Die Mitwirkung des Deutschen Bundestags in europäischen Angelegenheiten

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1 Internationale Hochschulschriften 560 Die Mitwirkung des Deutschen Bundestags in europäischen Angelegenheiten Politikgestaltung im Spannungsfeld von Europäisierung und Entparlamentarisierung Bearbeitet von Fabian Schulz 1. Auflage Taschenbuch. 312 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Weitere Fachgebiete > Medien, Kommunikation, Politik > Internationale Beziehungen > Europäische Union, Europapolitik schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhalt 1. Einleitung Forschungsgegenstand Stand der Forschung Untersuchungsmethode Aufbau der Arbeit Rechtliche Rahmenbedingungen der Mitwirkung des Deutschen Bundestags in europäischen Angelegenheiten Rechtliche Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene Mitwirkung an Vertragsänderungen Informationsrechte Subsidiaritätskontrolle COSAC Sonstiges Rechtliche Rahmenbedingungen auf nationalstaatlicher Ebene Die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art.23 GG Die Subsidiaritätsklage aus Art.23 Abs.1a GG Der Grundsatz der Mitwirkung aus Art.23 Abs.2 S.1 GG Das Recht auf Information aus Art.23 Abs.2 S.2 GG Das Recht zur Stellungnahme aus Art.23 Abs.3 GG Einfachgesetzliche Regelungen Das Integrationsverantwortungsgesetz Das EUZBBG Zwischenfazit rechtliche Rahmenbedingungen Die praktische Wahrnehmung der bestehenden Mitwirkungsmöglichkeiten durch den Deutschen Bundestag Innerstaatliche Mitwirkung Scope oder: Wie informiert ist der Deutsche Bundestag wirklich?...52

3 Die Umsetzung des allgemeinen Unterrichtungsanspruchs Die Umsetzung des Unterrichtungsanspruchs in einzelnen Dokumentengruppen Weitere Informationskanäle Zwischenfazit zur Umsetzung des Unterrichtsanspruchs Die Verarbeitung der zur Verfügung stehenden Informationen Referat Europa PA Priorisierungsverfahren für eingehende Unionsdokumente Weitere Einrichtungen der Bundestagsverwaltung Datenbanken Fraktionsinterne Ressourcen Fazit Scope Timing and Management oder: Wie, wo und wann wirkt der Deutsche Bundestag in europäischen Angelegenheiten mit? Timing Voraussetzungen frühzeitiger Mitwirkungen Management Ressourcenausstattung hinsichtlich des Aspekts Management Das formale parlamentarische Verfahren Informale parlamentarische Prozesse Fazit Timing and Management Impact oder: Welche Wirkung entfaltet die Beteiligung? Forschungsstand zur parlamentarischen Kontrollwirkung Folgerungen für diese Untersuchung Indizien Impact Indizien für schwachen Impact Indizien für starken Impact Beispiel erfolgreicher Mitwirkung: Die Besetzung des Verfassungskonvents Fazit Impact Fazit innerstaatliche Mitwirkung Direkte Mitwirkung auf Gemeinschaftsebene Hinführung Ansätze direkter Mitwirkung im Vertrag von Lissabon Konventsmethode...176

4 Subsidiaritätskontrolle Kritik am Instrument der Subsidiaritätsrüge Chancen der Subsidiaritätsrüge Subsidiaritätsklage Fazit Subsidiaritätskontrolle COSAC Positive Aspekte der COSAC aus Perspektive des Deutschen Bundestags Probleme der COSAC aus Perspektive des Deutschen Bundestags Perspektiven der COSAC Fazit COSAC Weitere Einzelregelungen im Vertrag von Lissabon Fazit zur direkten Mitwirkung im Vertrag von Lissabon Weitere Strukturen auf europäischer Ebene Kommission Konsultationsverfahren, political dialogue und Subsidiaritätskontrolle Relevanz des political dialogues für den Deutschen Bundestag Schlussfolgerungen Interparlamentarische Vernetzung Theoretische Einordnungen Einrichtungen auf Verwaltungsebene Einrichtungen auf politischer Ebene Fazit zu weiteren Strukturen auf europäischer Ebene Strukturelle Maßnahmen des Deutschen Bundestags Vereinfachung der Reisekostenabrechnung MdEPs im Europaausschuss Das Verbindungsbüro des Deutschen Bundestags in Brüssel Aufgaben des Verbindungsbüros Arbeitsweise des Verbindungsbüros Einordnung/Bewertung Fazit zu strukturellen Maßnahmen des Deutschen Bundestags Weitere informale Ansätze Beteiligungswege Motivation und Bewertung seitens der Abgeordneten Tatsächliche Nutzung informaler Ansätze...258

5 Fazit zu weiteren informalen Ansätzen Fazit zur direkten Mitwirkung auf Gemeinschaftsebene Gesamtfazit Die Ergebnisse der Untersuchung in a nutshell Einordnung Reformansätze Reformen zur Stärkung der innerstaatlichen Mitwirkung Personelle Ressourcen Parlamentsrechte Öffentlichkeit Ausschusswesen Sonstige Anpassungen Reformen zur Stärkung der direkten Mitwirkung Schlussbemerkungen Materialien Interviews Abkürzungen Abbildungsverzeichnis Literatur...292