Der Rechtsrahmen der elektronischen Presse

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1 Europäische Hochschulschriften 5158 Der Rechtsrahmen der elektronischen Presse Eine medien- und urheberrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der europäischen und verfassungsrechtlichen Vorgaben Bearbeitet von Regina Uschner 1. Auflage Taschenbuch. XXII, 260 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 370 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Urheberrecht, Medienrecht Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII 1 Einführung Die Definition des Begriffs der elektronischen Presse Die elektronische Presse im Europarecht Der europäische Grundrechtsschutz der elektronischen Presse Einführung in den Grundrechtsschutz im Recht der Europäischen Union Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes im Europarecht Grundlegende Erläuterungen zu den Unionsgrundrechten Die europäische Medienfreiheit Der Schutz der elektronischen Presse nach Art. 11 II GRCh Die Kompetenz der Europäischen Union zur Regelung von Sachverhalten der elektronischen Presse Die Verteilung der Kompetenzen zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten Die Kompetenz der Europäischen Union zur Regelung medienbezogener Sachverhalte Die Medien als Wirtschaftssubjekte Der kulturelle Aspekt der Medientätigkeit Die Position der elektronischen Presse in der Kompetenzverteilung Der wirtschaftliche Aspekt der elektronischen Presse und das Primärrecht der EU... 34

3 X Die elektronische Presse als Dienstleistung im Sekundärrecht der EU Der kulturelle Aspekt der Angebote der elektronischen Presse Ergebnis Die elektronische Presse im deutschen Rechtssystem Die elektronische Presse und Art. 5 GG Einführung in die Systematik des Art. 5 GG Die Medienfreiheiten des Art. 5 I 2 GG Die Pressefreiheit Die Rundfunkfreiheit Die elektronische Presse als Medium i. S. d. Art. 5 I 2 GG Das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot nach Art. 3 I GG und die elektronische Presse Die elektronische Presse in der deutschen Gesetzgebung Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen Der Regelungsgegenstand der elektronischen Presse in der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung Ergebnis Die elektronische Presse im Medienrecht i. e. S Die elektronische Presse als neue Medienart Die gesetzlich normierten Medientypen Druckwerk Rundfunk Telemedien Die Zuordnung der elektronischen Presse auf einfachgesetzlicher Ebene Druckwerk... 76

4 Rundfunk Telemedien Die Rechtsfolgen der Qualifikation als Telemedium Die grundlegenden Bestimmungen des TMG und des RStV Die Qualifikation als journalistisch-redaktionelles Angebot i. S. d. 54 II RStV Die Verantwortlichkeit für das Angebot der elektronischen Presse Die Verantwortlichkeit gem. 7 ff. TMG Der Vergleich mit der Verantwortlichkeit im Presserecht Ergebnis Die inhaltlichen Anforderungen an die elektronische Presse Das Impressum der elektronischen Presse Die Informationspflichten gem. 5 TMG Die Informationspflichten nach 55 I RStV Der Verantwortliche nach 55 II RStV Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Impressumspflichten Der Vergleich mit den presserechtlichen Impressumsvorschriften Ergebnis Die journalistischen Sorgfaltspflichten Die allgemeinen inhaltlichen Anforderungen nach 54 I, III RStV Die Sorgfaltspflichten in journalistischredaktionell gestalteten Angeboten nach 54 II RStV Die Rechtsfolgen der Verletzung der journalistischen Sorgfalt XI

5 XII Der Vergleich mit den presserechtlichen Sorgfaltsvorschriften Ergebnis Das medienrechtliche Trennungsgebot Das Trennungsgebot für kommerzielle Kommunikation nach 6 TMG Das Trennungsgebot gem. 58 RStV Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Trennungsgebot Der Vergleich mit dem presserechtlichen Trennungsgebot Ergebnis Das Auskunftsrecht gem. 55 III RStV Die Informationsrechte nach 55 III i. V. m. 9a RStV Der Vergleich mit dem presserechtlichen Auskunftsanspruch Ergebnis Die Gegendarstellung Das Gegendarstellungsrecht nach 56 RStV Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Gegendarstellungsrecht Der Vergleich mit dem presserechtlichen Gegendarstellungsanspruch Ergebnis Der Datenschutz in den Angeboten der elektronischen Presse Die Datenschutzvorschriften der 11 ff. TMG Das datenschutzrechtliche Medienprivileg des 57 RStV Die Rechtsfolgen der Verletzung der Datenschutzvorgaben

6 XIII Der Vergleich mit den Datenschutzanforderungen in der Presse Ergebnis Die elektronische Presse im Urheberrecht Einführung in das System des Urheberrechts Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Urheberrechts Die Vorgaben des Europarechts für das nationale Urheberrecht Der Grundrechtsschutz des Urheberrechts im Europarecht Die Kompetenzen der Europäischen Union im Urheberrecht Die Vorgaben des GG für das System des Urheberrechts Der Grundrechtsschutz des Urheberrechtes im GG Die Kompetenzverteilung und Rechtsentwicklung in Deutschland Einführung in das deutsche Urheberrecht Das Urheberrecht und die Elemente der elektronischen Presse Der urheberrechtliche Schutz der einzelnen Elemente der elektronischen Presse Die Angebotsformen der elektronischen Presse als urheberrechtliche Nutzungsarten Die Verwertungshandlungen im Angebot der elektronischen Presse Ergebnis Der urheberrechtliche Schutz der elektronischen Presse Der urheberrechtliche Werkschutz nach 4 UrhG Der Sui-generis-Schutz gem. 87a ff. UrhG...178

7 XIV Ergebnis Die Schranken des Urheberrechts Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die urheberrechtlichen Schrankenregelungen Die Vorgaben des Europarechts für urheberrechtliche Schrankenregelungen Die Vorgaben des GG für urheberrechtliche Schrankenregelungen Die Schrankenregelungen des UrhG Die Auswertung der elektronischen Presse durch Nachrichtensuchmaschinen und die Schranke des 49 UrhG Der Eingriff in das Urheberrecht an den einzelnen Elementen der elektronischen Presse Die Verknüpfung des einzelnen Elements durch die Nachrichtensuchmaschine Der Eingriff in die Urheberrechte an den Textelementen der elektronischen Presse Der Eingriff in die Urheberrechte an den Bildelementen der elektronischen Presse Ergebnis Die Begünstigung der Auswertung durch die Nachrichtensuchmaschine durch 49 UrhG Die europäischen Vorgaben zur Nutzung von Artikeln zu Tagesfragen nach Art. 5 III c) Info-RL Der Aufbau des 49 UrhG Die Angebote der elektronischen Presse als Quellmedium i. S. d. 49 I UrhG Die Nachrichtensuchmaschine als Nutzer i. S. d. 49 I UrhG Ergebnis

8 XV Die Auswertung durch die Nachrichtensuchmaschine als Eingriff in den urheberrechtlichen Schutz der elektronischen Presse Der Eingriff in den Schutz nach 4 II UrhG Der Eingriff in den Sui-generis-Schutz gem. 87a ff. UrhG Ergebnis Gesamtergebnis Zusammenfassung in Thesen Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Quellenverzeichnis