahmen der Berufung a und Literatur bb) Lösungsvorschlag b) Fristverlängerung im Rahmen der Berufung a und Literatur bb) Lösungsvorschlag (1) Erheblicher Grund für Fristverlängerung (2) Grundlose Fristverlängerung (3) Ergebnis c) Zögerliches Verhalten im Rahmen der Einlegung und Begründung der Beschwerde a und Literatur bb) Lösungsvorschlag d) Ergebnis Berufungs- und Beschwerdefristen Aufbrauchs-, Umstellungs- oder Beseitigungsfrist und Literatur b) Lösungsvorschlag aa) Aufbrauchsfrist im Verfügungsverfahren bb) Zustimmung oder Angebot zu einer Aufbrauchsfrist cc) Ergebnis Schubladen- oder Vorratsverfügung und Literatur b) Lösungsvorschlag Ergebnis Verfahrensverzögerung III. Weitere Fallgestaltungen der Dringlichkeitswiderlegung Dringlichkeit bei zeitgebundenen Verstößen a) Einmaliger Verstoß a und Literatur bb) Lösungsvorschlag X

6 b) Wiederholbarer Verstoß a und Literatur bb) Lösungsvorschlag c) Vorgehen in der Praxis Einstweilige Verfügung und Hauptsache a) Antragstellung vor oder zeitgleich mit Klageerhebung zur Hauptsache a und Literatur bb) Lösungsvorschlag b) Antragstellung nach Klageerhebung zur Hauptsache a und Literatur bb) Lösungsvorschlag c) Ergebnis Einstweilige Verfügung und Hauptsache Strafbewehrte Unterlassungserklärung und Literatur b) Lösungsvorschlag Interessenabwägung im Geltungsbereich der Dringlichkeitsvermutung und Literatur b) Lösungsvorschlag Verstöße Dritter und Literatur b) Lösungsvorschlag Frühere Verstöße - Wiederaufleben und Literatur b) Lösungsvorschlag aa) Erneute Dringlichkeit (1) Veränderte Verletzungshandlung (2) Veränderter Verletzungserfolg bb) Keine erneute Dringlichkeit XI

7 cc) Ergebnis Verbände und öffentliche Interessen und Literatur b) Lösungsvorschlag D. Zusammenfassung zweiter Teil I. Abwarten mit der Rechtsverfolgung II. Verfahrensverzögerung III. weitere Fallgestaltungen der Dringlichkeitswiderlegung Dritter Teil: Abschlussbetrachtung Ausblick: Aussichten einer höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Verfügungsgrund A. Vorüberlegungen B. Möglichkeiten einer höchstrichterlichen Rechtsprechung nach früherem Recht C. Möglichkeiten einer höchstrichterlichen Rechtsprechung nach gegenwärtigem Recht D. Die Notwendigkeit eines gesetzlich geregelten Rechtsbehelfs E. Zusammenfassung Literaturverzeichnis XII