Der Einspruch im Steuerrecht

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1 Der Einspruch im Steuerrecht Grundlagen und Praxis Bearbeitet von Sylvia Meier, StBin Ute Spohrer 2., überarbeitete Auflage Buch. XIII, 156 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,8 x 24 cm Gewicht: 299 g Steuern > Steuerrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XIII Teil I Einstieg in das Einspruchsverfahren 1 Verwaltungsakt Definition Hoheitliche Maßnahme einer Behörde Regelung eines Einzelfalls Unmittelbare Rechtswirkung nach außen Verwaltungsakt liegt vor Fehler im Verwaltungsakt Ein Verwaltungsakt ist nichtig Ein Verwaltungsakt ist rechtswidrig Das Wichtigste in Kürze Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes Inhaltsadressat Bekanntgabeadressat Empfänger Bekanntgabe bei fehlender Personenidentität Sonderfälle der Bekanntgabe Bekanntgabe an Ehegatten Gesellschaften Minderjährige Gesamtrechtsnachfolger Steuerberater als Bevollmächtigte Wie wird bekanntgegeben? Wann wird bekanntgegeben? Bekanntgabefiktion Vermutete Bekanntgabe an Sonn- oder Feiertag V

3 VI Inhaltsverzeichnis Tatsächlich späterer Zeitpunkt der Bekanntgabe Mündliche Bekanntgabe Elektronische Bekanntgabe Förmliche Bekanntgabe Öffentliche Bekanntgabe Prüfungsschritte Teil II Das Einspruchsverfahren 3 Der Einspruch im Finanzamt Das Einspruchsverfahren Zulässigkeit des Einspruchs Statthaftigkeit Einspruch gegen einen Verwaltungsakt Untätigkeitseinspruch Vorsicht: Verwaltungsakte, für die kein Einspruch möglich ist Das Wichtigste in Kürze Form Mussbestimmungen Kannbestimmungen Fazit Einspruchsfrist Fristbeginn Dauer Zusammenfassung Fristende Anbringungsbehörde Fristenberechnung im Kurzüberblick Fristversäumnis Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand Wer darf Einspruch einlegen? Grundsatz Einspruchsbefugnis bei der einheitlichen und gesonderten Feststellung Einspruchsbefugnis des Rechtsnachfolgers Einspruchsbefugnis Dritter Zusammenfassung Beschwer Kein Einspruchsverzicht Keine Einspruchsrücknahme... 60

4 Inhaltsverzeichnis VII 6 Die richtige Einspruchsbegründung Ihr Weg zum Ziel Vorsorgliche Einspruchserhebung Verfahrens-, Form- und Zuständigkeitsfehler Einsprüche bei Grundlagen- und Folgebescheiden Einsprüche bei Bescheiden unter dem Vorbehalt der Nachprüfung Einsprüche bei Vorläufigkeitsvermerken Tatsächliche Ungewissheit Ungewissheit in Sonderfällen Umfang der Vorläufigkeit Wirkung der Vorläufigkeit Rechtsbehelfsmöglichkeiten bei vorläufigen Steuerfestsetzungen Einspruch gegen Änderungsbescheide Änderungsbescheide im Einspruchsverfahren Einspruch gegen Änderungsbescheide, die einen unanfechtbaren Verwaltungsakt ersetzen Ist der Einspruch begründet? Beteiligte Hinzuziehung Einfache Hinzuziehung Notwendige Hinzuziehung Verfahren der Hinzuziehung Rechtsfolgen Unterlassene Hinzuziehung Bestandskraft Materielle Bestandskraft Formelle Bestandskraft Festsetzungsverjährung Keine Hemmung der Vollziehung Gesamtfallaufrollung und Verböserung Erörterung des Sach- und Rechtsstands Fristsetzung nach 364b AO Zusammenführung mehrerer Verfahren Erweiterung des Einspruchs Aussetzung und Ruhen des Verfahrens Aussetzung des Verfahrens Ruhen des Verfahrens Zwangsruhe Ruhen nach Allgemeinverfügungen Ruhen aus Zweckmäßigkeit... 91

5 VIII Inhaltsverzeichnis 8.3 Rechtsfolgen Wiederaufnahme des Verfahrens Rechtsbehelfsmöglichkeiten Im Kurzüberblick Aussetzung der Vollziehung Wann kommt die Aussetzung der Vollziehung infrage? Aufhebung der Vollziehung Voraussetzungen Vorliegen eines Einspruchs Vollziehbarkeit Vorliegen eines Aussetzungsgrundes Antragstellung Ermessensentscheidung Wirkung der Aussetzung der Vollziehung Zuständige Behörde Summarische Prüfung Umfang der Aussetzung Dauer der Vollziehung Beginn Ende Nebenbestimmungen zur Aussetzung Widerrufsvorbehalt Sicherheitsleistung Berechnung der auszusetzenden Zinsen Die streitbefangene Steuer ist kleiner als die Abschlusszahlung Die streitbefangene Steuer ist kleiner als die Abschlusszahlung einschließlich nicht geleisteter Vorauszahlungen Die streitbefangene Steuer ist größer als die Abschlusszahlung Die streitbefangene Steuer ist größer als die Abschlusszahlung einschließlich nicht geleisteter Vorauszahlungen Die Steuerfestsetzung führt zu einer Erstattung Rechtsbehelfsmöglichkeiten Aussetzung der Vollziehung bei Grundlagen- und Folgebescheiden Aussetzung der Vollziehung und vorläufige Steuerfestsetzungen Aussetzung der Vollziehung und Stundung Zusammenfassung

6 Inhaltsverzeichnis IX 10 Entscheidung über den Einspruch Abhilfebescheid Vollabhilfebescheid Teilabhilfebescheid Rücknahme des Einspruchs Einspruchsentscheidung Teil-Einspruchsentscheidung (Voll-)Einspruchsentscheidung Allgemeinverfügungen Entscheidungsmöglichkeiten des Finanzamts im Überblick Antrag auf schlichte Änderung Anwendungsbereich Voraussetzungen Änderung zugunsten Änderung zuungunsten Zusammenfassung Rechtsfolgen Rechtsbehelfe Nebenbestimmungen Mitberichtigung nach 177 AO Antrag auf schlichte Änderung vs. Einspruch Was tun, wenn alles zu spät ist? Teil III Anhang 13 Arbeitshilfen Checkliste: Prüfung Arbeitnehmer-Steuerbescheid Checkliste: Prüfung eines Feststellungsbescheids Checkliste: Prüfung von Steuerbescheiden für Unternehmer Prüfungsschema Zulässigkeit Checkliste Wiedereinsetzung Einspruch mit Muss- und Kannbestimmungen Einspruch ohne Begründung Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit

7 X Inhaltsverzeichnis 13.9 Einspruch mit Antrag auf Ruhen des Verfahrens (Zwangsruhe) Einspruch mit Antrag auf Ruhen des Verfahrens aus Zweckmäßigkeit Einspruch und Antrag auf Aussetzung des Verfahrens Einspruch mit Antrag auf Aussetzung der Vollziehung Untätigkeitseinspruch Niederschrift Antrag auf schlichte Änderung Kalender zur Fristenberechnung Mustereinspruchsentscheidung Muster Rechtsbehelfsbelehrung Muster einer Allgemeinverfügung Literatur Sachverzeichnis

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